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Gambias abgewählter Präsident verhängt Ausnahmezustand

Zwei Tage vor dem regulären Ende seiner Amtszeit hat Gambias abgewählter Präsident Jammeh den Ausnahmezustand verhängt. Die politische Krise in dem westafrikanischen Land steuert damit auf eine offene Konfrontation zu. Der regionale Staatenbund Ecowas hat angekündigt, Jammeh notfalls mit militärischen Mitteln zum Machtverzicht zu zwingen. Jammeh hatte die Präsidentenwahl am 1. Dezember gegen den Geschäftsmann Adama Barrow verloren und dies zunächst auch anerkannt.

Flug MH370 bleibt verschollen

Knapp drei Jahre nach dem Verschwinden von Flug MH370 ist die Suche nach der Boeing 777 erfolglos eingestellt worden. Die Chancen, das Wrack im riesigen Gebiet des Indischen Ozeans noch zu entdecken, seien minimal. An Bord der Maschine von Malaysia Airlines, befanden sich zum Zeitpunkt ihres Verschwindens 239 Menschen. Deren Angehörige kritisierten die Einstellung der Suche scharf. Es könne nicht sein, dass ein Flugzeug einfach so verschwindet. Trotz bester Technik und Experten gelang es der Mission nicht, die Maschine in dem 120.000 Quadratkilometer großen Gebiet zu orten.

Bis zu 142 Jahre Haft für türkischen HDP-Chef gefordert

Die Staatsanwaltschaft der kurdischen Metropole Diyarbakir fordert bis zu 142 Jahre Haft für den Chef der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP, Selahattin Demirtas. Wie die türkische Nachrichtenagentur Anadolu meldet, werde ihm Terrorpropaganda und die Leitung der verbotenen Arbeiterpartei PKK vorgeworfen. Für die Co-Vorsitzende der Partei, Figen Yüksekdag, verlange die Staatsanwaltschaft bis zu 83 Jahre Haft. Demirtas, Yüksekdag und zehn weitere HDP-Abgeordnete waren im November wegen Terrorvorwürfen in Untersuchungshaft genommen worden.

DHB-Team erreicht WM-Achtelfinale

Die deutschen Handballer haben bei der WM in Frankreich vorzeitig das Achtelfinale erreicht. Die Mannschaft von Bundestrainer Sigurdsson besiegte Außenseiter Saudi-Arabien standesgemäß mit 38:24 (21:13) und ist nach dem dritten Erfolg im dritten Spiel nicht mehr von einem der ersten vier Plätze in der Gruppe C zu verdrängen. In den beiden noch ausstehenden Vorrundenspielen am Mittwoch gegen Weißrussland und am Freitag (beide 17.45 Uhr) gegen Kroatien geht es für den Europameister um den Gruppensieg und damit die beste Ausgangsposition für die am Wochenende beginnende K.o.-Runde.

Schulz-Nachfolge: Vierter Wahlgang erforderlich

Die Wahl des künftigen EU-Parlamentspräsidenten geht in die vierte und entscheidende Runde. Ab 20 Uhr müssen die Parlamentarier erneut abstimmen. In den ersten drei Wahlgängen hatte keiner der sechs Bewerber die nötige absolute Mehrheit erhalten. Der konservative EVP-Kandidat Antonio Tajani hatte jeweils vorn gelegen, auf dem zweiten Platz lag jeweils der Sozialist Pitella. Im vierten Wahlgang treten nur noch die beiden Bestplatzierten an.

Schulz-Nachfolge: Dritter Wahlgang

Bei der Wahl des künftigen EU-Parlamentspräsidenten hat am späten Dienstagnachmittag nach längerer Sitzungspause die dritte Abstimmungsrunde begonnen. In den ersten beiden Runden hatte der konservative EVP-Kandidat Antonio Tajani vorn gelegen, aber die nötige absolute Mehrheit der gültigen Stimmen verfehlt. Da sich am Bewerberfeld und den Regeln nichts verändert hat, gilt eine klare Entscheidung im dritten Wahlgang als unwahrscheinlich. Im vierten Wahlgang ab etwa 20.00 Uhr treten dann nur noch die beiden Bestplatzierten an.

Nigeria: Flüchtlinge und Helfer bei Beschuss durch Militärjet getötet

Ein nigerianisches Kampfflugzeug hat Medienberichten zufolge versehentlich auf ein Flüchtlingslager gefeuert und dabei mehrere Menschen getötet. Unter den Toten und Verletzten seien auch örtliche Mitarbeiter des Roten Kreuzes und der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen. Wie viele Menschen bei dem Angriff auf das Lager in Kala Balge nahe der Stadt Maiduguri im nordöstlichen Bundesstaat Borno getötet oder verletzt wurden, sei noch unklar. Ein Regierungsbeamter sprach von mindestens hundert Toten.

