Zusammenhalt als gemeinsame Aufgabe

Der ZDF-Fernsehrat hat in seiner Juni-Sitzung zunächst die eigene Führung bestätigt, bevor er sich einer Reihe grundlegender Fragen zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk widmete. Gerda Hasselfeldt wurde mit großer Mehrheit als Vorsitzende wiedergewählt, Katrin Kroemer, Christoph Becker und Claudia Conen als ihre Stellvertreter bestätigt. Danach wandte sich das Gremium Themen zu, die das ZDF und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk insgesamt in den kommenden Monaten beschäftigen werden.

In seinem Tätigkeitsbericht ging ZDF-Intendant Norbert Himmler noch einmal auf jüngste Debatten um umstrittene Inhalte ein. Nach einer fehlerhaften Anmoderation zu einem Beitrag zu Ausschreitungen in Belfast habe das ZDF eine Unterlassungserklärung gegenüber dem US-Tech-Milliardär Elon Musk abgegeben und den Beitrag transparent korrigiert. Der Intendant verdeutlichte an diesem Beispiel die Fehlerkultur beim ZDF. Den Umgang damit würdigte auch der Fernsehrat. So erinnerte Steffen Kampeter an Zeiten, in denen das ZDF mit Fehlern nicht so transparent umgegangen sei. Er zollte dem ZDF ausdrücklich Respekt für eine neue "Awareness" im Sender, die aus Fehlern auch Schlüsse ziehe. Hierzu hätten aus seiner Sicht auch die kritischen Debatten im Fernsehrat und seiner Ausschüsse beigetragen. Der Intendant kündigte einen neuen Korrekturleitfaden an – wünschte sich aber auch Rückendeckung des Fernsehrates, wenn unberechtigte Vorwürfe erhoben werden sollten.

Darüber hinaus betonte der Intendant mit Blick auf eine öffentliche Debatte um die Einhaltung internationaler Sanktionen beim ZDF die rechtliche Pflicht zur Beachtung solcher Sanktionen. Die Regelung beziehe sich auf geschäftliche Verbindungen, der freie und unabhängige Journalismus des ZDF sei davon nicht betroffen. Das ZDF prüfe Einzelfälle sorgfältig, um gesetzliche Anforderungen einzuhalten und zugleich die Rundfunkfreiheit zu gewährleisten. Eine Ablehnung von Mitwirkenden hat es bislang weder in Deutschland noch im Ausland gegeben. Mehrere Fernsehratsmitglieder dankten dem Intendanten für die Klarstellung. Zugleich begrüßten verschiedene Redner die öffentliche Debatte, die auch außerhalb des Fernsehrates geführt werden müsse, wie Fernsehrätin Anke Pörksen betonte.

Der Fernsehrat ließ sich erneut über die Umsetzung des Reformstaatsvertrags im ZDF informieren. Dabei ergriff das gesamte Direktorium des Senders das Wort und zeigte damit auf, auf welchen Ebenen und in welcher Detailliertheit die Änderungen umgesetzt werden. Die Verantwortlichen berichteten etwa über die engere Zusammenarbeit mit der ARD, Auswirkungen des stärkeren Sendungsbezugs bei Online-Inhalten oder Konsequenzen der vorgeschriebenen Rechtsform der gemeinsamen Streaming OS GmbH mit ARD und Deutschlandradio.

In der anschließenden Debatte richteten die Fernsehratsmitglieder den Blick auch auf die Herausforderungen der weiterhin ungeklärten rechtlichen Rahmenbedingungen. Im Mittelpunkt stand dabei die kartellrechtliche Dimension der verstärkten Kooperation zwischen den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Michael Jörg merkte kritisch an, dass das geltende Wettbewerbsrecht ebenso wie die steuerrechtlichen Vorgaben von Seiten der Politik angepasst werden müssen, um eine wirtschaftlich effiziente Zusammenarbeit der Anstalten im Sinne des Reformstaatsvertrages gewährleisten zu können. Fernsehrat Nathanael Liminski sagte in seiner Funktion als NRW-Medienminister zu, im Bundesrat auf rechtliche Anpassungen hinzuwirken.

Auch in der Debatte zu Ergebnissen der Studie "Was die Gesellschaft zusammenhält und was öffentlich-rechtliche Medien dazu beitragen" lenkten die Fernsehräte den Blick auf die Bedeutung der Debatte über das Gremium hinaus. Die Untersuchung zeige zum Beispiel, dass eine Mehrheit der Deutschen den öffentlich-rechtlichen Medien einen eher oder sehr hohen Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt bescheinige.

Ein wichtiger Tenor der Wortbeiträge der Fernsehräte war, dass Zusammenhalt nur von vielen Akteuren des öffentlichen Lebens gemeinsam erzeugt werden könne. So hob Gabriele Köster in diesem Zusammenhang etwa die besondere Bedeutung von Kunst und Kultur hervor; Petra Wassmann unterstrich die Rolle von Bildung und Beruf. Die Vorsitzende Gerda Hasselfeldt forderte die Fernsehratsmitglieder auf, das Thema aus dem Gremium auch in den "eigenen Beritt" zu tragen. Der gesellschaftliche Zusammenhalt werde den Fernsehrat weiterhin beschäftigen, kündigte sie an. Mit den Debatten dieser Sitzung hatte der Fernsehrat nachdrücklich und klar seine Funktion als Bindeglied zwischen der Gesellschaft und dem ZDF verdeutlicht.

Außerdem beschäftigte sich der Fernsehrat mit der Personalisierung und den Empfehlungen in seinem Streaming-Angebot, hörte und diskutierte den Bericht des Rundfunkdatenschutzbeauftragten und besprach die Programmbeschwerden, die an den Fernsehrat herangetragen wurden.