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Obama verabschiedet sich von Merkel

Der scheidende US-Präsident Obama hat sich einen Tag vor Ende seiner Amtszeit von Kanzlerin Merkel verabschiedet. In einem Telefonat dankte er Merkel für ihre Freundschaft und für die Bemühungen, die Partnerschaft zwischen Deutschland und den USA zu vertiefen. Das Weiße Haus erklärte, es sei Obama wichtig gewesen, dass der letzte Anruf bei einem ausländischen Regierungschef Merkel gehöre. Obama übergibt das Amt des Präsidenten am Freitag an Donald Trump. Dieser hatte Merkel kürzlich in einem Interview scharf für ihre Flüchtlingspolitik kritisiert.

Mexiko liefert Drogenboss "El Chapo" an die USA aus

Mexiko hat den Drogenbosses Joaquin "El Chapo" Guzman an die USA ausgeliefert. Guzman sei den US-Behörden übergeben worden, teilte das mexikanische Außenministerium mit. Zuvor hatte der oberste Gerichtshof einen Einspruch des inhaftierten Chefs des Sinaloa-Kartells gegen seine Auslieferung zurückgewiesen. Guzman werden in den USA Mord, Drogenhandel, organisierte Kriminalität und Geldwäsche vorgeworfen. "El Chapo" war bereits zweimal aus Hochsicherheitsgefängnissen entkommen.

Neues Kunstmuseum Barberini: Monet, Rodin und Nolde zum Auftakt

Das neue Potsdamer Kunstmuseum Barberini hat für seine Eröffnungsschauen hochkarätige Kunst zusammengetragen. Museen aus Paris, St. Petersburg, Jerusalem und Washington stellten außergewöhnliche Werke zur Verfügung, darunter Arbeiten von Monet und Rodin. Das Museum wird am Freitag offiziell mit Bundeskanzlerin Merkel (CDU) eröffnet. Ab dem 23. Januar ist es dann regulär offen. Innerhalb von drei Jahren wurde in der alten Potsdamer Mitte der Palast Barberini aus dem 18. Jahrhundert wieder aufgebaut. Er war im Zweiten Weltkrieg zerstört worden.

Zoll erhält weitere Befugnisse

Der Bundestag hat beschlossen, die Rechte der Zollverwaltung zu erweitern. Mit dem Gesetz werden die rechtlichen Befugnisse für die Überwachung und Bekämpfung in den Bereichen Geldwäsche, Verbrauchsteuern und Post ausgedehnt. Künftig können Waren- und Geldsendungen aller Postdienstleiter überprüft werden und nicht nur, wie bislang, Sendungen der deutschen Post. Zur Begründung hieß es: "Durch den Transport und Versand von Bargeld über die nationalen Grenzen wird die Herkunft dieser Mittel besonders wirksam verschleiert." Das Bundekabinett stimmte einstimmig für den Gesetzentwurf.

Libyen: US-Luftwaffe greift IS-Lager an

Die amerikanische Luftwaffe hat in Libyen zwei Lager der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) angegriffen. Dabei wurden mehr als 80 Kämpfer getötet. Unter den Opfern seien "Leute, die aktiv an der Planung von Operationen in Europa arbeiteten oder die mit Anschlägen, die es in Europa gegeben hat, in Verbindung standen", sagte der scheidende US-Verteidigungsminister Carter. Sirte war das letzte größere vom IS kontrollierte Gebiet in Libyen. Die Dschihadisten hatten die Stadt 2015 eingenommen. Im Mai begannen regierungstreue Milizen eine Bodenoffensive. Im Dezember wurde Sirte vom IS befreit.

Tunesien: Deutschland übermittelte zunächst falschen Namen Amris

Im Terrorfall Amri hat die tunesische Regierung erklärt, ihren Behörden hätte nicht der richtige Name vorgelegen. "Leider wurde uns erst ein falscher Name genannt, also gab es eine negative Antwort unsererseits", sagte der Minister für Zivilgesellschaft und Menschenrechte, Gharbia, dem ZDF. NRW-Innenminister Jäger (SPD) wies dies zurück. Amri hatte am 19. Dezember bei einem Lastwagen-Anschlag in Berlin 12 Menschen getötet. Zu diesem Zeitpunkt hätte er eigentlich nicht mehr in Deutschland sein sollen. Im Juni 2016 war er als Asylbewerber abgelehnt worden.

