SPD nach Brandenburg: Debatte um Scholz wird nicht abreißen

    Kanzler bleibt unter Druck:Diskussion um Scholz "wird nicht abreißen"

    Dominik Rzepka
    von Dominik Rzepka
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    Die Stärke der SPD in Brandenburg liegt an Dietmar Woidke, nicht Olaf Scholz. Die Kritik am Kanzler wird nicht abreißen. Als Kanzlerkandidat ist Scholz nach wie vor nicht gesetzt.

    Bundeskanzler Olaf Scholz schaut zu, während eines Treffens, bei dem Bundesfinanzminister Christian Lindner am 10. September 2024 in Berlin dem Bundestag seinen Haushaltsentwurf für 2025 vorstellt.
    Die SPD gewinnt in Brandenburg nicht wegen Scholz. Sondern trotz ihm. Ministerpräsident Woidke hat im Wahlkampf auf gemeinsame Auftritte mit dem Bundeskanzler verzichtet.
    Quelle: Reuters/Annegret Hilse

    Es wäre eigentlich nicht schwer für Kevin Kühnert, jetzt auch mal etwas Nettes über Olaf Scholz zu sagen. Da liegt die SPD endlich mal wieder vorne in den Prognosen von ARD und ZDF. Doch mit dem Kanzler, sagt Kühnert, hat das alles nichts zu tun.
    Das sei erkennbar ein Erfolg für die SPD in Brandenburg. Ministerpräsident Dietmar Woidke sei der "Dreh- und Angelpunkt" der Kampagne gewesen. Und überhaupt trete man niemandem zu nah, wenn man sage, viele Wähler wollten, dass die Brandenburger Landesflagge "keine braunen Flecken" kriegen solle.
    Kevin Kühnert SPD
    Die Probleme der Bundes-SPD seien kein bisschen kleiner geworden, sagt der Generalsekretär der SPD, Kevin Kühnert, aber die Probleme seien auch nicht größer geworden. 22.09.2024 | 3:11 min
    Die SPD sei sich durchaus bewusst, dass die Probleme der Partei "kein bisschen kleiner" geworden seien. Aber immerhin, vielleicht sind sie "auch nicht größer geworden", sagt der SPD-Generalsekretär.

    Scholz gibt sich in New York wortkarg

    Die SPD gewinnt in Brandenburg - aber nicht wegen Scholz. Sondern trotz ihm. Ministerpräsident Woidke hat im Wahlkampf auf gemeinsame Auftritte mit Scholz verzichtet. Die Beliebtheitswerte des Kanzlers liegen im negativen Bereich. Woidke kommt hingegen auf plus 1,7 - auf einer Skala von plus 5 bis minus 5.
    Wahl in Brandenburg: Vorläufiges amtliches Ergebnis
    ZDFheute Infografik
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    Scholz selbst ist auch am Wahlabend nicht in Potsdam, sondern in New York. Nach einer Schaltkonferenz mit seinen Parteigremien reagiert der Kanzler wortkarg auf das Ergebnis in Brandenburg. Auf die Frage des ZDF, wie die Stimmung im SPD-Präsidium war, sagt er:

    Gut, natürlich.

    Olaf Scholz, SPD

    Ausführlich äußern dürfte sich Scholz erst am Montag, vermutlich am Nachmittag deutscher Zeit. Wird der Kanzler die Bedenken an seinem Führungsstil vom Tisch wischen?
    Bundeskanzler Olaf Scholz beim ZDF-Sommerinterview vor dem Einstein-Haus.
    Trotz schlechter SPD-Wahlergebnisse und persönlicher Werte verzichtet Kanzler Scholz auf die Vertrauensfrage. Das sei ein "Oppositionsideechen", sagt er im ZDF-Sommerinterview.08.09.2024 | 20:01 min

    Warum die SPD weiter die K-Frage diskutiert

    Zwar hat Scholz schon erklärt, wieder für die SPD antreten zu wollen. Doch auch nach dem Sieg der Brandenburger SPD ist das noch keinesfalls ausgemacht, sagt Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte ZDFheute:

    Die Diskussionen um den Kanzlerkandidaten der SPD werden nicht abreißen, da sich die persönlichen Werte Scholz' vermutlich nicht verbessern werden.

