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Nachrichten
Kurznachrichten
Türkische Gemeinde begrüßt Gabriels offenen Brief
Die Türkische Gemeinde in Deutschland hat erfreut auf den offenen Brief von Bundesaußenminister Gabriel (SPD) an die türkischstämmigen Deutschen reagiert. "In der jetzigen Situation ist es richtig, Dialogbereitschaft zu zeigen", sagte der Bundesvorsitzende Sofuoglu der Zeitung "Welt am Sonntag". Es sei ein positives Signal an die türkische Community. Die Anerkennung von türkeistämmigen Menschen sei zu lange vernachlässigt worden, sagte Sofuoglu. Er wünsche sich ein engeres Zusammenrücken: "Der Außenminister hat einen Anfang gemacht."
Barley fordert mehr Geld für bessere Kita-Betreuung
In Kitas in Deutschland fehlen nach Angaben von Bundesfamilienministerin Katarina Barley mehr als 150.000 Fachkräfte. Das sei eine "immense Herausforderung", die nur mit mehr Investitionen zu bewältigen sei, sagte Barley der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Den Vorwurf aus Union und FDP, die SPD-Forderung nach einer Investitionspflicht des Staates bedeute "Planwirtschaft", wies Barley zurück. "Wir müssen weiter investieren, damit wir etwa Erzieherinnen und Erzieher besser bezahlen und schon ihre Ausbildung attraktiver machen können."
Tausende feiern den Christopher Street Day in Berlin
Gut drei Wochen nach der Entscheidung des Bundestags für die Ehe für alle wollen Schwule, Lesben, Bi-, Trans- und Intersexuelle in Berlin den Christopher Street Day feiern. Bis zum Mittag waren bereits tausende Teilnehmer dabei. Unter dem Motto "Mehr von uns - jede Stimme gegen Rechts" führt der Demonstrationszug vom Kurfürstendamm zum Brandenburger Tor. Angemeldet sind knapp 60 Wagen. Die Community will weiter für die völlige Gleichberechtigung und Akzeptanz in allen Lebensbereichen demonstrieren.
Zerstörte Klinik in Kundus wieder eröffnet
Mehr als eineinhalb Jahre nach dem verheerenden Bombardement eines Krankenhauses im nordafghanischen Kundus hat Ärzte ohne Grenzen dort wieder eine Klinik eröffnet. Es würden in der Klinik kleinere Verletzungen, Verbrennungen und chronische Wunden behandelt, betonte die Leiterin der Afghanistan-Mission. Dort arbeite internationales und afghanisches Personal. Die Klinik war im Oktober 2015 bombardiert worden, weil die US-Luftwaffe sie für eine Talibanstellung gehalten hatte. Damals kamen mehr als 40 Menschen ums Leben.
Philippinen: Kriegsrecht verlängert
Das Kriegsrecht im Süden der Philippinen wird bis Ende des Jahres verlängert. Der Kongress stimmte mit großer Mehrheit für die von Staatschef Rodrigo Duterte geforderte Maßnahme. Wegen Kämpfen mit bewaffneten Islamisten hatte Duterte Mitte Mai über die Region Mindanao für 60 Tage das Kriegsrecht verhängt. Bei den Kämpfen gab es seither schon annähernd 600 Tote. Die Oppostion befürchtet als nächsten Schritt eine Ausweitung des Kriegsrechts auf das gesamte Land. Duterte steht seit seinem Amtsantritt vor rund einem Jahr wegen massiven Menschenrechtsverletzungen in der Kritik.
Pedelec-Fahrer leben gefährlich: hoher Anteil tödlicher Unfälle
Pedelec-Fahrer sterben bei Unfällen wesentlich häufiger als Fahrradfahrer, wie die Daten des Statistischen Bundesamts von 2016 zeigen. Für Senioren über 65 sei das relative Risiko eines tödlichen Unfalls auf dem Pedelec "doppelt so hoch wie auf einem nichtmotorisierten Rad", sagte Jörg Kubitzki, Unfallforscher der Allianz-Versicherung. Senioren sind die Hauptkäufergruppe von Pedelecs. Über alle Altersgruppen betrachtet sei das relative Risiko eines tödlichen Pedelec-Unfalls sogar "3,7 mal so hoch wie auf einem nichtmotorisierten Fahrrad", sagt Kubitzki.
