USA wollen Hongkongs Regierungschef nicht beim Apec-Gipfel

Die USA werden den Regierungschef von Hongkong, John Lee, nicht nach San Francisco zum wichtigen Wirtschaftsgipfel des Asien-Pazifik-Raums (Apec) einladen. Die "Washington Post" berichtete über die Entscheidung der USA unter Berufung auf US-Beamte. Zwei Berater des Kongresses bestätigten dies gegenüber Reuters.

Peking reagierte auf den Bericht empört: Es handele sich um eine "eklatante Verletzung der Apec-Regeln", sagte eine Sprecherin des Pekinger Außenministeriums am Freitag. China lehne dies entschieden ab und fordere die USA auf, alle Sanktionen gegen Hongkongs Verwaltungschef John Lee aufzuheben.

John Lee war im Jahr 2020 von den USA mit Sanktionen belegt worden. Er war Polizeichef der Stadt, bevor er im vergangenen Jahr zum Regierungschef ernannt wurde. In diesem Amt war er für den Umgang mit den Demonstrierenden während der Proteste in Hongkong 2019 verantwortlich.

Auch die Regierung Hongkongs äußerte am Freitag Kritik und forderte die USA in einer Erklärung auf, Lee die Teilnahme an dem Treffen im November zu gestatten. Die US-Regierung reagierte ausweichend auf Nachfragen zu dem Thema.

Die Sprecherin des Weißen Hauses, Karine Jean-Pierre, sagte lediglich, im Allgemeinen werde die Teilnahme aller Delegationen an dem Gipfel im Einklang mit amerikanischen Gesetzen und Vorschriften geregelt. Und die US-Regierung werde mit den Apec-Mitgliedsländern zusammenarbeiten, um eine "angemessene Teilnahme" in San Francisco sicherzustellen.

Konkretes zu der speziellen Frage könne sie jedoch nicht sagen. In der Apec-Gruppe arbeiten etwa 20 Staaten rund um den Pazifik zusammen. Dazu gehören neben den USA und China etwa auch Russland, Japan und Südkorea.