    Karl-Rudolf Korte, Politikwissenschaftler

    Die SPD habe wegen eines Persönlichkeitseffekts gewonnen, "den wir bei Scholz so nicht messen können", so Korte. Weniger Diskussionen um den Kanzler dürfte es nur geben, wenn die Umfragewerte von CDU und CSU schrumpfen. Nur das könnte die Diskussion um die K-Frage der SPD einhegen.
    Im aktuellen ZDF-Politbarometer liegt die Union bei 33 Prozent, die SPD bei 15.
    Woidke im ZDF-Studio
    Es sei darum gegangen, dass die SPD entschlossen gekämpft habe, sagt Ministerpräsident Dietmar Woidke. "Es hat sich gelohnt", so der SPD-Politiker.22.09.2024 | 2:53 min

    SPD-interne Rufe nach Pistorius

    Die Angriffe auf Scholz kommen nicht aus der ersten Reihe. Doch der Kanzler ist angezählt. Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) findet, dass Scholz "eigentlich immer zu lange braucht, um zu entscheiden, und dass er seine Entscheidungen kaum bis gar nicht erklärt".
    Und im Tagesspiegel hatte Reiter stattdessen den Verteidigungsminister ins Gespräch gebracht:

    Wenn jemand wie Boris Pistorius ein solches Ansehen hat, muss die SPD auch darüber nachdenken, ob er die beste Wahl für die Kanzlerkandidatur ist oder ob man mit dem amtierenden Bundeskanzler ins Rennen geht.

    Dieter Reiter im "Tagesspiegel"

    Die SPD-Abgeordnete Isabel Cademartori sagt dem "Mannheimer Morgen", auch Pistorius gehöre "sicherlich zu denen, denen man eine solche Aufgabe zutrauen würde." Und wer mit einfachen SPD-Mitgliedern spricht, hört den Wunsch, Scholz möge ähnlich wie Joe Biden zurückziehen. Sie nennen es den "Kamala-Harris-Effekt" für die SPD.
    ZDF-Hauptstadtkorrespondent Thomas Reichart mit einer neuen Folge von Inside PolitiX - zu Scholz versus Pistorius
    Wird Verteidigungsminister Boris Pistorius zum ernsthaften Konkurrenten für Olaf Scholz im Kampf um die SPD-Kanzlerkandidatur?08.06.2024 | 10:44 min

    Kubicki droht mit Ampel-Aus

    Die Frage nach der Kanzlerkandidatur der SPD verdeckt ein wenig, wie schlecht die Wahl für die anderen beiden Ampel-Parteien gelaufen ist. Grüne und FDP "existieren fast nicht mehr", sagt Karl-Rudolf Korte.
    Die FDP dümpelt um ein Prozent, ähnlich wie bereits in Sachsen und Thüringen. FDP-Vize Wolfgang Kubicki hatte vor drei Wochen bereits einen Ausstieg der FDP aus der Ampel ins Gespräch gebracht. Parteichef Christian Lindner hatte intern um Mäßigung gebeten. Doch wie lange hält seine Ansage?
    Wahlverhalten nach ...
    ZDFheute Infografik
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    Es ist am Wahlabend wieder Wolfgang Kubicki, der offen mit einem Bruch der Ampel droht. Die Koalition habe völlig unterschiedliche Auffassungen, wie man die Wirtschaft wieder flott machen könne, sagt er Welt TV. Und wird dann deutlich:

    Entweder, es gelingt uns, in den nächsten 14 Tagen, vielleicht drei Wochen, hier tatsächlich einen gemeinsamen Nenner zu finden. Oder es macht für die Freien Demokraten keinen Sinn mehr, an dieser Koalition weiter mitzuwirken.

    Wolfgang Kubicki, FDP

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