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Update am Abend:Nahost-Eskalation und Spionage in Leipzig
von Jan Schneider
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Guten Abend,
wir können die Sendungen und Artikel mit dem Titel "Eskalation in Nahost" schon lange nicht mehr an einer Hand abzählen. Immer wieder hat sich die Gewalt zwischen Israel und seinen Gegnern hochgeschaukelt. Was nun im Libanon passiert, ist aber wieder genau das: eine absolute Eskalation. Erstmals seit fast zwei Jahrzehnten sind israelische Bodentruppen wieder in den Libanon eingedrungen.
Die israelische Armee spricht von "begrenzten" Angriffen auf Ziele der Hisbollah in Grenznähe. Libanons Premierminister Nadschib Miqati sprach von "der schlimmsten Phase", die sein Land gerade erlebe. Die Reaktion der libanesischen Hisbollah ließ nicht lange auf sich warten: Die Islamisten feuerten Raketen auf Tel Aviv, von denen eine auf einer Schnellstraße einschlug. Es scheint, als verlagere sich der Schwerpunkt des seit einem Jahr tobenden Gaza-Konflikts nun nach Norden.
Israel hat im Süden des Libanons mit einer Bodenoffensive begonnen. Wie die israelische Armee mitteilte, richte sich die Operation gegen Ziele der Hisbollah im Grenzgebiet.01.10.2024 | 1:20 min
Im Süden des Libanon herrscht nun Panik. Fast 30 Gemeinden wurden zur Evakuierung aufgerufen - ein Zeichen, dass weitere Angriffe bevorstehen könnten. Die UN befürchten bis zu einer Million Binnenflüchtlinge. Israel will mit dieser Operation die Rückkehr von 60.000 eigenen Bürgern ermöglichen, die seit Monaten von Hisbollah-Raketenangriffen vertrieben wurden.
Die Situation weckt düstere Erinnerungen an frühere Konflikte, insbesondere an den Libanon-Krieg 2006. Doch die geopolitische Lage hat sich seitdem stark verändert: Der syrische Bürgerkrieg, die wachsende Unterstützung des Iran und die zunehmende Militarisierung in der Region haben die Spannungen weiter angeheizt.
01.10.2024 | 0:57 min
Gerade wurde bekannt, dass die USA Israel vor einem Raketenangriff aus dem Iran warnen. Es gebe "Hinweise darauf, dass sich der Iran darauf vorbereitet, in Kürze einen ballistischen Raketenangriff gegen Israel zu starten", sagte ein US-Regierungsvertreter in Washington. Sicher ist: Die Region steht vor einer kritischen Phase, die weitreichende Folgen haben könnte. Wir werden die Situation weiter genau beobachten und Sie auf dem Laufenden halten.
- Israel startet Bodenoffensive: Schwere Gefechte im Libanon - Luftalarm in Israel
- Israels Bodentruppen im Libanon: Wer profitiert, welche Folgen drohen?
- Alle Entwicklungen finden Sie jederzeit auf unserer Themenseite zum Nahost-Konflikt und hier im Liveblog.
BKA-Gesetz teilweise verfassungswidrig
Das Bundesverfassungsgericht hat sein lang erwartetes Urteil zum BKA-Gesetz verkündet - und das hat es in sich. Die Richter haben Teile des Gesetzes als verfassungswidrig eingestuft. Der Knackpunkt: Die Regelungen zur Datenerhebung und -speicherung durch das Bundeskriminalamt (BKA) verstoßen gegen das Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Besonders die heimliche Überwachung von Kontaktpersonen Verdächtiger war den Verfassungshütern ein Dorn im Auge.
Das hat heute das Bundesverfassungsgericht entschieden. Das 2017 reformierte Bundeskriminalamt-Gesetz ermöglichte demnach eine zu weitgehende Überwachung von Kontaktpersonen.01.10.2024 | 1:20 min
Geklagt hatten fünf Einzelpersonen mit Unterstützung von der Gesellschaft für Freiheitsrechte, darunter eine Fußballfan-Aktivistin. Sie befürchten, durch ihre Kontakte ungewollt ins Visier der Behörden zu geraten. Auslöser für die Klage war eine Reform von 2017, die dem BKA den Aufbau einer gemeinsamen Datenplattform von Bund und Ländern erlaubt. Die Crux dabei: In dieser Datenbank landen nicht nur Infos über Verurteilte, sondern auch über Beschuldigte und "sonstige Anlasspersonen".