Syrien-Krise: Assad erwartet in Astana Gespräche über Waffenruhe

Bei den Syrien-Gesprächen kommende Woche im kasachischen Astana soll es vor allem darum gehen, eine Waffenruhe durchzusetzen. Das erklärte Syriens Machthaber Assad dem japanischen TV- Sender TBS. Seine Regierung werde mit den "Terrorgruppen" verhandeln, um sie zur Annahme von "Versöhnungs-Abkommen" zu bewegen, fügte Assad hinzu. Russland und die Türkei wollen den Weg für eine politische Lösung des Bürgerkriegs ebnen. Moskau ist Assads wichtigster Verbündeter, Ankara unterstützt die Opposition. Auch die USA sollen an dem Treffen teilnehmen.

50 Obama-Mitarbeiter bleiben unter Trump auf Schlüsselposten

Knapp 50 Beamte der Obama-Regierung bleiben auch unter seinem Nachfolger Donald Trump in ihren Ämtern. So solle ein reibungsloser Übergang zwischen den beiden Regierungen gesichert werden, teilte der künftige Sprecher des Weißen Hauses, Spicer, mit. Zu den zunächst im Amt bleibenden Beamten gehören unter anderem der stellvertretende Verteidigungsminister Robert Work sowie US-Topdiplomat Thomas Shannon. Auch der Leiter der nationalen Anti-Terror-Behörde, Nick Rasmussen, soll im Amt bleiben. Trump wird am Freitag als neuer Präsident vereidigt.

UN stützen im Machtkampf Gambias gewählten Präsidenten

Die Vereinten Nationen (UN) stehen dem neuen Präsidenten Gambias, Barrow, im Machtkampf mit dessen Vorgänger bei. Der Sicherheitsrat unterstützt per Resolution die Bemühungen der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (Ecowas), den Willen des gambischen Volk durchzusetzen. Barrow war zuvor offiziell als neuer Staatschef vereidigt worden, hatte den Eid allerdings in der gambischen Botschaft im Senegal ablegen müssen. Der seit 22 Jahren regierende Jammeh weigert sich abzutreten, trotz Ablauf seiner Amtszeit.

Sachsen lässt erstmals einen Problemwolf schießen

Die Behörden in Sachsen wollen einen "Problemwolf" abschießen, der sich wiederholt auffällig verhielt. Der knapp zweijährige Wolfsrüde sei in Siedlungsgebieten im Landkreis Görlitz aufgetaucht, um dort nach Futter zu suchen, teilte das Umweltministerium mit. Durch genetische Untersuchungen von gefundenen Haaren konnte die Identität des Wolfes ermittelt werden. Er stammt aus dem polnischen Ruszow-Rudel, dessen Territorium an Sachsen angrenzt. Die Erschießung soll verhindern, dass weitere Eskalationen eintreten, erklärte das Ministerium.

Bundeswehrsoldaten brechen nach Litauen auf

Zur militärischen Abschreckung Russlands brechen die ersten Bundeswehrsoldaten im Rahmen der Nato-Aufrüstung nach Litauen auf. 500 Soldaten wurden im bayerischen Oberviechtach mit einem feierlichen Appell verabschiedet. 450 gehören der Bundeswehr an. Die restlichen 50 kommen aus Belgien und den Niederlanden. Die NATO hatte im Sommer die Entsendung von je etwa 1.000 Soldaten nach Polen, Lettland, Estland und Litauen beschlossen. Die östlichen Bündnispartner fühlen sich seit Beginn des Ukraine-Konflikts massiv von Russland bedroht.

Schon mindestens 11.000 Grippe-Fälle in Deutschland

Die diesjährige Grippesaison hat früh und heftig begonnen. Bislang seien den Behörden 11.000 Erkrankungsfälle gemeldet worden, sagte der Präsident des Robert-Koch-Instituts (RKI), Wieler, im ZDF. Dies dürfte jedoch nur die untere Grenze sein. Bislang seien zudem 30 Todesfälle infolge der Grippe offiziell bekannt. Besonders ältere Menschen seien stark betroffen, so Wieler. Fast alle bislang gemeldeten Todesfälle beträfen über 60-Jährige. Wieler riet daher vor allem Senioren und anderen Risikokandidaten dringend, sich noch impfen zu lassen.

