Boeing: USA erwägen Strafverfahren gegen Boeing

Die USA haben den Weg für strafrechtliche Konsequenzen aus den Qualitätssicherungsproblemen des krisengeschüttelten US-Flugzeugbauers Boeing geebnet.

Das Unternehmen habe gegen Verpflichtungen aus einer früheren Vereinbarung verstoßen, die Boeing vor einer strafrechtlichen Verfolgung zweier Boeing-737-Max- Abstürze bewahrt habe, hieß es in der Begründung des Ministeriums.

Der Airbus-Rivale habe es versäumt, "ein Compliance- und Ethikprogramm zu entwickeln, umzusetzen und durchzusetzen, um Verstöße gegen US-Betrugsgesetze im gesamten Unternehmen zu verhindern und aufzudecken", erklärte das US-Justizministerium in einer bei einem Gericht in Texas eingereichten Klageschrift.

Dieses Versäumnis wurde laut US-Justizministerium im Zusammenhang mit einem Beinahe-Unfall am 5. Januar festgestellt, bei dem sich kurz nach dem Start im Steigflug ein Teil der Kabinenwand einer fast neuen Boeing-737-Max-9 der US-Fluggesellschaft Alaska Airlines aufgrund fehlender Bolzen löste.

Das US-Justizministeriums lehnte es ab, sich über die Gerichtsakte hinaus zu äußern, die ein Schreiben enthielt, in dem Boeing aufgefordert wurde, bis zum 13. Juni die Art und Umstände des Verstoßes sowie die Maßnahmen zur Behebung der Situation zu erläutern.

Boeing erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur AFP, das Unternehmen sei der Ansicht, die Bedingungen der Vereinbarung eingehalten zu haben. Das Justizministerium erklärte, dass der Vorfall vom 5. Januar ein Verstoß gegen eine als Deferred Prosecution Agreement (DPA) bekannte Vereinbarung aus dem Jahr 2021 sei.

Diese schützt den Flugzeughersteller vor Strafverfolgung im Zusammenhang mit den tödlichen Abstürzen von 737 MAX-Flugzeugen in den Jahren 2018 und 2019. Damals waren in Indonesien beziehungsweise Äthiopien insgesamt 346 Menschen ums Leben gekommen.

Ein Auslöser der Unglücke war Ermittlungen zufolge eine Software der Flugzeuge, die Piloten unterstützen sollte, aber stärker als von ihnen erwartet in die Steuerung eingriff. Boeing geriet in die Kritik, weil der Flugzeugbauer bei der Zertifizierung des Typs durch US-Behörden spezielle Schulungen für die Software für unnötig erklärt hatte.

Im Rahmen der Vereinbarung mit der Staatsanwaltschaft verpflichtete sich der US-Flugzeughersteller, die Familien der Opfer zu entschädigen und seine Compliance-Praktiken zu überarbeiten. Gegen diese Vereinbarung soll Boeing laut dem Justizministerium verstoßen haben.

Die Staatsanwaltschaft hatte sich zuvor bereit erklärt, einen Richter zu bitten, die Anklage gegen Boeing fallen zu lassen, wenn das Unternehmen die Bedingungen der Vereinbarung über einen Zeitraum von drei Jahren einhält. Das Beinahe-Flugzeugunglück der Alaska-Airlines-Maschine ereignete sich zwei Tage vor Ablauf dieser Frist.