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AfD-Verbot zum Schutze unserer Demokratie?

Politisch bekämpfen oder verbieten?

Nach der Correctiv-Recherche und der Einstufung des Verfassungsschutzes von AfD-Landesverbänden als rechtsextremistisch werden die Rufe nach einem Verbot immer lauter.

Videolänge:
50 min
Datum:
20.03.2024
Verfügbarkeit:
Video verfügbar bis 19.03.2025

Millionen Menschen gehen in Deutschland seit Wochen gegen rechts auf die Straße. Sie setzen ein Zeichen für die Demokratie. Auslöser ist die Correctiv Recherche zum "Geheimtreffen" hochrangiger AfD-Politiker, Rechtsextremisten, CDU -und Werteunionsmitglieder und Unternehmer in Potsdam. Unter anderem sollen dort Pläne zur Vertreibung von Millionen von Menschen mit Migrationshintergrund geschmiedet worden sein.

Hinzu kommt: sowohl einige Landesverbände der AfD als auch ihre Jugendorganisation, die "Junge Alternative", wurden vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Nun werden die Rufe nach einem AfD-Verbot immer lauter. Hunderttausende unterschreiben Petitionen und fordern vor allem die Prüfung eines solchen Verbots.

Legitimes, aber falsches Instrument?

Aber ist ein Parteiverbot der richtige Weg, um unsere Demokratie zu schützen? Gegner sehen darin zwar ein legitimes, aber völlig falsches Instrument. Vielmehr müsse man die AfD politisch bekämpfen anstatt sie einfach zu verbieten.

Wie weit sollte eine wehrhafte Demokratie also gehen? Und wie sinnvoll ist so ein Parteiverbot? Oder brauchen wir ganz andere Mittel, um unsere Demokratie wieder zu stärken?

13 Fragen mit den Gästen: Bijan Moini, Jurist und Schriftsteller; Leonie Löwenherz, Influencerin und Journalistin; Florian Schröder, Comedian und Autor; Gardinia, TikTokerin; Sven Leunig, Politikwissenschaftler; Anna-Maria Scherer, Lehrerin und TikTokerin.

Host Jo Schück versucht, die Kontrahent*innen aufeinander zu zu bewegen. Können sie sich auf die goldene Mitte einigen?

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