19.07.2024 | 4:33 min
Innenministerin Nancy Faeser verteidigt derweil die Befugnisse des BKA und betont ihre Wichtigkeit, besonders bei der Terrorabwehr. Auch die Gewerkschaft der Polizei (GdP) meldet sich zu Wort und warnt vor zu hohen Hürden für die Ermittler.
Die große Frage, die nun im Raum steht: Wie viele Daten darf die Polizei sammeln und wie transparent muss sie dabei vorgehen? Es geht um eine gute Balance zwischen Sicherheit und Privatsphäre - und dabei ist das letzte Wort noch lange nicht gesprochen.
- Bundesverfassungsgericht: BKA-Gesetz teilweise verfassungswidrig
- Interview: Bremst der Datenschutz die Sicherheit?
Mutmaßliche chinesische Spionin in Leipzig festgenommen
Der Agenten-Thriller um den früheren AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Maximilian Krah, ist wieder um eine Szene weitergedreht: In Leipzig hat die Bundesanwaltschaft heute die Chinesin Yaqi X. festnehmen lassen. Der Vorwurf: Spionage.
Yaqi X. ist Mitarbeiterin eines Logistikunternehmens am Flughafen Leipzig/Halle. Von August 2023 bis Februar 2024 soll sie dem bereits im April verhafteten Jian G. Insider-Infos über Flüge, Fracht und Passagiere zugesteckt haben. Dabei soll es sich insbesondere um Informationen über den Transport von Rüstungsgütern sowie Personen mit Verbindungen zu einem deutschen Rüstungsunternehmen gehandelt haben. Jian G. war Mitarbeiter in Krahs Büro im Europaparlament.
Rückblick: Im Frühjahr wurde ein Mitarbeiter des AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Maximilian Krah, festgenommen. Jian G. soll für China spioniert haben.23.04.2024 | 4:04 min
Gegen Krah laufen aktuell auch noch Vorermittlungen wegen möglicher Zahlungen aus Russland und China. Er beteuert seine Unschuld. Dieser Thriller ist noch lange nicht abgedreht.
Was heute im Ukraine-Krieg passiert ist
Selenskyj schwört Ukrainer auf Kraftakt ein: Nach der Vorstellung seines Siegesplans in den USA ruft Präsident Selenskyj die Ukrainer dazu auf, den Druck auf Russland zu erhöhen. Die Lage an der Front sei "sehr schwierig".
Weitere News-Updates zur Lage und zu Reaktionen erhalten Sie jederzeit auch in unserem Liveblog zu Russlands Angriff auf die Ukraine.
Grafik des Tages
Quelle: ZDF
Ohne einen Kaffee am Morgen geht für viele Menschen gar nichts - nicht nur am heutigen Tag des Kaffees.
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Zahl des Tages
3,1 Milliarden. So viele Menschen auf der Welt können sich laut einer Studie nicht gesund ernähren, weil ihnen das Geld dafür fehlt. Das sind mehr als ein Drittel der 8,1 Milliarden Menschen, die auf der Erde leben. Die Studie des Hilfswerks Misereor und der Universität Göttingen kommt zu dem Ergebnis, dass 2,59 Billionen US-Dollar nötig wären, um eine gesunde Ernährung für alle sicherzustellen.
- Studie des Hilfswerks Misereor: Milliarden Menschen ohne gesunde Ernährung
Quelle: dpa
Gesagt
Die "New York Times" hat sich festgelegt: Sie ruft zur Wahl der demokratischen Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris auf. Die angesehene US-Zeitung erklärt auch, warum sie gegen Trump ist.
- US-Wahlkampf: "New York Times" ruft zur Wahl von Harris auf
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