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Nachrichten
Kurznachrichten
EU-Erweiterungskommissar - Türkei muss Haltung zur EU klären
EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn hat kurz vor Gesprächen mit Regierungsvertretern aus Ankara die Türkei aufgefordert, ihre Haltung zur Europäischen Union zu klären. "Es ist die Türkei, die eine Grundsatzentscheidung treffen muss", sagte Hahn der "Passauer Neuen Presse". Das Land müsse klar machen, ob es die Beziehungen zur EU vertiefen und verbessern will. Wenn es das wolle, müsse es das mit Taten belegen. Der Flüchtlingspakt zwischen der EU und der Türkei sollte Hahn zufolge trotz der aktuellen Probleme fortgeführt werden.
Kettensägen-Angreifer von Schaffhausen noch nicht gefasst
Die Polizei in Schaffhausen fahndet weiter nach dem Kettensägen-Angreifer. Über Nacht sei nichts Gravierendes passiert, hieß es am Morgen. Die Polizei werde um 10.00 Uhr in einer Pressemitteilung über den Stand der Ermittlungen berichten, so ein Sprecher der Polizei. Die Polizei hält den Täter weiter für gefährlich. Der 50-jährige Schweizer war am Montagmorgen in Schaffhausen in das Büro einer Krankenkasse eingedrungen und hatte zwei Mitarbeiter mit einer Kettensäge verletzt, einen von ihnen schwer.
Türkische Spitzenpolitiker reisen zu Gesprächen nach Brüssel
In Brüssel wird heute der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu erwartet. Gemeinsam mit dem EU-Minister des Landes, Ömer Celik, wird er an den EU- Türkei-Gesprächen teilnehmen. Die EU ist wegen der aktuellen Entwicklungen in der Türkei besorgt. Bei dem Treffen mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini und EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn soll es unter anderem um die wirtschaftliche Zusammenarbeit und die Kooperation in der Migrationspolitik gehen.
Deutschland stockt Hilfe für Mossul um 100 Millionen Euro auf
Nach der Rückeroberung der Stadt Mossul durch die irakische Armee stockt Deutschland seine Hilfen auf. Allein in diesem Jahr würden 100 Millionen Euro zusätzlich in die Stabilisierung und den Wiederaufbau der Stadt gesteckt, sagte Entwicklungsminister Gerd Müller den Zeitungen der Funke-Gruppe. Bisher seien rund 50 Millionen Euro gezahlt worden. Schwerpunkte seien die Wasser und Stromversorgung, der Bau von Unterkünften und die medizinische Versorgung. So solle außerdem Flüchtlingen aus Mossul eine baldige Rückkehr ermöglicht werden
Autobombe tötet auf Sinai-Halbinsel sieben Zivilisten
Bei einer Explosion in der Nähe eines Armee-Stützpunkts im Norden der Sinai- Halbinsel sind sieben Zivilisten getötet worden. Unter ihnen seien zwei Frauen und zwei Kinder, berichtete die ägyptische Zeitung "Al-Ahram". Ein Panzer der Armee habe ein mit Sprengstoff beladenes Fahrzeug bei dem Stützpunkt südlich von Al-Arisch überfahren, um einen drohenden Anschlag zu verhindern. In dem Fahrzeug hätten sich fünf mutmaßliche mit Gewehren ausgerüstete Extremisten sowie 100 Kilogramm Sprengstoff befunden. Die Opfer befanden sich in nahestehenden Fahrzeugen.
Polnische Ministerpräsidentin Szydlo kritisiert Duda
Die polnische Ministerpräsidentin Beata Szydlo hat dem Präsidenten des Landes vorgeworfen, mit seinem Veto gegen die Justizreform nötige Veränderungen bei den Gerichten in Polen zu verzögern. Auch wenn das Tempo sich nun verlangsame, werde die Regierung nicht davon absehen, "den Staat zu reparieren", sagte sie in einer Fernsehansprache. Szydlo bekräftigte, die polnische Justiz brauche Reformen, weil sie nicht gut funktioniere. Vorherige Regierungen hätten sich des Problems nicht annehmen wollen.
