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Compliance-Regeln

Mitarbeiterkodex zur Korruptionsverhütung

Das ZDF als öffentlich-rechtlicher Rundfunksender steht in einer besonderen Verantwortung gegenüber der Bevölkerung, die pro Haushalt den Rundfunkbeitrag entrichtet. Zudem gehören Unabhängigkeit, Integrität und Glaubwürdigkeit zu den zentralen Werten des ZDF. Zusammen schafft dies die Grundlage für Richtlinien zur Geschäftsethik und sozialen Verantwortung, die einzuhalten sind.

Diese sogenannten Compliance-Regeln hat das ZDF im Sommer 2010 neu gefasst, insbesondere der Mitarbeiterkodex wirkt sich seitdem als zusätzliche Präventionsmaßnahme zur Korruptionsvermeidung aus.

In der Präambel des ZDF-Mitarbeiterkodex steht: „Um als größte Fernsehanstalt Europas für die Ethik einer unabhängigen Unternehmenskultur auch öffentlich einzutreten, führt das ZDF die wesentlichen Elemente der Korruptionsverhütung und -bekämpfung in diesem Kodex zusammen. Sie werden präzisiert durch verschiedene Einzelvorschriften, auf die der Kodex im jeweiligen Zusammenhang verweist. Dieser Kodex gilt grundsätzlich für alle unbefristet und befristet angestellten sowie für alle in erheblichem Umfang, insbesondere auf Basis von Honorarzeitverträgen beschäftigten freien Mitarbeitern des ZDF.“

Keine privaten Vorteile

Dass der Status eines ZDF-Mitarbeiters nicht dazu genutzt werden darf, sich individuelle private Vorteile zu verschaffen, ist in folgenden Einzelregelungen festgehalten: Geschenke, Einladungen, Rabatte, Reisen. Gerade die „Annahme von Geschenken und sonstigen Vorteilen durch Mitarbeiter des ZDF“ ist zudem in einer gesonderten Verwaltungsanordnung bis ins Detail geregelt.

Geschäftspartner

Doch der Mitarbeiterkodex enthält noch weitere Verhaltensrichtlinien, etwa bei „Interessenkonflikten im Umgang mit Geschäftspartnern“. Der Umgang ist sowohl dienstlich als auch privat so zu gestalten, dass daraus keine Abhängigkeiten erwachsen, die zum Zweck der Korruption genutzt werden können – unter den Punkten „Nebentätigkeiten“, „Rechtsgeschäfte mit Familienangehörigen oder sonst nahestehenden Personen“ sowie „Insiderwissen und Kapitalbeteiligungen“ ist nachzulesen, wie dem Anschein einer privaten Vorteilsnahme offensiv entgegenzutreten ist.

Auch das Verhalten bei einem Korruptionsverdacht ist im Mitarbeiterkodex thematisiert. Die Wachsamkeit aller ZDF-Mitarbeiter wird dort ebenso genannt wie der externe Vertrauensanwalt des ZDF, der von dem Verdacht von Korruption oder gar Bestechlichkeit schützen kann.

Dass Korruption kein Kavaliersdelikt ist, macht der Mitarbeiterkodex ebenfalls klar. Und schließt mit dem Hinweis: Eine Verletzung der in dem Mitarbeiterkodex niedergelegten Pflichten kann zu arbeitsrechtlichen Konsequenzen führen.

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