Gedenken zum Jahrestag des Münchner Amoklaufs
Am ersten Jahrestag des Münchner Amoklaufs haben Angehörige und Spitzen der Politik der Opfer gedacht. "Der Amoklauf vor einem Jahr hat ganz Bayern ins Mark getroffen", sagte Ministerpräsident Horst Seehofer bei der Gedenkfeier am Olympia-Einkaufszentrum (OEZ). Der 18 Jahre David S. hatte dort vor einem Jahr neun Menschen erschossen, vorwiegend Jugendliche mit Migrationshintergrund. Danach tötete er sich selbst. Der Amoklauf hatte die Stadt für Stunden in einen Schockzustand versetzt.
Maas: Autokäufer dürfen nicht für Diesel-Nachrüstung zahlen
Für die angestrebten Abgas-Nachrüstungen bei Millionen Diesel-Autos müssen aus Sicht von Bundesverbraucherminister Maas die Hersteller aufkommen. "Die Kosten dürfen nicht an den Autokäufern hängenbleiben", sagte Maas der Deutschen Presse-Agentur. "Sie haben es nicht zu verantworten, wenn eine zweifelhafte oder manipulierte Software in ihrem Auto ist." Es sollte im eigenen Interesse der Branche liegen, ihre Glaubwürdigkeit und damit auch viele Tausend Arbeitsplätze in Deutschland zu bewahren.
US-General rechtfertigt Stopp der Unterstützung für Syriens Rebellen
Die US-Armee hat die Einstellung der Unterstützung für Rebellen in Syrien verteidigt. Es sei eine "sehr harte Entscheidung" gewesen, die Hilfen nach vier Jahren zu stoppen, sagte der Chef der Sondereinsatzkräfte der US-Armee, General Tony Thomas. Er bestritt, dass es sich bei der Entscheidung von US-Präsident Donald Trump um ein Zugeständnis an Russland gehandelt habe: "Das war absolut nicht als Beschwichtigung für die Russen gedacht", sagte er. Die CIA hatte das verdeckte Programm 2013 unter dem damaligen Präsidenten Barack Obama begonnen.
16-jährige Deutsche unter festgenommenen IS-Kämpferinnen
Eine 16-Jährige aus Sachsen gehört nach Angaben der Dresdner Staatsanwaltschaft zu den in der vergangenen Woche in der irakischen Stadt Mossul festgenommenen IS-Kämpferinnen. Sie sei jetzt identifiziert, teilte die Behörde mit. Das Mädchen aus Pulsnitz bei Dresden werde von der deutschen Botschaft im Irak betreut. Die Schülerin war im Sommer 2016 verschwunden, kurz nachdem sie zum Islam konvertiert war. Sie soll über Internet-Chats mit IS-Anhängern in Kontakt gestanden haben.
Bundesamt für Migration scheitert an eigenen Vorgaben
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) erreicht bei seinen Asylentscheidungen einem Bericht zufolge nach wie vor nicht die internen Zielvorgaben. Die meisten der bundesweit 66 Außenstellen, Ankunftszentren sowie Entscheidungszentren schafften derzeit nicht ihr Soll, zitierte die "Neue Osnabrücker Zeitung" aus einem vertraulichen Papier der Behörde. Nach internen Angaben sind diese Zahlen keine Ausnahme, sondern auf die grundsätzlichen Verhältnisse übertragbar, berichtet die Zeitung.
Afghanistan: Mindestens zwölf Polizisten bei US-Luftangriff getötet
Bei einem fehlgeleiteten US-Luftangriff im Süden Afghanistans sind mindestens 12 Polizisten getötet worden. Der Kampfjet habe ein Dorf in der Provinz Helmand bombardiert, in dem die Polizisten die Taliban bekämpften, teilte ein Polizeisprecher mit. Die meisten Gebiete von Helmand sind unter Kontrolle der Taliban, afghanische Sicherheitskräfte kämpfen um deren Rückeroberung. Neben den USA werden die Truppen auch von der Nato unterstützt. Eine Untersuchung soll nun die Gründe für den Zwischenfall klären.