US-Senator McCain will trotz Krebserkrankung weitermachen
Knapp anderthalb Wochen nach seiner Krebsdiagnose will der republikanische US-Senator John McCain bereits an diesem Dienstag die Arbeit wieder aufnehmen. McCain freue sich auf die Rückkehr in die Kongress-Kammer und auf die Arbeit an "wichtigen Gesetzgebungsprojekten", darunter die Gesundheitsreform sowie neue Sanktionen gegen Russland, den Iran und Nordkorea. McCain zählt zu den prominentesten Mitgliedern des US-Kongresses und hat sich über die Parteigrenzen hinweg große Achtung erworben.
Studie: Populistische Ansichten bei rund 30 Prozent der Wähler
Knapp ein Drittel der wahlberechtigten Deutschen vertreten laut einer Studie populistische Ansichten. Diese fallen aber eher moderat und nicht radikal aus, so eine neu veröffentlichte Studie der BertelsmannStiftung. Beim Thema Populismus gäbe es jedoch eine soziale Spaltung. Je geringer die Bildung und je niedriger das Einkommen, desto weiter verbreitet seien populistische Ansichten. Als populistisch eingestellt gelten laut Studie Menschen, die sich im Fragebogen zu mehreren Themen vollständig antipluralistisch und gegen das Establishment bekannten.
Israel entfernt Metalldetektoren am Tempelberg
Nach den jüngsten Unruhen entfernt Israel die am Tempelberg installierten Metalldetektoren und will sie durch eine andere Technologie ersetzen. Das entschied das israelische Sicherheitskabinett am späten Montagabend, wie israelische Medien berichteten. Die neue Technologie werde "kluge Überprüfung" überall in der Altstadt Jerusalems ermöglichen, um die Sicherheit der Besucher auf dem Gelände des Tempelbergs zu gewährleisten, hieß es. Polizisten begannen noch in der Nacht zu Dienstag mit der Entfernung der Metalldetektoren.
Stierkampf ohne Blut - Balearen-Gesetz schützt Mallorcas Bullen
Auf Mallorca wird es ab sofort keine blutigen Stierkämpfe mehr geben. Das Parlament der Balearen verabschiedete am Montag ein Gesetz, wonach die Tiere während der Corrida von den Toreros weder verletzt noch getötet werden dürfen. Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren dürfen überhaupt nicht mehr zuschauen, der Verkauf von Alkohol wird verboten und jeder Stier muss nicht länger als zehn Minuten in die Arena. Der Stierkampf ist in weiten Teilen Spaniens immer noch sehr beliebt. 2015 erklärte die Regierung in Madrid die Corrida zum "immateriellen Kulturerbe".
Silvia von Schweden erhält Bayerischen Verdienstorden
Königin Silvia von Schweden (73) bekommt den Bayerischen Verdienstorden verliehen. Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) will die schwedische Königin damit als "wahrlich königliche Persönlichkeit" würdigen, "die sich durch internationales soziales Engagement und besonderen Bezug zu Bayern auszeichnet". Die schwedische Monarchin kümmere sich mit großem persönlichen Einsatz um hilfsbedürftige Kinder und nehme sich besonders des Themas Demenz an.
Fünf Verletzte bei Attacke mit Kettensäge
Die Schweizer Polizei hat nach einem Kettensägen-Angriff mit fünf Verletzten in Schaffhausen eine Großfahndung nach dem Verdächtigen eingeleitet. Der über 50-Jährige stürmte am Montagvormittag das Büro einer Krankenkasse in der unweit der deutschen Grenze gelegenen Stadt und griff mehrere Menschen mit der Kettensäge an. Laut Polizei habe der Angreifer eine Person schwer und vier Perosnen leicht verletzt. Unklar ist, ob der Täter zu Fuß oder mit einem Fahrzeug auf der Flucht ist. Auch über das Motiv des Mannes herrscht noch Ungewissheit. Kettensägen-Mann auf der Flucht
Gedenkfeier für Loveparade-Opfer
An der Loveparade-Gedenkstätte in Duisburg haben am Montag mehr als 100 Menschen der Opfer des Unglücks vor sieben Jahren gedacht. 21 Glockenschläge erinnerten an die 21 Todesopfer. Ein weiterer Glockenschlag stand für die verletzten und traumatisierten Besucher der Technoparade. Die jungen Menschen im Alter von 17 bis 38 Jahren waren am 24. Juli 2010 am einzigen Ein- und Ausgang der Technoparade bei einer Massenpanik erdrückt worden. Wer das Gedränge zu verantworten hat, ist strafrechtlich weiter offen. Am 8. Dezember beginnt die Hauptverhandlung gegen zehn Beteiligte. Jahrestag des Loveparade Unglücks
Niederlande und Dänemark weiter
Gastgeber Niederlande und Dänemark sind die möglichen deutschen Viertelfinalgegner bei der Frauenfußball-EM. Die Elftal besiegte in ihrem letzten Vorrundenspiel der Gruppe A die Nachbarinnen aus Belgien mit 2:1 (1:0) und kürte sich ohne Punktverlust zum Gruppensieger. Dänemark schlug parallel Vize-Europameister Norwegen mit 1:0 (1:0) und sicherten sich Rang zwei. Titelverteidiger Deutschland spielt am Dienstag (20.45 Uhr/ZDF) gegen Russland ums Weiterkommen. Beendet die DFB-Elf die Vorrunde als Gruppensieger, heißt der Gegner Dänemark, auf den Gruppenzweiten warten die Niederlande.