Wintereinbruch in Spanien

Die erste Kältewelle in Spanien seit zwei Jahren hat in vielen Regionen des Landes zu Chaos und Verkehrsunfällen mit Todesopfern geführt. Sogar auf Mallorca und den anderen Balearen-Inseln fiel am Dienstag Schnee. Vormittags habe es auf Mallorca zwar nur in den Bergdörfern gerieselt, später habe sich die weiße Decke aber sogar auf den Stränden vor allem im Norden der Insel ausgebreitet, wie die Wochenblätter "Mallorca Zeitung" und "Mallorca Magazin" in den Onlineausgaben berichteten. Die Behörden sperrten auf Mallorca vier Bergstraßen, Räumfahrzeuge rückten aus.

Psychiater begutachtet Zschäpe

Die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe neigt aus Sicht eines psychiatrischen Gutachters dazu, Dinge zu verharmlosen und Verantwortung abzuschieben. Das sagte Experte Henning Saß am Dienstag im Münchner NSU-Prozess. Bei Zschäpe gebe es "Hinweise für egozentrische, wenig empathische und externalisierende Züge", sagte Saß vor dem Oberlandesgericht München. Zschäpe ist die Hauptangeklagte im NSUProzess. Die Bundesanwaltschaft wirft ihr Mittäterschaft an zehn Morden und zwei Sprengstoffanschlägen vor. Fast alle Taten sollen rassistisch motiviert gewesen sein. NSU: Zschäpe voll schuldfähig?

Kinder und Jugendliche sollen im Internet stärker geschützt werden

Sexuelle Gewalt gegen Kinder und Jugendliche im Internet soll nach einer Forderung des Unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs, Rörig, härter sanktioniert werden. Schon der Versuch des Ansprechens Minderjähriger im Netz mit dem Ziel sexueller Kontakte sollte unter Strafe gestellt werden. Online-Dienste müssten verpflichtet werden, geschützte Nutzungsräume für Kinder zu schaffen, forderte Rörig. Anbieter sollten sich auch selbst verpflichten, eingehende Hinweise an die Strafverfolgung weiterzuleiten.

Seenotretter befreien 680 Menschen aus Gefahren

Seenotretter haben im vergangenen Jahr 680 Menschen an der Nord- und Ostsee aus teils lebensbedrohlichen Situationen befreit. Dazu waren die Besatzungen auf ihren Rettungskreuzern und Booten rund 2.000 Mal im Einsatz, bilanzierte in Cuxhaven die Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger. Genau 1.200 Einsätze fuhren die Retter in der Ostsee und 819 in der Nordsee. Dabei retteten sie den Angaben zufolge 56 Menschen das Leben. In vielen Fällen konnten die Seenotretter Gefahren abwenden, bevor Menschen zu Schaden kamen.

UNICEF fordert besseren Schutz von Kindern in Konfliktgebieten

UNICEF sieht mit Sorge die zunehmende Gewalt gegenüber Kindern in bewaffneten Konflikten. Seit dem Zweiten Weltkrieg seien Errungenschaften wie die Verständigung auf den Schutz der Kinder- und Menschenrechte selten so ungerührt missachtet worden wie heute, sagte UNICEF-Schirmherrin Schadt in Berlin. Der UNICEF-Vorsitzende Heraeus betonte, dass die Bilder aus Syrien und anderen Krisengebieten bei vielen Menschen ein Gefühl der Überforderung und Resignation hervorriefen. Das sei durchaus nachvollziehbar, dürfe aber nicht zum Aufgeben führen.

Wal-Mart will 10.000 neue Jobs in den USA schaffen

Kurz vor der Vereidigung des neuen USPräsidenten Donald Trump hat der Warenhausriese Wal-Mart angekündigt, in diesem Jahr in den USA 10.000 neue Stellen schaffen zu wollen. Das solle noch in diesem Jahr passieren. Die Jobs sollen in bereits bestehenden und neuen Läden sowie im Online-Handel entstehen. Der neue US-Präsident Trump hat die Schaffung von Jobs zu seiner obersten Priorität erklärt. In der vergangenen Woche hatte bereits der Online-Handelsriese Amazon angekündigt, binnen 18 Monaten 100.000 neue Stellen in den USA schaffen zu wollen.

