Sie sind hier:

Fahrplan für Neuwahlen steht

SPD und Union konnten sich auf den 23. Februar als Termin für die Neuwahl einigen. Die Statements der Fraktionsvorsitzenden Mützenich und Merz bei ZDFheute live.

Videolänge:
41 min
Datum:
12.11.2024
Verfügbarkeit:
Video verfügbar bis 12.11.2025

Neuwahlen schon am 23. Februar – die Statements von Merz und Mützenich bei ZDFheute live

Nach dem Ampel-Aus soll nun am 23. Februar 2025 ein neuer Bundestag gewählt werden. Darauf einigten sich SPD, Grüne und die Union. Dafür wird Bundeskanzler Scholz voraussichtlich am 16. Dezember die Vertrauensfrage im Bundestag stellen. Bekommt er dabei wie erwartet keine Mehrheit, kommt es zu Neuwahlen – aller Voraussicht nach am 23. Februar 2025. Bundeswahlleiterin Ruth Brand, die als Wahlorgan für die Vorbereitung und Durchführung verantwortlich ist, sieht den Termin als machbar und die Wahlen "rechtssicher durchführbar" an. Bis zum neuen Wahltermin müssen jetzt einige Aufgaben erledigt werden, zum Beispiel Wahlausschüsse berufen, Wahlhelfende geworben und Wahlräume gefunden werden. Außerdem müssen an über 60 Millionen Wählerinnen und Wähler Wahlbenachrichtigungen verschickt werden.

Warum ist es nun der 23. Februar geworden? Was kann der Bundestag bis zu den Neuwahlen noch beschließen? Was bedeuten die Ereignisse für Scholz Position als Kanzler? Die Statements der Fraktionsvorsitzenden der SPD, Ralf Mützenich und der CDU, Friedrich Merz bei ZDFheute live.

Kommentare

0 Kommentare

  • Schreibe den ersten Kommentar zu diesem Artikel.

Mehr aus ZDFheute live

Asylexperte Daniel Thym zugeschaltet via Zoom

Nach Sturz von Assad-Regime - "Herkulesaufgabe für BAMF" 

Über 900.000 Menschen aus Syrien leben aktuell in Deutschland. Sollte sich die Lage in Syrien verbessern, müssten Einzelfallprüfungen durchgeführt werden, so Asylexperte Thym.

09.12.2024
Videolänge
ZDF-Korrespondentin Phoebe Gaa

Sturz von Assad in Syrien - "Iran verliert wichtigen Partner" 

In Syrien ist das Assad-Regime Geschichte. Rebellen haben Damaskus besetzt, Assad ist geflohen. ZDF-Korrespondentin Phoebe Gaa mit einer Einschätzung der geopolitischen Lage.

08.12.2024
Videolänge
Zur Merkliste hinzugefügt Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Sie haben sich mit diesem Gerät ausgeloggt.

Sie haben sich von einem anderen Gerät aus ausgeloggt, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Ihr Account wurde gelöscht, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Zur Altersprüfung

Du bist dabei, den Kinderbereich zu verlassen. Möchtest du das wirklich?

Wenn du den Kinderbereich verlässt, bewegst du dich mit dem Profil deiner Eltern in der ZDFmediathek.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.

An dieser Stelle würden wir dir gerne die Datenschutzeinstellungen anzeigen. Entweder hast du einen Ad-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiviert, welcher dies verhindert, oder deine Internetverbindung ist derzeit gestört. Falls du die Datenschutzeinstellungen sehen und bearbeiten möchtest, prüfe, ob ein Ad-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiv ist und schalte es aus. So lange werden die standardmäßigen Einstellungen bei der Nutzung der ZDFmediathek verwendet. Dies bedeutet, das die Kategorien "Erforderlich" und "Erforderliche Erfolgsmessung" zugelassen sind. Weitere Details erfährst du in unserer Datenschutzerklärung.

An dieser Stelle würden wir dir gerne die Datenschutzeinstellungen anzeigen. Möglicherweise hast du einen Ad/Script/CSS/Cookiebanner-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiviert, welcher dies verhindert. Falls du die Webseite ohne Einschränkungen nutzen möchtest, prüfe, ob ein Plugin oder ähnliches in deinem Browser aktiv ist und schalte es aus.