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Nachrichten
Kurznachrichten
Ehemals Unberührbarer Kovind ist neuer Präsident Indiens
Ram Nath Kovind von der Regierungspartei BJP ist zum neuen Staatspräsidenten Indiens gewählt worden. Bei der Wahl zwischen zwei Angehörigen der unteresten Stufe des Kastenwesens, die früher als "Unberührbare" galten und heute Dalits genannt werden, setzte sich der 71-Jährige mit knapp 66 Prozent der Stimmen durch, wie der Wahlleiter Anup Mishra mitteilte. Indiens Präsident ist Staatsoberhaupt, erfüllt aber vor allem repräsentative Aufgaben. Die Macht liegt beim Premierminister.
Verbraucherzentrale fordert Kulanz bei Umbuchungen von Türkeireisen
Wegen der verschärften Sicherheitshinweise der Bundesregierung für Reisen in die Türkei fordert die Verbraucherzentrale NRW von Reiseveranstaltern Kulanz bei möglichen Umbuchungen. "Wenn das Auswärtige Amt jetzt auch Reisende zu erhöhter Vorsicht mahnt und bei kurzfristigen Aufenthalten empfiehlt, sich in Listen bei Konsulaten und Botschaften einzutragen, gehen Urlaubsfreuden und Erholung baden", sagte der Vorstand Wolfgang Schuldzinski in Düsseldorf. Schuldzinski hofft das Veranstalter Verständnis zeigen und bereits gebuchte Reisen kostenlos stornieren.
Weniger Abschiebungen trotz mehr Ausreisepflichtigen
Trotz steigender Zahl an Ausreisepflichtigen geht nach Recherche des ZDF die Zahl der Abschiebungen zurück. Im ersten Halbjahr 2017 wurden nach Angaben der Bundesländer rund 12.500 Menschen aus Deutschland abgeschoben. Im ersten Halbjahr 2016 seien es mit 13.700 neun Prozent mehr gewesen. Die Zahl derjenigen, die Deutschland eigentlich verlassen müssten, sei von 207.000 auf 222.200 Menschen gestiegen. Laut ZDF sank die Zahl der Abschiebungen in neun Bundesländern. Auch Zahl derjenigen, die freiwillig das Land verließen sank deutlich.
Polnisches Parlament stimmt Justizreform zu
Trotz massiver Proteste hat das polnische Parlament ein umstrittenes Gesetz verabschiedet, mit dem der Oberste Gerichtshof des Landes unter Regierungskontrolle gestellt werden soll. Die Abgeordneten des von der rechtskonservativen Regierungspartei PiS kontrollierten Unterhauses stimmten mit 235 Ja-Stimmen für das Gesetz, 192 Parlamentarier stimmten dagegen, es gab 23 Enthaltungen. Gemäß dem Gesetzesvorhaben soll der Justizminister künftig die Macht haben, die Richterkandidaten für den Obersten Gerichtshof auszuwählen.
Geschädigten der G20-Krawalle soll mit 40 Millionen Euro geholfen werden
Die Opfer der G20-Krawalle in Hamburg sollen entschädigt werden. Dafür wollen der Bund und die Stadt Hamburg bis zu 40 Millionen Euro bereitstellen, wie ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums in Berlin bestätigte. Nach Informationen der "Stuttgarter Zeitung" soll der Fonds für Sachschäden aufkommen, für die kein Versicherungsschutz besteht. Die Vereinbarung bedarf zwar noch einer Zustimmung des Haushaltsausschusses des Bundestages, die Zustimmung gilt jedoch als sicher.
Ankara wirft Berlin "große politische Verantwortungslosigkeit" vor
Nachdem Außenminister Gabriel (SPD) eine Verschärfung der Reisehinweise für die Türkei bekanntgab, hat Ankara der Bundesregierung "eine große politische Verantwortungslosigkeit" vorgeworfen. Das sagte der Sprecher des türkischen Präsidenten Erdogan, Ibrahim Kalin, vor Journalisten. "Wir akzeptieren das nicht." Er kritisierte damit die "Botschaft" der Bundesregierung an deutsche Touristen, dass "es nicht sicher ist, in die Türkei zu reisen". Aus keinem Land kommen so viele Urlauber in die Türkei wie aus Deutschland.
