Stühlerücken in Thüringen: Zwei neue Minister

Die Thüringer Grünen besetzen mit Blick auf die Landtagswahl 2024 ihre beiden Ministerämter in der rot-rot-grünen Landesregierung von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) neu. Umwelt- und Energieminister wird der Grünen-Landesvorsitzende Bernhard Stengele, er soll auch Vize-Ministerpräsident werden.

Das Justiz- und Migrationsministerium wird die Thüringer Polizeihauptkommissarin Doreen Denstädt leiten, teilte die Parteispitze in Erfurt mit. Denstädt wäre nach ihrer Ernennung nach Angaben der Grünen die erste schwarze Ministerin in Ostdeutschland.

Nach dem angekündigten Rückzug von Umweltministerin Anja Siegesmund aus persönlichen Gründen Ende Januar soll damit auch Justiz- und Migrationsminister Dirk Adams seinen Stuhl räumen.

Er geht aber nicht freiwillig. Die Grünen-Landessprecher hatten ihn zum Rücktritt aufgefordert - dies lehnte Adams ab und sagte, die Landesspitze könne aber von Ministerpräsident Ramelow seine Entlassung fordern. Adams gilt bei den Grünen und innerhalb der rot-rot-grünen Koalition als eher blass und zögerlich, in der Migrationspolitik setze er zu wenige Akzente, hieß es.

Siegesmund will alle ihre Ämter aus persönlichen Gründen abgeben. Sie ist bisher in der Regierung von Ramelow auch Vize-Ministerpräsidentin und gilt als durchsetzungsstark.

Die rot-rot-grüne Koalition in Thüringen regiert seit 2020 ohne eigene Mehrheit und ist stets auf Kompromisse mit der Opposition angewiesen. Die Grünen stellen im Landtag mit fünf Mitgliedern die kleinste Fraktion.

Bei der Landtagswahl 2019 hatten sie 5,2 Prozent der Stimmen erhalten. In den letzten vorliegenden Umfragen lagen sie zwischen 5 und 7 Prozent - ohne erkennbaren deutlichen Aufwärtstrend.