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Kongresswahlen in den USA

Bei den Kongresswahlen am 8. November 2022 wählen die Bürgerinnen und Bürger das gesamte Repräsentantenhaus (Volksvertretung in etwa wie der Deutsche Bundestag) mit 435 Abgeordneten neu. Außerdem wird ein Drittel der Sitze des Senats (Länderkammer in etwa wie der Deutsche Bundesrat), genauer gesagt 35 Sitze, neu gewählt. Senat und Repräsentantenhaus bilden zusammen den gesetzgebenden Kongress der USA. Außerdem werden in 36 der insgesamt 50 Bundesstaaten die Gouverneursposten neu besetzt, also die Staats- und Regierungschefinnen und -chefs der einzelnen Bundesstaaten.

Was sind die Midterms?

Bei den Zwischenwahlen (Midterms) in den USA werden häufig die Mehrheitsverhältnisse im US-Kongress neu geregelt. Von ihnen hängt der Handlungsspielraum eines US-Präsidenten ab. Die Republikaner hoffen, bei den Zwischenwahlen im November die Mehrheit im Repräsentantenhaus und im Senat zurückgewinnen und weitere Gouverneursposten mit Kandidierenden der eigenen Partei besetzen zu können. Dies könnte für US-Präsident Joe Biden die Regierungsarbeit erschweren und Rückenwind für seinen Amtsvorgänger Donald Trump bedeuten.

Quellen: Landeszentrale für Politische Bildung Baden-Württemberg, Bundeszentrale für Politische Bildung

Wahl und Aufgaben des US-Kongress

Der US-Kongress, das Zweikammerparlament der USA, besteht aus: dem Senat und dem Repräsentantenhaus.
Der US-Senat ist das Organ, in dem die 50 US-Bundesstaaten vertreten sind. Sie verfügen über je zwei Sitze. Dem Senat gehören demnach 100 auf sechs Jahre gewählte Mitglieder an. Alle zwei Jahre wird ein Drittel von ihnen neu gewählt.
Das US-Repräsentantenhaus ist die Vertretung der US-Bevölkerung. Seine 435 Mitglieder werden nach relativem Mehrheitswahlrecht direkt alle zwei Jahre gewählt.
Beide Kammern sind in etwa gleichberechtigt, z. B. bedürfen Gesetzesvorlagen der Zustimmung beider Häuser. Der Senat hat gewisse Vorrechte in personellen Fragen (Besetzung von Ämtern in der Bundesverwaltung und -regierung) und in der Außenpolitik; das Repräsentantenhaus hat größere innenpolitische Bedeutung (insb. bei der Beratung von Finanzvorlagen).
Das Veto des Präsidenten gegen Gesetzentwürfe kann mit Zweidrittel-Mehrheit beider Häuser überstimmt werden.

Quellen: Landeszentrale für Politische Bildung Baden-Württemberg, Bundeszentrale für Politische Bildung

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