Auswärtiges Amt: Zwei deutsche Dschihadistinnen im Irak festgenommen
Das Auswärtige Amt hat bestätigt, dass im Irak neben der 16-jährigen Linda W. aus Sachsen eine zweite Deutsche festgenommen wurde. Mitarbeiter der deutschen Botschaft in Bagdad konnten die beiden Frauen am 20. Juli besuchen und ihre Identität klären, wie eine Sprecherin des Auswärtigen Amts mitteilte. Die Frauen sind mutmaßliche Unterstützerinnen der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS). Ob sich unter den im Irak festgenommenen Dschihadistinnen noch weitere Deutsche befinden, ist derzeit noch unklar.
Ukraine-Krise: Beratertreffen im August
Im Donbass-Konflikt wollen Deutschland, Frankreich, Russland und die Ukraine ihre Bemühungen um Frieden fortsetzen. Für die zweite Augusthälfte sei ein Beratertreffen vereinbart worden, teilte das Präsidialamt in Kiew nach einem Krisen-Telefonat mit. An dem rund zweistündigen Gespräch nahmen Kanzlerin Merkel, der französische Präsident Macron, Kremlchef Putin und der ukrainische Staatschef Poroschenko teil. Dieser bezeichnete die letzten Julitage als eine der blutigsten Phasen seit Jahresbeginn. Mehr als 20 Soldaten waren bei Kämpfen mit prorussischen Separatisten getötet worden.
278 Flüchtlinge vor libyscher Küste gerettet
Vor der libyschen Küste sind 278 afrikanische Bootsflüchtlinge gerettet worden. Wie die libysche Marine mitteilte, wurden 150 afrikanische Flüchtlinge etwa 70 Kilometer von der Hauptstadt Tripolis entfernt aus dem Mittelmeer geborgen, 128 Menschen rettete die Küstenwache weiter westlich der Stadt. Unter ihnen seien auch Frauen und Kinder gewesen. Ein Zeuge berichtete, Schlepper hätten den Motor des einen Schlauchbootes absichtlich auf offener See gegen einen kaputten Motor ausgetauscht und seien dann geflohen.
Polens Präsident legt Veto gegen umstrittene Justizreform ein
Polens Präsident Andrzej Duda hat die umstrittene Justizreform der nationalkonservativen Regierung gestoppt. Beunruhigung und Ängste in der Bevölkerung seien zu groß gewesen, begründete er die Entscheidung und kündigte sein Veto gegen die heftig kritisierte Neuordnung des Obersten Gerichts und des die Unabhängigkeit der Justiz überwachenden Landesrichterrats an. Duda sagte, er werde die Reformen zur Überarbeitung ins Parlament zurückgeben. Er werde innerhalb von etwa zwei Monaten eigene Entwürfe ausarbeiten und dafür Experten konsultieren. Polens Präsident Duda legt Veto ein
Kabul: Mindestens 26 Tote bei Anschlägen
Afghanistan ist erneut von Angriffen der islamistischen Taliban erschüttert worden. Bei einem Autobombenanschlag in Kabul wurden laut Regierung mindestens 26 Menschen getötet und 41 weitere verletzt. Zuvor waren bei einem Angriff auf ein Krankenhaus im Zentrum des Landes mindestens 35 Menschen getötet worden. Als ein "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" bezeichnete ein Sprecher der Präsidentschaft bezeichnete den Angriff auf die Klinik. Bei Anschlägen sind in Afghanistan allein im ersten Halbjahr 2017 mehr als 1.600 Menschen getötet worden.