NPD: De Maiziere will Spielräume bei Parteienfinanzierung prüfen

Nach dem Scheitern des NPD-Verbots vor dem Bundesverfassungsgericht hat Innenminister de Maiziere (CDU) eine Überprüfung der staatlichen Parteienfinanzierung angekündigt. Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts habe Handlungsspielräume des verfassungsändernden Gesetzgebers angedeutet, erklärte er nach dem Urteil in Berlin. "Das werde ich jetzt sorgfältig prüfen lassen." Das Bundesverfassungsgericht hatte am Dienstag den Antrag des Bundesrats auf ein NPD-Verbot abgelehnt. 2015 erhielt die Partei 1,3 Millionen Euro aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Länder enttäuscht über NPD-Urteil

Pfund erholt sich nach Brexit-Rede

Das geschwächte britische Pfund hat sich am Dienstag nach der Brexit-Grundsatzrede der britischen Premierministerin May wieder erholt. Während und nach der Rede legte das Pfund um über ein Prozent bis auf 1,2347 US-Dollar zu. Damit sind die Verluste im Vorfeld der Rede inzwischen mehr als wettgemacht. Auch der DAX hat Verluste wettgemacht und 0,19 Prozent auf 11.576,73 Punkte gewonnen. May will nach eigener Aussage zwar Großbritannien aus dem europäischen Binnenmarkt führen. Allerdings werde es beim Brexit Kompromisse geben müssen, sagte May.

Stromausfall legt Amsterdam lahm

Züge und Straßenbahnen konnten nicht fahren, elektrische Straßenschilder fielen aus. Die Behörden warnten vor einem Verkehrschaos: Ein Stromausfall hat am frühen Dienstagmorgen große Teile Amsterdams lahmgelegt. Rund 360.000 Haushalte in der niederländischen Hauptstadt mussten vorübergehend ohne Elektrizität auskommen, wie der Netzbetreiber Liander mitteilte. Die Ursache des Stromausfalls war zunächst unklar. Das Problem sei an einer Hochspannungsanlage aufgetreten. Erst gegen 8:00 Uhr konnte die Stromversorgung in Amsterdam wiederhergestellt werden.

VW büßt in Europa Marktanteile ein

Der vom Abgas-Skandal gebeutelte Autobauer Volkswagen hat 2016 in Europa an Boden verloren. Der VW-Konzern kam nach Angaben des europäischen Branchenverbands Acea auf einen Marktanteil von 23,9 Prozent. Ein Jahr zuvor hatte der europäische Marktführer noch 24,6 Prozent aller Autos in der EU verkauft, wie Acea mitteilte. Die Kernmarke VW verbuchte nach dem Skandal um manipulierte Abgastests einen Absatzrückgang um 0,5 Prozent. Dank Zuwächsen bei seinen Töchtern Audi, Skoda, Seat und Porsche verbuchte der gesamte Volkswagen-Konzern 2016 aber ein Absatzplus von 3,5 Prozent.

Davos: China warnt vor Handelskriegen

Der chinesische Staatschef Xi Jinping hat mit Nachdruck vor neuen Handelskriegen gewarnt. "Wir sind eine Schicksalsgemeinschaft", sagte Xi zum Auftakt des diesjährigen Weltwirtschaftsforums in Davos. Alle Länder seien voneinander abhängig. Er wirbt für Freihandel, denn "niemand kann als Gewinner aus einem Handelskrieg herausgehen." Der künftige US-Präsident Donald Trump hatte zuvor angekündigt, die US-Wirtschaft abzuschotten. Xi ist der erste chinesische Staatschef, der Davos besucht. An dem Treffen nehmen in diesem Jahr etwa 3.000 Spitzenpolitiker, Topmanager und Wissenschaftler teil.

May will klaren Bruch mit der EU

Die britische Premierministerin Theresa May setzt auf einen harten Schnitt mit der EU. Das sagte sie in einer Grundsatzrede am Dienstag in London. Konkret strebt die Regierungschefin ein Ausscheiden des Landes aus dem EU-Binnenmarkt und der Zollunion an. "Wir streben nicht an, an Teilen der Mitgliedschaft festzuhalten, wenn wir gehen". Stattdessen plädierte May in ihrer Rede für ein Freihandelsabkommen mit der EU. Außerdem sei eine Abkehr vom Europäischen Gerichtshof und eine harte Linie beim Thema Arbeitnehmerfreizügigkeit für EU-Bürger geplant. Brexit: Harter Schnitt erwartet

May: Parlament soll über Brexit abstimmen

Großbritanniens Premierministerin May will das britische Parlament über den Brexit abstimmen lassen. Sie werde das Ergebnis der Austrittsverhandlungen mit der EU in beiden Kammern zur Abstimmung stellen, kündigte sie heute in London an. May betonte auch, es liege nicht im Interesse Großbritanniens, dass die EU auseinander bricht. Die Entscheidung für den Brexit sei nicht darauf gerichtet, der EU zu schaden. Die Europäer würden auch künftig in Großbritannien willkommen sein, die Briten hoffentlich auch in der EU.