BAMF-Chefin Cordt: Freiwillige Ausreisen werden stark steigen

Die neue Leiterin des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Cordt, erwartet deutlich mehr freiwillige Rückreisen von Asylsuchenden in deren Heimatländer. Sie verwies dabei in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" auf 40 Millionen Euro, mit denen die Bundesregierung in diesem Jahr freiwillige Ausreisen fördern will. Im vergangenen Jahr bezuschusste Deutschland in etwa 54.000 Fällen einen Neustart in der Heimat. Dafür wurden 21,5 Millionen Euro bereitgestellt.

Truppen des Senegal marschieren in Gambia ein

In Gambia sind Truppen aus dem Nachbarland Senegal einmarschiert. Sie hätten die Grenze überquert, teilte ein Armeesprecher in Dakar mit. Zuvor hatten die Vereinten Nationen der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (Ecowas) per Resolution Rückendeckung für eine Lösung des Machtkampfs in Gambia gegeben. In Gambia tobt ein politischer Machtkampf. Der abgewählte Präsident Jammeh weigert sich, abzutreten. Seine Amtszeit endete offiziell am Mittwoch. Jammehs Nachfolger, Barrow, wurde heute im Senegal vereidigt.

Pkw-Maut: Dobrindt erwartet höhere Einnahmen

Verkehrsminister Dobrindt (CSU) rechnet bei der Pkw-Maut mit etwas höheren Einnahmen als ursprünglich prognostiziert. Im neuen Gesetzentwurf des Verkehrsministeriums sollen nach Abzug der Kosten jährlich 524 Millionen Euro für Straßen-Investitionen übrig bleiben. Die vorherige Berechnung hatten Einnahmen von knapp 500 Millionen Euro prognostiziert. Das Plus in der neuen Prognose kommt zustande, weil eine stärkere Spreizung der Kurzzeittarife für Fahrer aus dem Ausland mehr Geld einbringen soll. Zudem wird mehr Verkehr erwartet.

Künftiger US-Präsident Trump in Washington eingetroffen

Der künftige US-Präsident Donald Trump ist in der Hauptstadt Washington eingetroffen. An Bord einer Militärmaschine, die in New York gestartet war, landete er auf einem Militärstützpunkt außerhalb Washingtons. Mit einem Autokonvoi begab sich die Familie in das von Trumps Unternehmensgruppe betriebene Hotel in der Innenstadt. Anschließend wollte der künftige Präsident in Gedenken an gefallene US-Soldaten einen Kranz auf dem Militärfriedhof Arlington niederlegen. Später soll er an einem Konzert vor dem Lincoln-Denkmal teilnehmen.

Neuer Präsident Gambias im Nachbarland Senegal vereidigt

Der gewählte Präsident Gambias, Barrow, ist ungeachtet des anhaltenden Machtkampfes in seinem Land vereidigt worden. Die Zeremonie fand in der gambischen Botschaft des Nachbarlandes Senegal statt. Der abgewählte Präsident Jammeh will auch nach dem offiziellen Ablauf seiner Amtszeit am Mittwoch nicht abtreten. Daher kann Barrow zunächst nicht zurück nach Gambia. Sollte Jammeh nicht weichen, droht eine afrikanische Eingreiftruppe, ihn notfalls mit Gewalt abzusetzen. Hunderte Soldaten stehen bereits an der Grenze zu Gambia bereit.

Familiennachzug von Syrern und Irakern nimmt stark zu

Immer mehr Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak holen ihre Familien nach Deutschland. Im vergangenen Jahr seien für den Familiennachzug aus diesen beiden Staaten 73.000 Visa erteilt worden, berichteten die "Welt" und die "Heilbronner Stimme". Dies sei eine Verdreifachung der Zahlen im Vergleich zum Vorjahr, in dem für diesen Personenkreis 24.000 Visa ausgegeben worden seien. Weltweit wurden 2016 den Berichten zufolge für den Familiennachzug nach Deutschland rund 105.000 Visa erteilt.

NRW-Innenminister: "Amri wurde falsch eingeschätzt"

NRW-Innenminister Jäger (SPD) hat im Fall des islamistischen Attentäters Amri Fehler eingeräumt. "Mit dem Wissen von heute ist uns allen klar: Anis Amri wurde falsch eingeschätzt", sagte der Minister im Innenausschuss des Düsseldorfer Landtags. Die Sicherheitsbehörden seien übereinstimmtend zu dem Schluss gekommen, dass Amri keine konkreten Anschlagspläne hatte. Die Opposition griff Jäger scharf an. Der FDP-Abgeordnete Stamp warf Jäger vor, die Verantwortung "wegzuschieben". Die Landtags-FDP hatte zuvor bereits den Rücktritt Jägers gefordert.