EU fordert von Großbritannien klare Positionen bei Brexitverhandlungen
Die EU hat Großbritannien zu Klarstellungen im Brexitprozess aufgefordert. Für die EU sei es unverzichtbar, dass Großbritannien deutlich mache, wie es zu finanziellen Verpflichtungen und den Rechten der Bürger stehe, sagte Chefunterhändler Michel Barnier bei Gesprächen mit dem britischen Brexit-Minister David Davis. Finanzielle Fragen könnten von anderen Verhandlungsthemen nicht getrennt werden. In Brüssel werden Forderungen an London zwischen 40 und 100 Milliarden Euro genannt. London lehnt das bisher kategorisch ab.
Amnesty wirft Kamerun Kriegsverbrechen im Kampf gegen Boko Haram vor
Im Kampf gegen die islamistische Terrormiliz Boko Haram hat Kamerun Amnesty International zufolge brutale Folter eingesetzt. Die Menschenrechtsorganisation habe 101 Fälle von Menschen dokumentiert, die zwischen 2013 und 2017 von Sicherheitskräften, der mutmaßlichen Unterstützung der Terrorgruppe beschuldigt und gefoltert wurden. Einige Gefangene seien auch getötet worden. Boko Haram treibt insbesondere im Nordosten Nigerias ihr Unwesen, ist aber auch im zentralafrikanischen Kamerun aktiv.
EZB lässt Leitzins auf Rekordtief von null Prozent
Die Europäische Zentralbank (EZB) rüttelt nicht an den Leitzinsen. Der Schlüsselsatz zur Versorgung der Geschäftsbanken mit Geld bleibe bei 0,0 Prozent, teilten die Währungshüter mit. Auf diesem Rekordtief liegt er bereits seit März 2016. Damit bleiben die Geldschleusen in der Eurozone weit offen. Auch der sogenannte Einlagensatz wurde bei minus 0,4 Prozent bestätigt. Zuletzt geriet die Notenbank wegen der gestiegenen Inflation aber zunehmend unter Druck, von ihrer lockeren Geldpolitik abzurücken.
Indien: 28 Tote bei Busunglück
Mindestens 28 Menschen sind bei einem Busunfall in Indien gestorben. Im hügeligen nordindischen Staat Himachal Pradesh ist nach Polizeiangaben ein Reisebus mit etwa 35 Menschen von einer regennassen Serpentinenstraße abgekommen. Der Bus stürzte demnach eine rund 200 Meter tiefe Schlucht hinunter. Sechs Menschen wurden lebend geborgen und in ein Krankenhaus gebracht. Indien gehört mit jährlich 110.000 Menschen, die bei Unfällen ums Leben kommen, zu den Ländern mit den meisten Verkehrstoten der Welt. Die Ursachen sind neben maroden Straßen und Fahrzeugen auch überfüllte Verkehrswege.
PKK-Funktionär in Berlin festgenommen
Die Generalstaatsanwaltschaft Celle hat einen Türken festgenommen, der dringend verdächtig ist, Mitglied der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK zu sein. Den Ermittlungen zufolge soll er sich um organisatorische, finanzielle, personelle und propagandistische Angelegenheiten gekümmert haben. Wie die Behörde mitteilte, verhafteten Beamte des Landeskriminalamts Niedersachsen den Mann in Berlin. Gegen ihn gibt es seit April einen Haftbefehl. Die PKK kämpft für einen autonomen Kurdenstaat und ist sowohl in der Türkei als auch in der EU seit 2004 als Terrororganisation eingestuft worden.
Fairer Handel legt in Deutschland weiter zu
Die Deutschen geben immer mehr Geld für fair gehandelte Produkte aus - etwa für Fairtrade-Kaffee oder Fairtrade-Kleidung. Wie der Verband Forum Fairer Handel mitteilte, erreichte der Umsatz 2016 die Rekordsumme von 1,3 Milliarden Euro, ein Plus von 14 Prozent verglichen mit 2015. Jeder dritte Euro davon entfällt auf Kaffee. Wachstumstreiber sind inzwischen nicht mehr Weltläden und Aktionsgruppen, sondern Supermärkte und Discounter. Trotzdem bildet der faire Handel immer noch eine Marktnische: mit ca. 16 Euro Pro- Kopf-Ausgaben im Jahr.
Schlagerstar Andrea Jürgens ist tot
Die Schlagersängerin Andrea Jürgens ist tot. Sie starb am Donnerstag "nach kurzer schwerer Krankheit im Kreise ihrer Lieben", wie ihre Plattenfirma Telamo in München mitteilte. Jürgens wurde 50 Jahre alt. Ihre Karriere hatte sie als Kinderstar begonnen. 1978 landete sie ihren erfolgreichsten Hit "Und dabei liebe ich euch beide". Nach mehrjähriger Pause veröffentlichte sie 2016 das Album "Millionen von Sternen". Auf ihrer offiziellen Facebook-Seite hieß es heute: "Wir trauern um eine Ausnahmekünstlerin, die die Liebe zur Musik von Kindesbeinen an begleitete".
