Inzwischen beruht Putins Herrschaft auf einem Führerprinzip, das ihm als Präsident die oberste Befehlsgewalt in politischen, rechtlichen, wirtschaftlichen und militärischen Belangen sichert.
Konzentration der Macht
Die imperiale Machtfülle der Stalinzeit gilt Putin als Vorbild. Die Kritik am einstigen Kremlherrscher ließ er zurückdrängen. Längst stehen nicht mehr Verbrechen und Unterdrückung im Zentrum der Erinnerung, sondern die imperiale Größe der Stalin-Ära. Nach dem Sieg über Hitler hatte der Kremlherrscher die von ihm geführte Sowjetunion in den Rang einer nuklearen Weltmacht gehoben. Doch seine Ära steht auch für unermesslichen Terror und Leid.
Eine Gewaltherrschaft wie unter Stalin wird es unter Putin nicht geben, sind sich Historiker einig, aber längst spricht man von einem "System Putin", welches das einst verharmlosend als "gelenkte Demokratie" bezeichnete Konstrukt weit hinter sich lässt. Gewaltenteilung gibt es nur pro forma, das Parlament dient eher der Akklamation als der Kontrolle.
"Der Krieg hat zu einer deutlichen Zunahme der staatlichen Repression gegen alle Formen von Widerspruch geführt und zur Konzentration der personifizierten Macht, was Russland in eine regelrechte Diktatur drängt", heißt es im Demokratieindex für 2022 (ein weltweit viel beachteter Report der britischen Zeitschrift "The Economist"). So tief wie kein weiteres Land fiel Russland um 22 Plätze in dem internationalen Ranking.
Wird das "System Putin" scheitern?
Klassische Merkmale der Diktaturen des 20. Jahrhunderts treten zum Vorschein, auch solche, die Putin mit Stalin verbinden: eine imperiale, historisch oder ideologisch begründete Vision. Verbunden mit einer Gleichschaltung der Medien, Demonstration militärischer Macht, Unterdrückung der Opposition, aggressiver Propaganda und Personenkult.
Und außenpolitisch, militärisch? Der Kampf, den Stalin einst gegen den Hitlerfaschismus führte, werde nun gegen die (angeblichen) Faschisten in der Ukraine fortgesetzt. Doch führt der von Putin entfesselte Angriffskrieg gegen die Ukraine womöglich zum Scheitern des "Systems Putin"?
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