Unzufrieden mit Zeugnis: Junge fährt mit dem Zug in die Schweiz
Wegen seiner vermeintlich schlechten Schulnoten wollte ein zehnjähriger Junge aus Schleswig-Holstein das Land verlassen. Er habe sich nicht getraut, das Zeugnis seinen Eltern zu zeigen, teilte die Polizei in Flensburg mit. Stattdessen reiste der Schüler alleine mit dem Zug nach Hamburg und von dort weiter nach Basel. Ein Schaffner bemerkte den Jungen und alarmierte die Bundespolizei in Lörrach, die den Vater verständigte. So schlecht seien die Noten gar nicht gewesen, teilte die Bundespolizei mit. Lediglich eine Drei habe auf dem Zeugnis gestanden.
Polizist verweigert Kollegin den Handschlag - Disziplinarverfahren
Ein muslimischer Polizist in RheinlandPfalz hat einer Kollegin den Handschlag verweigert. Wie die Koblenzer "Rhein-Zeitung" berichtete, wollte ihm die Frau auf einer Feier in der Polizeiinspektion Montabaur zu seiner Beförderung gratulieren, was er jedoch ablehnte. "Der Polizist hat dies mit seiner religiösen Überzeugung begründet", erklärte der Pressesprecher des Innenministeriums. Der Mann wurde in den Innendienst versetzt. Der verweigerte Handschlag verstoße gegen das Neutralitäts- und Mäßigungsgebot für Beamte.
Bank of America zieht es wegen Brexit nach Dublin
Als Reaktion auf den britischen EU-Austritt verlegt die US-Großbank Bank of America seinen Europasitz von London nach Dublin. Das teilte Bankchef Brian Moynihan mit. In der irischen Hauptstadt hat das Geldhaus bereits eine Niederlassung mit 700 Mitarbeitern. Wie viele Mitarbeiter von London nach Dublin wechseln, sagte Moynihan nicht. Wegen des Brexits sucht eine Reihe von Finanzinstituten nach alternativen Standorten, um weiter problemlos Geschäfte in der Europäischen Union abwickeln zu können.
US-Justizminister soll Öffentlichkeit getäuscht haben
US-Justizminister Jeff Sessions gerät durch neue Enthüllungen über seine Russland-Kontakte noch stärker unter Druck. Wie die "Washington Post" berichtete, hätten US-Geheimdienste Gespräche des russischen US-Botschafters Sergej Kisljak abgehört. Darin habe dieser gegenüber seinen Vorgesetzten angegeben, mit Sessions 2016 WahlkampfThemen besprochen zu haben. Sessions war damals Senator und außenpolitischer Berater Trumps. Er bestreitet, Gespräche über die Wahlkampagne mit dem russischen Botschafter geführt zu haben.
Linkin-Park-Sänger hat Suizid begangen - Tournee abgesagt
Der tot aufgefundene Sänger der amerikanischen Rock-Band Linkin Park, Chester Bennington, hat sich selbst das Leben genommen. Dies teilte der stellvertretende Ermittlungschef der Gerichtsmedizin in Los Angeles, Ed Winter, der Deutschen Presse-Agentur mit. Der 41-jährige Musiker war am Tag zuvor tot in seinem Haus in Palos Verdes Estates nahe Los Angeles gefunden worden. Die bevorstehende Nordamerika-Tournee der Band sei kurzfristig abgesagt worden, teilte der Konzertveranstalter Live Nation mit.
Große deutsche Autobauer unter Kartellverdacht
Deutsche Autobauer stehen einem Bericht zufolge unter dem Verdacht jahrelanger illegaler Absprache zu Lasten von Verbrauchern und Zulieferern. Volkswagen, Audi, Porsche, BMW und Daimler sollen sich in einem gemeinsamen Kartell über Technik, Kosten und Zulieferer abgesprochen haben, wie der "Spiegel" am Freitag meldete. Das Magazin berief sich dabei auf einen Schriftsatz, den VW auch für Audi und Porsche bei den Wettbewerbsbehörden eingereicht haben soll. Auch Daimler habe eine "Art Selbstanzeige" hinterlegt. Kartellvorwürfe gegen Autobauer
Gabriel schreibt offenen Brief an Türken in Deutschland
Ungeachtet des Streits zwischen den Regierungen in Berlin und Ankara hat Außenminister Gabriel den in Deutschland lebenden Türken seine Wertschätzung signalisiert. "Gleichgültig, wie schwierig die politischen Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei sind, bleibt für uns klar: Sie, die türkischstämmigen Menschen in Deutschland, gehören zu uns - ob mit oder ohne deutschen Pass". In dem in der "Bild"-Zeitung erschieneen Brief nannte Gabriel die Freundschaft zwischen Deutschen und Türken einen "großen Schatz".