Easyjet-Tochter in Österreich startet
Der britische Billigflieger Easyjet bereitet sich auf den Brexit vor und bringt eine neue EU-Tochter in Österreich in Position: Die neue EasyjetTochter dort sei startklar, sagte die scheidende Chefin McCall bei Vorlage der Quartalszahlen in Luton bei London. Der Schritt nach Österreich soll dem Konzern die europäischen Flugrechte nach dem EU-Austritt Großbritanniens sichern. Die neue Fluglizenz liege vor, der erste Flug finde noch an diesem Donnerstag statt. Trotz der Turbulenzen rund um den Brexit rechnet Easyjet mit mehr Gewinn als zuletzt.
Verwaltungsgerichte überlastet durch Asylklagen
Der Bund Deutscher Verwaltungsrichter schlägt wegen der zahlreichen Asylverfahren vor deutschen Gerichten Alarm. "Die Lage an den Verwaltungsgerichten ist dramatisch. Wir stoßen derzeit komplett an unsere Grenzen", teilte der Vorsitzende des Bundes Deutscher Verwaltungsrichter, Seegmüller, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) mit. Derzeit seien mehr als 250.000 Gerichtsverfahren anhängig. "Irgendwann bricht dann alles zusammen", warnte Seegmüller. Außerdem fehlten Richter und Personal, teilweise aber auch Räume und IT-Kapazitäten.
Gabriel: Neuausrichtung der Türkei-Politik
In der diplomatischen Krise mit der Türkei hat Bundesaußenminister Gabriel eine Neuausrichtung der Türkei-Politik der Bundesregierung angekündigt. So würden die Reisehinweise für das Land verschärft. Ferner könne man "niemandem raten, in der Türkei zu investieren", so Gabriel. Er kritisierte außerdem die Verhaftung deutscher Staatsbürger, wie des Menschenrechtsaktivisten Peter Steudtner und des Journalisten Deniz Yücel. In Abstimmung mit Kanzlerin Merkel und SPD-Kanzlerkandidat Schulz forderte er deren Freilassung. Reisehinweise für Türkei verschärft
Domspatzen-Skandal: Kardinal Müller verlangt selbst Entschuldigung
Der ehemalige Regensburger Bischof Kardinal Müller verlangt nach der Entschuldigungsforderung des Missbrauchsbeauftragten der Bundesregierung selbst eine Entschuldigung. Es würden "Falschaussagen und falsche Informationen" verbreitet, teilte Müller der "Passauer Neuen Presse" mit. Er wies den Vorwurf zurück, er habe die Aufklärung des massenhaften Missbrauchs bei den Regensburger Domspatzen verschleppt. Müller selbst habe noch als Regensburger Bischof die "Initialzündung" für die Aufklärung der Taten gegeben.
Trump Jr. soll in Russland-Affäre aussagen
Der älteste Sohn von US-Präsident Donald Trump soll sich kommenden Mittwoch vor dem Justizausschuss zur Russland-Affäre äußern. Am selben Tag wird auch Trumps ehemaliger Wahlkampfmanager, Paul Manafort, vom US-Senat befragt. Dabei soll es um ihr Treffen mit der russischen Anwältin Natalia Weselnizkaja im Juni 2016 gehen. US-Medien zufolge wird Trumps Schwiegersohn bereits am Montag vor dem Geheimdienstausschuss des Senats aussagen. US-Präsident Trump steht wegen der Russland-Kontakte seines Wahlkampfteams unter Druck.
Brexit-Unterhändler ziehen Zwischenbilanz
Nach viertägigen Verhandlungen über den EU-Austritt Großbritanniens wollen die Unterhändler heute eine Zwischenbilanz ziehen. Erwartet wird eine Pressekonferenz mit EU-Vertreter Barnier und dem britischen Brexit-Minister Davis in Brüssel. Die zweite Verhandlungsrunde hatte am Montag begonnen. Topthemen waren die Bleiberechte von rund 3,2 Millionen EU-Bürgern in Großbritannien und 1,2 Millionen Briten in der EU sowie die künftige EU-Grenze zu Nordirland und die Schlussrechnung für Großbritannien nach mehr als 40 Jahren EU-Mitgliedschaft.