Ein Kollege für Alexander Gerst: Neuer deutscher Astronaut

Nach Alexander Gerst wird ein weiterer Deutscher zum Team der ESA-Astronauten gehören. Der Saarländer Matthias Maurer, Jahrgang 1970, soll nach derzeitiger Planung am 16. Februar offiziell eintreten. Das erklärte ein Sprecher der Europäischen Raumfahrtagentur (ESA). Bislang waren elf Deutsche auf Missionen im Weltraum, zuletzt Gerst im Jahr 2014. Eine konkrete Mission gebe es für Maurer aber noch nicht, hieß es. Der Platz im ESA-Team ist begehrt. Bei der Bewerbungsrunde im Jahr 2009 hatten sich rund 8.500 Kandidaten beworben.

Gabriel: Verfassungsschutz soll AfD beobachten

Nach der heftig kritisierten Rede von AfD-Chef Höcke sind Forderungen laut geworden, die Partei vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. SPD-Chef Gabriel erklärte, der Rechtsstaat dürfe sich nicht an der Nase herumführen lassen. "Die AfD muss endlich vom Verfassungsschutz beobachtet werden." Die AfD habe die NPD "als Sammelbecken für rechtsradikale Hetzer" abgelöst. Ähnlich äußerten sich SPD-Vize Stegner und Baden-Württembergs Innenminister Strobl (CDU). Höcke hatte mit Blick auf das Holocaust-Mahnmal in Berlin von einem "Denkmal der Schande" gesprochen.

Neuer bulgarischer Präsident Radew vereidigt

Der neue bulgarische Präsident Rumen Radew hat seinen Amtseid abgelegt. Die Vereidigung fand im Parlament in Sofia statt. Der russlandfreundliche frühere General soll sein Amt am Sonntag antreten. Radew löst den prowestlichen bürgerlichen Staatschef Rossen Plewneliew ab. Radew wird nach seiner Amtseinführung das Parlament in Sofia auflösen und einen Termin für eine Neuwahl ansetzen. Die politische Krise in Bulgarien war durch den Rücktritt der Mitte-Rechts- Regierung im November 2016 ausgelöst worden.

Viele Tote in Hotel nach Lawine in Italiens Erdbebenregion

Eine Lawine hat in Italiens Erdbebenregion ein vierstöckiges Hotel bis zum Dach verschüttet. Bis zu 30 Menschen wurden getötet. Die Aussicht, Überlebende zu finden, galt als gering. Im Inneren des Gebäudes vermuteten die Einsatzkräfte 30 Menschen. Unter den Verschütteten in Farindola sollen auch mindestens zwei Kinder sein. Die Lawine war am Mittwoch abgegangen, nachdem eine schwere Erdbebenserie die meterhoch eingeschneite Region erschüttert hatte.

Toshiba drohen wohl noch höhere Verluste im US-Atomgeschäft

Die Aktie des japanischen Technologiekonzerns Toshiba ist nach Berichten über noch höhere Verluste in seinem Atomgeschäft in den USA eingebrochen. Sie verlor zwischenzeitlich mehr als ein Viertel an Wert und ging am Ende in Tokio mit einem Minus von 16 Prozent aus dem Handel. Wie unter anderem die Nachrichtenagentur Kyodo berichtete, könnten sich die notwendigen Wertberichtigungen auf rund 700 Milliarden Yen (5,8 Milliarden Euro) belaufen. Ende Dezember war der Konzern noch von bis zu 500 Milliarden Yen ausgegangen.

Deutsche wollen durchschnittlich eine halbe Stunde länger arbeiten

Erwerbstätige wollen im Schnitt etwas länger arbeiten. Vor allem Teilzeitbeschäftigte waren 2015 mit ihrer Wochenarbeitszeit von 19,7 Stunden im Schnitt nicht zufrieden und würden gerne aufstocken, so das Statistische Bundesamt. Vollzeitarbeiter wollen seltener etwas ändern. Von ihnen sind 93 Prozent mit ihrer Arbeitszeit zufrieden. Insgesamt wünschten sich 2,7 Millionen Beschäftigte, mehr zu arbeiten. Rund eine Millionen Erwerbstätige würden gerne beruflich kürzer treten. Berücksichtigt man alle Wünsche, führt das zu 0,5 Stunden Mehrarbeit pro Kopf.

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