Flughafen BER: Termin 2017 wackelt

Bei der Fertigstellung des neuen Hauptstadtflughafen gibt es weitere Verzögerungen. Grund sind neue Probleme mit der Türsteuerung und der Sprinkleranlage. Ein Eröffnungstermin 2017 ist damit nach ZDF Informationen praktisch unmöglich. Bei der nächsten Aufsichtsratsitzung Ende Januar soll ein neuer Termin 2018 beraten werden. Flughafenchef Karsten Mühlenfeld hatte schon Anfang Januar in seinem monatlichen Fortschrittsbarometer mitgeteilt, dass es Ende 2016 auf der Baustelle kaum noch voranging. Der Flugbetrieb sollte ursprünglich 2011 starten.

Institut der deutschen Wirtschaft warnt vor Handelskrieg mit USA

Das Institut der deutschen Wirtschaft warnt vor einem drohenden Handelskrieg mit den USA. Die einseitige Einführung von Schutzzöllen würde "natürlich auch eine Gegenreaktion bewirken", sagte IW- Expertin Galina Kolev dem ZDF-Magazin Frontal21. Das könne "in einen Handelskrieg führen". Für die deutsche Wirtschaft wäre das "grundsätzlich schlecht": Fast jeder vierte Job hänge hierzulande an den Exporten, so Kolev. Der künftige US-Präsident Donald Trump hatte deutschen Autokonzernen wie BMW jüngst Strafzölle angedroht, sollten sie etwa in Mexiko produzieren.

Knast statt Frost: Gesuchter stellt sich offenbar wegen Kälte

Vor der Wahl Knast oder Frost stand offenbar ein 27-Jähriger Mann in Weil am Rhein. Der Wohnungslose war am Dienstag auf dem Revier erschienen und teilte den Polizisten mit, dass er per Haftbefehl gesucht werde. Die Beamten stellten fest, dass die Staatsanwaltschaft München ihn tatsächlich suchte. "Offenbar war der 27-Jährige froh darüber, die frostigen Temperaturen im Freien mit einer warmen Zelle tauschen zu können", hieß es in der Mitteilung der Polizei. Er wurde in ein Gefängnis gebracht.

EU-Parlament wählt Schulz-Nachfolger - erster Wahlgang ohne Entscheidung

Das Europäische Parlament wählt heute einen Nachfolger seines Präsidenten Martin Schulz. Eine erste Wahlrunde brachte noch keine Entscheidung. Der Kandidat der Europäischen Volkspartei (EVP), der Italiener Antonio Tajani, konnte 274 Stimmen auf sich vereinen, nötig sind 342 Stimmen. Auf Platz zwei landete der italienische Sozialist Gianni Pittella mit 183 Stimmen. Die Konservativen hatten auf eine Rotation gepocht und das Spitzenamt für sich reklamiert. Schulz' Fraktionskollegen schickten mit Pittella dann aber einen eigenen Kandidaten ins Rennen. Wer folgt auf Martin Schulz?

Kein NPD-Verbot: Auschwitz-Kommitee empört

"Heute ist ein tragischer Tag für die wehrhafte Demokratie" -mit diesen Worten hat das Internationale Auschwitz Komitee (IAK) auf das abgelehnte NPD-Verbot reagiert. Die Entscheidung sei "für die Überlebenden des Holocaust eine empörende und erschreckend realitätsferne Entscheidung", sagte IAK-Exekutiv-Vizepräsident Heubner. Auch die ehemalige Präsidentin des Zentralrats der Juden, Knobloch, bedauerte die Entscheidung: Sie sagte, das Verbot einer offensichtlich rechtsextremen Partei wäre "wichtig für die politische Hygiene" in Deutschland gewesen.

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Die Drehorgel ist ein altes Instrument - und ein Instrument der Gegensätze. Für viele klingt die Musik aus einem Leierkasten nach Jahrmarkt und Straßenmusik. Aber in England zum Beispiel ist die Drehorgel schon immer auch ein beliebtes Kircheninstrument. Eine Hochburg des Drehorgelbaus ist das Schwarzwald-Städtchen Waldkirch.

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