Nach Bruch mit Wagenknecht:Linksfraktion will ihre Auflösung beschließen
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Nächste Woche soll es so weit sein: Die Linksfraktion im Bundestag will dann ihre Auflösung einleiten und ein konkretes Datum dafür benennen. Dies teilte Fraktionschef Bartsch mit.
Fraktionschef Dietmar Bartsch: Nächste Woche wird Datum für Auflösung feststehen.
Quelle: dpa
Die Linksfraktion im Bundestag will nächste Woche ihre Auflösung beschließen. "Wir haben entschieden, dass wir in der nächsten Woche die Liquidation einleiten werden", sagte Fraktionschef Dietmar Bartsch am Dienstagabend nach einer Fraktionssitzung.
Dann werde auch festgelegt, "zu welchem Datum diese Liquidation beginnt". Diesen Zeitpunkt könne er jetzt noch nicht nennen: "Am nächsten Dienstag kann ich Ihnen sagen, zu welchem Datum das passiert."
Linke kann als "Gruppe" im Bundestag weitermachen
Hintergrund ist der Bruch mit Sahra Wagenknecht und neun weiteren Abgeordneten. Diese hatten vor etwa zwei Wochen ihren Austritt aus der Linkspartei erklärt und angekündigt, ein Konkurrenzprojekt zu gründen. Trotzdem hatten die zehn Abgeordneten beantragt, zunächst Mitglieder der Linksfraktion zu bleiben. Das will die Fraktion nur für eine kurze Übergangsfrist tolerieren.
Ohne die zehn Abgeordneten können die übrigen 28 Linken-Vertreter im Bundestag nur noch als Gruppe weitermachen, denn für eine Fraktion fehlt die Mindestgröße von 37 Mandaten. Als Gruppe hätte die Linke weniger parlamentarische Rechte und bekäme weniger staatliche Unterstützung. Mehr als 100 Mitarbeitern muss gekündigt werden.
Die Linksfraktion erhielt 2022 rund 11,5 Millionen Euro staatlicher Zuwendungen, wie aus einer Unterrichtung von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas vom September hervorgeht. Die Personalausgaben für Fraktionsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter werden mit rund 9,3 Millionen Euro angegeben.
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Wagenknecht-Bündnis will Anfang 2024 Partei werden
Der Verein "Bündnis Sahra Wagenknecht" will Anfang 2024 eine eigene Partei werden. Diese hätte laut Umfragen großes Wählerpotenzial. Ob sie es ausschöpft, ist schwer abzuschätzen, zumal Programm und Personal noch offen sind.
Die Linke lag jedenfalls zuletzt in Umfragen nur bei etwa vier Prozent. Sie hofft auf ein Comeback, wenn der Dauerstreit mit Wagenknecht endlich vorbei ist.
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