Erdogan kontert Berliner Maßnahmen mit scharfen Vorwürfen
Mit scharfen Vorwürfen hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan auf die von der Bundesregierung angekündigten Maßnahmen gegen Ankara reagiert. Deutschland mache der Türkei mit "Drohungen" keine Angst, sagte Erdogan in Istanbul. Neben der Verschärfung der Reisehinweise und einer Überprüfung von Exportgarantien stellt die Bundesregierung jetzt auch die Rüstungsexporte in die Türkei infrage. Deutschland solle zunächst Rechenschaft ablegen über die "Terroristen", die sich im Lande versteckt hielten, und sich um die eigenen Belange kümmern.
Polnische Senatoren stimmen für umstrittene Justizreform
Mit der abschließenden Zustimmung zu der umstrittenen Gerichtsreform hat sich Polens Parlament über alle Mahnungen aus dem In- und Ausland hinweggesetzt. Nach dem Unterhaus stimmte auch der Senat für die Vorlage, die der Regierung weitgehend freie Hand bei der Besetzung des Obersten Gerichts lässt. Erneut gingen Menschen auf die Straße, sie sehen die Unabhängigkeit der Justiz in Gefahr. Das letzte Wort über die Reform hat nun Präsident Andrzej Duda. Das Gesetz kann nur mit seiner Unterschrift in Kraft treten. Dafür hat er 21 Tage Zeit. Polen: Senat stimmt Justizreform zu
Dalis Schnurrbart auf "zehn Uhr zehn"
Der nach oben gezwirbelte Schnurrbart des spanischen Malers Salvador Dali ist mindestens so berühmt wie seine Bilder - und blieb über seinen Tod hinaus erhalten: Die Gerichtsmediziner, die nun den Leichnam Dalis in Spanien exhumierten, stellten 28 Jahre nach seinem Tod fest, dass der weltberühmte Schnurrbart noch vollständig erhalten ist. Laut der Dali-Stiftung stand das Schnurrbart-Haar bei der Öffnung des Sarges wie von Dali gewünscht auf "zehn Uhr zehn". Dies sei für alle ein "bewegender Moment" gewesen, sagte der Generalsekretär der Stiftung, Lluis Penuelas. Dalís Leichnam exhumiert
USA verbieten Bürgern Reisen nach Nordkorea
US-Bürger ohne eine weitere Staatsbürgerschaft dürfen künftig nicht mehr nach Nordkorea reisen. Wie das Außenministerium bekannt gab, habe Außenminister Rex Tillerson einen Reisestopp für Nordkorea verhängt. Von der Regelung nicht betroffen sind US-Bürger, die im Besitz eines zweiten Passes sind. Die Anordnung soll in der nächsten Woche im öffentlichen Register veröffentlicht werden und 30 Tage danach in Kraft treten. Das Außenministerium reagierte damit auf die Inhaftierung und den späteren Tod des US-Studenten Otto Warmbier.
Bericht: Ex-Diplomat Grenell soll US-Botschafter in Deutschland werden
Der ehemalige Diplomat und TV-Kommentator Richard Grenell soll Medienberichten zufolge US-Botschafter in Deutschland werden. Präsident Donald Trump habe dem 50-Jährigen den Posten bei einem Treffen im Weißen Haus angeboten, berichtete die "New York Times". Eine offizielle Bestätigung gibt es bislang nicht. Grenell gilt als einer der stärksten Unterstützer von Donald Trump, vor allem im Bereich der Außenpolitik. Unter dem früheren Präsidenten George W. Bush war Grenell US-Sprecher bei den Vereinten Nationen.
DFB-Elf besiegt Italien
Die deutschen Fußballerinnen haben bei der EM in den Niederlanden mit viel Mühe ihren ersten Sieg gefeiert und stehen damit vor dem Einzug ins Viertelfinale. Der Titelverteidiger gewann 2:1 (1:1) gegen Italien, nachdem es zum Auftakt ein 0:0 gegen Schweden gegeben hatte. Damit hat der Olympiasieger in der Gruppe B ebenso vier Punkte wie Schweden, das Russland besiegte. Der DFB-Auswahl genügt am Dienstag gegen Russland, das drei Punkte hat, ein Remis zum Weiterkommen. Gegen Italien trafen Josephine Henning per Kopf in der 19.Minute und Babett Peter mit einem Foulelfmeter in der 67.Minute.
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