26 Tote bei Selbstmordattentat in Pakistan
Bei einem Anschlag im Osten Pakistans sind mindestens 26 Menschen ums Leben gekommen. 54 weitere seien durch die von einem Selbstmordattentäter auf einem Motorrad gezündete Bombe verletzt worden, teilte die Polizei in der Millionenstadt Lahore mit. Zu der Tat bekannten sich die pakistanischen Taliban. Ziel des Anschlags waren offenbar Polizisten, die den Abriss eines Gebäudes nahe einem alten Gemüsemarkt überwachten. In Lahore war es in den vergangenen Jahren zu einer Reihe schwerer Anschläge gekommen.
Zwei Elefanten aus Indischem Ozean gerettet
Sri Lankas Marine hat zwei Elefanten aus dem Indischen Ozean gerettet. Sie waren demnach am Sonntag nahe der Stadt Trincomalee im Osten des Landes aufs offene Meer hinausgespült worden - wie genau es dazu kam, war unklar. Die Tiere waren fast komplett unter Wasser, als ein Patrouillenboot sie entdeckte. Die Matrosen fingen die wilden Elefanten mit Seilen ein und zogen sie mit ihren Booten in flacheres Wasser, wie ein von der Marine veröffentlichtes Video zeigt. Von dort liefen die Tiere eigenständig zurück an Land in Richtung Dschungel.
Zehntes Todesopfer nach Lastwagen-Tragödie in Texas
Nach der mutmaßlichen Flüchtlingstragödie im US-Bundesstaat Texas ist ein weiteres Opfer gestorben. Die Zahl der Toten sei damit auf zehn gestiegen, bestätigte das Büro des örtlichen Staatsanwaltes. Polizei und Feuerwehr hatten in der Nacht zu Sonntag in San Antonio im Laderaum eines Lastwagens in brütender Hitze acht Tote und 30 weitere Menschen gefunden, die dehydriert waren oder einen Hitzeschlag erlitten hatten. Der Wagen war auf einem Supermarkt-Parkplatz abgestellt worden. Ein Verdächtiger wurde festgenommen.
Eltern geben juristischen Streit um todkrankes Baby Charlie auf
Die Eltern des schwerkranken britischen Säuglings Charlie Gard haben den juristischen Streit um das Schicksal ihres Kindes nach fünf Monaten aufgegeben. Das sagte der Anwalt der Eltern. Die schlimmsten Befürchtungen der Eltern bezüglich des Gesundheitszustandes des Kindes hätten sich bestätigt: "Es ist jetzt zu spät, Charlie zu behandeln." Ein weiterer Kampf würde Charlie nur Schmerzen verursachen. Charlie leidet an einer seltenen genetischen Erkrankung, wobei insbesondere das Gehirn in Mitleidenschaft gezogen wird.
NATO-Zentrale schlägt Kompromiss zu Konya-Streit vor
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat einen Vorschlag zur Lösung des Streits um das Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete in der Türkei vorgelegt. Er habe "angeboten, Besuche von Parlamentariern auf dem Luftwaffenstützpunkt Konya innerhalb des NATO- Rahmens zu organisieren", erklärte ein NATO-Sprecher. Stoltenberg sei deswegen bereits in Kontakt mit deutschen und türkischen Regierungsvertretern. Die Türkei hatte vor kurzem einen geplanten Besuch von Bundestagsabgeordneten bei den rund ein Dutzend deutschen Soldaten in Konya verschoben.
Hilfsorganisation befürchtet Hungersnot in Nigeria
Nigeria bewegt sich Experten zufolge weiter auf eine Hungersnot zu. Die Versorgungssituation im umkämpften Norden des Landes drohe sich bis Ende August zu verschlechtern, warnte der Norwegische Flüchtlingsrat am Montag in Oslo. Die Zahl der Hungernden steigt laut den Prognosen in den kommenden Wochen von 4,7 auf bis zu 5,2 Millionen Menschen an. Als Auslöser für die Krise gilt der andauernde Konflikt mit der islamistischen Terrormiliz Boko Haram, die im Norden Nigerias für einen Gottesstaat kämpft.
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