ZDFheute live - Statements kurzfristig abgesagt

Eigentlich sollte es am späten Nachmittag eine Pressekonferenz der Koalitionsspitzen von Union und SPD geben. Sie wollten ihre Einigung zum neuen Wehrdienst vorstellen. Doch das Statement wurde kurzfristig abgesagt - offenbar wegen Unmuts aus der SPD und von Verteidigungsminister Pistorius.

Am Nachmittag hatte es zunächst nach einer Einigung der Koalition ausgesehen. Laut Medienberichten hatten sich Union und SPD darauf verständigt, dass junge Menschen per Losverfahren ausgewählt und zum Wehrdienst verpflichtet werden könnten.

Die ursprünglichen Pläne für den neuen Wehrdienst, die das Bundeskabinett im August beschlossen hatte, hatten zunächst ein freiwilliges Modell vorgesehen. Aus der Union hatte es daran jedoch Kritik gegeben - und Forderungen nach Pflicht-Elementen, wenn sich nicht genügend Freiwillige fänden.

ZDFheute live - mit ZDF-Korrespondentin Andrea Maurer aus Berlin, ZDF-Rechtsexpertin Charlotte Greipl und dem Generalsekretär der Bundesschülerkonferenz, Quentin Gärtner.

Ende August hatte Verteidigungsminister Pistorius seine Pläne für den neuen Wehrdienst vorgestellt, die ein freiwilliges Modell vorsehen: Mit Hilfe eines Fragebogens soll das Interesse junger Menschen am Dienst für die Bundeswehr ermittelt werden. Eine sogenannte Musterung, um die Wehrdiensttauglichkeit zu überprüfen, soll ab Juli 2027 für junge Männer verpflichtend werden.

Seit Beginn des Kriegs in der Ukraine hat die Wehrdienstdebatte an Fahrt aufgenommen. Zum Problem wurde der Personalmangel der Bundeswehr auch durch neue Vorgaben der Nato. Demnach müsste Deutschland im Konfliktfall 460.000 Soldaten stellen können. Zurzeit stehen der Bundeswehr allerdings nur gut 180.000 Soldaten zur Verfügung. Verteidigungsminister Pistorius strebt nun mindestens 260.000 aktive Soldatinnen und Soldaten und 200.000 einsatzbereite Reservisten an.