Linksfraktion: Pellmann ruft zu Zusammenhalt auf

Der Linken-Ostbeauftragte Sören Pellmann hat zum Zusammenhalt innerhalb der Linken und der Einbindung der Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht aufgerufen. Im ZDF Morgenmagazin sagte er:

In diesem Zusammenhang seien die kommenden Wochen und Monate entscheidend. Insgesamt sei die Linke in einer historisch schwierigen Situation, betonte Pellman. Er habe mit vielen Wählern gesprochen, die gesagt hätten, dass eine zerstrittene Partei nicht wählbar sei.

Wagenknecht hat sich mit der Parteispitze überworfen und erwägt die Gründung einer eigenen Partei. Der Parteivorstand um die Vorsitzenden Martin Schirdewan und Janine Wissler hatte deshalb im Juni erklärt: "Die Zukunft der Linken ist eine Zukunft ohne Sahra Wagenknecht."

Unter anderem mit Protest gegen diesen Schritt begründete Bundestagsfraktionschefin Amira Mohamed Ali am Sonntag ihre Ankündigung, ihr Amt Anfang September abzugeben. Pellmann äußerte im ZDF Verständnis für die Entscheidung, weil "sie an einer Stelle angekommen ist, wo sie sagt: das geht für sie so nicht weiter".

Falls Wagenknecht und mehrere Verbündete die Bundestagsfraktion verließen, könnte der Status als Fraktion wegfallen. Aktuell stellt die Linke 39 Abgeordnete. Sollte sie unter die Zahl von 36 rutschen, würde sie nur noch als Gruppe gelten und hätte weniger Rechte im Parlament.

"Ich habe bisher von keinem oder keiner gehört, dass sie die Fraktion verlassen will", sagte der Leipziger im ZDF Morgenmagazin. Zudem wolle er sich nicht an einem "Horrorszenario" beteiligen, sondern sich für den Zusammenhalt der Fraktion und die Interessen der Wähler einsetzen.

Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch warnte indes seine Parteifreunde im Parlament davor, die Existenz der Bundestagsfraktion aufs Spiel zu setzen. "Die Sorge, dass die Existenz der Bundestagsfraktion durch Austritte beendet wird, gibt es. Ein solches Agieren wäre allerdings verantwortungslos", sagte Bartsch dem "Tagesspiegel". Die Fraktion sei "ein sehr wertvolles Gut". "Wenn drei Abgeordnete unsere Fraktion verlassen, muss die Fraktion nach gesicherter Rechtsprechung liquidiert werden. Das wäre verantwortungslos."

Auch nach dem angekündigten Rückzug von Co-Fraktionschefin Mohamed Ali sieht Bartsch kein Auseinanderfallen seiner Partei. "Es wird keine Spaltung der Linken geben. Wir sind in unserer Kernsubstanz stabil. Ich will, dass die Linke gemeinsam agiert", sagte Bartsch. Eine Spaltung der Linken stärke nur Konservative und Rechte.

Bartsch rechnet nicht damit, dass Mohamed Ali bei der Gründung einer Wagenknecht-Partei mitmachen wird. "Amira will weiter im Bundestag arbeiten. Sie gehört, wie Sahra Wagenknecht, unserer Bundestagsfraktion an", sagte er dem "Tagesspiegel".

Auch Pellmann betonte, dass er auch nach der möglichen Gründung der Wagenknecht-Partei in der Linken bleiben werde. "Ich habe mich sehr frühzeitig dazu bekannt, nach drei Jahrzehnten Mitgliedschaft in der Partei Die Linke dieser Partei auch die Treue zu halten und auch weiter für diese Partei zu kämpfen."