Bundesweite Razzia gegen Kinderpornos: 67 Verdächtige
Im Kampf gegen Kinderpornos im Internet haben Ermittler in den vergangenen Wochen die Wohnungen von 67 Tatverdächtigen in ganz Deutschland durchsucht. Das teilten die Generalstaatsanwaltschaft in Frankfurt und das Bundeskriminalamt (BKA) Wiesbaden nun mit. Die Beschuldigten im Alter von 18 bis 80 Jahren sollen über den Onlinedienst "Chatstep" Aufnahmen mit Kinderpornographie getauscht haben. Sie zeigten schweren sexuellen Missbrauch und sexuelle Gewalt gegen Kinder und Kleinstkinder. Der Betreiber von "Chatstep" habe bei der Ermittlung geholfen.
Trump stoppt Waffenlieferungen an syrische Rebellen
US-Präsident Donald Trump hat offenbar entschieden, ein CIA-Ausbildungsprogramm für syrische Rebellen zu stoppen. Die Bewaffnung und das Training moderater syrischer Kämpfer gegen das AssadRegime werde auslaufen, berichtete die "Washington Post" unter Berufung auf Regierungsmitarbeiter. Dies zeige Trumps Interesse, im SyrienKonflikt mit Russland zusammenzuarbeiten. Ex-Präsident Obama hatte das Programm 2013 eingeführt, um den Druck auf Assad zu erhöhen. Moskau hatte Washington seit langem dazu gedrängt, das Programm zu stoppen.
Steuereinnahmen im Juni gesunken
Die Steuereinnahmen des Staates sind im Juni erstmals seit Monaten wieder gesunken: um 6,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat. Das geht aus dem aktuellen Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums hervor. Ursachen für den Rückgang sind vor allem die Milliarden-Rückzahlung der Kernbrennstoffsteuer an Energiekonzerne sowie ein starkes Minus bei der Erbschaftssteuer und der Besteuerung von Dividendenausschüttungen der Unternehmen. Nach den ersten sechs Monaten dieses Jahres steht aber immer noch ein Plus von 3,0 Prozent auf ein Aufkommen von gut 326,38 Milliarden Euro.
Hamburger Zoll präsentiert Rekordfund von Kokain
Drei Einsätze des Zolls und "mehrere Tonnen" beschlagnahmtes Rauschgift: Der Hamburger Zoll präsentiert heute eine Rekordmenge sichergestelltes Kokain. Das aus Südamerika stammende Rauschgift sei im Hamburger Hafen in den vergangenen Monaten bei drei Aktionen von Zollfahndern beschlagnahmt worden, sagte Zoll-Sprecher Stefan Kirsch. Das Rauschgift kam offenbar über den Seeweg nach Deutschland. Den genauen Ort der Präsentation will der Zoll aus Sicherheitsgründen erst wenige Stunden vorher bekanntgeben.
WHO: Anti-Tabak-Maßnahmen erreichen noch zu wenige Menschen
Werbeverbote, hohe Steuern und Schockbilder: Anti-Tabak-Maßnahmen erreichen zwar mehr Menschen als früher, aber immer noch zu wenige. Das ist die Bilanz einer neuen Studie der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Mehr als 60 Prozent der Menschen würden solche Maßnahmen erreichen. Die Tabakindustrie behindere sie allerdings immer noch vielerorts, sagte WHO-Chef Ghebreyesus. Jährlich würden sieben Millionen Menschen an den Folgen von Tabak-Konsum sterben. "Das ist so als ob man die gesamte Bevölkerung von Bulgarien oder Paraguay jedes Jahr auslöschen würde."
Gold Cup: USA im Halbfinale
Gastgeber USA ist dem ersten Titelgewinn beim Gold Cup seit vier Jahren ein Stück näher gekommen. Die Mannschaft von Trainer Bruce Arena setzte sich im Viertelfinale mit viel Mühe 2:0 (0:0) gegen El Salvador durch und trifft im Halbfinale am Samstag auf Costa Rica. Omar Gonzalez (41) und Eric Lichaj (45.+2) erzielten in Philadelphia die Treffer für die USA. Arena verzichtet bei der Kontinentalmeisterschaft von Nord- und Zentralamerika sowie der Karibik auf sämtliche Bundesliga-Legionäre. Der Trainer nominierte vor allem junge Talente aus der heimischen Profiliga MLS.
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