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Militärischer Abschirmdienst:MAD: Russland und China spähen Bundeswehr aus
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Russland und China versuchen verstärkt, die Bundeswehr auszuspähen. Der MAD-Jahresbericht sieht eine "ernst zu nehmende Bedrohung" - und fordert die Stärkung der Spionage-Abwehr.
Bundeswehr stärker im Visier von Russland und China: Der MAD sieht aktuell beide Staaten als "aktivste Akteure der Spionage".
Quelle: dpa
Der Militärische Abschirmdienst (MAD) warnt vor verstärkter Spionage aus Russland und China gegen die Bundeswehr. Die Nachrichtendienste beider Staaten seien als "aktivste Akteure der Spionage" festgestellt worden, schreibt der Militärgeheimdienst in seinem Jahresbericht.
Das Interesse ausländischer Dienste an Tätigkeiten, Absichten und Maßnahmen der Bundeswehr habe sich "erheblich verstärkt". Russland strebe nach einem starken Staat und einem Informationsvorsprung gegenüber dem Westen und der Nato.
Ist Deutschland gegen Cyberangriffe gerüstet?
Deutschland intensiver im Visier russischer Dienste
"Seit Beginn des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine im Februar 2022 hat sich Deutschland durch Lieferungen von Waffen, Munition und Ausrüstung sowie die Ausbildung von Angehörigen der ukrainischen Streitkräfte in Deutschland positioniert und wird durch die russischen Dienste noch intensiver aufgeklärt", heißt es in dem Report, der dem Bundestag übermittelt wurde und der Deutschen Presse-Agentur vorlag.
"War in den letzten Jahren der Kampf gegen extremistische Bestrebungen, deren Erkennung und Verhinderung bestimmendes Thema insbesondere der Nachrichtendienste, so rücken mit der russischen Offensive und den damit verbundenen Folgen die Themen Spionage- und Cyberabwehr deutlich in den Vordergrund", stellt MAD-Präsidentin Martina Rosenberg in dem Bericht fest, der auch die Jahre 2021 und 2022 umfasst.
Die hohe Anzahl hier eingesetzter russischer Nachrichtendienstmitarbeiter bestätigte die herausgehobene Wertigkeit Deutschlands.
MAD, Jahresbericht
Der Bericht nennt auch Desinformationskampagnen und nachrichtendienstlich gesteuerte Einflussoperationen gegen die an der Ostflanke der Nato eingesetzten deutschen Kontingente. Weiter stellt der MAD fest:
Seit dem Beginn des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieges am 24. Februar 2022 erhöhte sich die Anzahl der gezielt gestreuten Falschinformationen.
MAD, Jahresbericht
Diese sollten das Vertrauen der Bevölkerung in die Nato-Kontingente nachhaltig schädigen und negativ beeinflussen.
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MAD ist kleinster deutscher Nachrichtendienst
Der MAD ist der kleinste der deutschen Nachrichtendienste und ist mit dem Schutz der Streitkräfte vor Spionage, der Abwehr von Extremisten sowie Sicherheitsüberprüfungen von Soldaten und Zivilbeschäftigten beauftragt. Für seine Aufgaben hat der MAD zusätzliches Personal bekommen. Seit dem 1. Januar 2023 verfügt der MAD laut Bericht über 1.917 Dienstposten (2022: 1.824 Dienstposten; 2021: 1.632 Dienstposten).
Als "nicht zielführend" habe sich die frühere Zusammenlegung der Inlandsaufgaben Spionage- und Extremismusabwehr in einer Abteilung erwiesen, heißt es in dem Bericht. Logische Folge sei, dass die Trennung in zwei eigenständige Abteilungen wieder erforderlich wurde.
Der MAD hält nun fest, mit Blick auf den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine:
Die Stärkung der Spionageabwehr und Bekämpfung von Spionage und möglicher Sabotage ist dringlicher als je zuvor.
MAD, Jahresbericht
Quelle: dpa, AFP
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