D-Day-Papier aus FDP:Generalsekretär Djir-Sarai tritt zurück
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Hier kannst du dir bald den Rückblick in der Zusammenfassung anschauen.
Ein Papier aus der FDP belegt Pläne für einen Rückzug aus der Ampel-Koalition. Die Empörung im politischen Berlin ist groß. FDP-Generalsekretär Djir-Sarai zieht nun Konsequenzen.
Plante die FDP den Ausstieg aus der Ampel schon vor dem 6. November? Ein Papier aus der Parteizentrale belegt das offenbar, was die FDP-Führung tagelang bestritt. Jetzt hat Generalsekretär seinen Rücktritt erklärt. “Ich habe unwissentlich falsch über ein internes Dokument informiert. Dies war nicht meine Absicht, da ich selbst keine Kenntnis von diesem Papier hatte”, erklärte Djir-Sarai am Freitagvormittag. “Dafür entschuldige ich mich.” Für einen solchen Vorgang sei der Generalsekretär verantwortlich - ”daher übernehme ich die politische Verantwortung, um Schaden von meiner Glaubwürdigkeit und der der FDP abzuwenden.”
Der Vertraute von FDP-Chef Christian Lindner reagiert mit seinem Schritt auf das sogenannte “D-Day”-Papier seiner Partei, das am Vortag bekanntgeworden war. Es enthält ein detailliertes Szenario für den Ausstieg der FDP aus der Ampel mit SPD und Grünen. In ihm ist zum Beispiel davon die Rede, dass der “ideale Zeitpunkt” für einen “avisierten Ausstieg” aus der Koalition zur Mitte der 45. Kalenderwoche zwischen dem 4. und 10. November liegen könnte. Am 6. November kam es tatsächlich zum Bruch des schon lange kriselnden Bündnisses, indem Kanzler Olaf Scholz (SPD) bei einer Sitzung des Koalitionsausschusses Lindner als Finanzminister entließ.
Bei ZDFheute live ordnen ZDF-Hauptstadtstudioleiter Wulf Schmiese und Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke die turbulenten Ereignisse in der FDP ein.