Ist China noch zu stoppen?

Der Territorialkonflikt im Chinesischen Meer verschärft sich: Immer häufiger kommt es zu Zusammenstößen zwischen chinesischen und philippinischen Schiffen – Bilder zeigen außerdem chinesische Milizen, die auf philippinische Boote mit Messern einstechen und Insassen verletzen. Nach dem jüngsten Vorfall erklärte der philippinische Verteidigungsminister, China sei „der größte Störenfried des internationalen Friedens“ in der Region. Peking beansprucht fast das gesamte Chinesische Meer für sich.

Es ist ein internationaler Konflikt, in dem nun auch Deutschland eine stärkere Rolle spielen will.  Denn die Fregatte „Baden-Württemberg“ könnte die Meerenge zwischen dem chinesischen Festland und Taiwan durchqueren. Sie wird begleitet von dem Versorgungsschiff „Frankfurt am Main“. Erst vor wenigen Wochen hatte Verteidigungsminister Pistorius betont, dass Deutschland in der Region aktiver werden will. Geplant ist auch ein Militärabkommen mit den Philippinen.

Was diese geopolitische Konfrontation für Menschen in der Region bedeutet, haben sich die ZDF-Korrespondentinnen Elisabeth Schmidt und Miriam Steimer für ihre Dokumentation „Globale Machtspiele – Kampf um das Chinesische Meer“ angesehen. Sie begleiten Menschen, die ganz konkret betroffen sind.

Welche Erfahrungen haben die Korrespondentinnen bei ihren Drehreisen gemacht? Welche Rolle spielt Deutschland künftig in der Region? Und wie weit wird Peking gehen, um seine Machtansprüche geltend zu machen? Darüber spricht Alica Jung bei ZDFheute live mit Elisabeth Schmidt, Miriam Steimer und der China-Expertin Antonia Hmaidi.

Trotz der UN-Seerechtskonvention von 1982 beansprucht China praktisch das gesamte Chinesische Meer für sich. Auch Brunei, Indonesien, Malaysia, die Philippinen und Vietnam erheben Anspruch auf Teile des Seegebiets. Der Ständige Schiedshof in Den Haag hatte 2016 einige der chinesischen Ansprüche für unrechtmäßig erklärt. Peking erkennt das Urteil aber nicht an.

Die UN-Seerechtskonvention sieht vor, dass jeder Küstenstaat eine ausschließliche Wirtschaftszone besitzt. Diese erstreckt sich über 200 Seemeilen von der eigenen Küste ins Meer. Innerhalb der Zone hat der Staat exklusive Rechte über die Fischbestände und natürlichen Rohstoffe. Gebiete, die in keiner Wirtschaftszone liegen, zählen als hohe See und werden von keinem Staat kontrolliert.

Das Chinesische Meer gilt aufgrund seiner vielseitigen Ressourcen und den wichtigen Routen für den Welthandel als strategisch und wirtschaftlich wichtig.

Um sich gegen die Aggressionen Chinas zur Wehr setzen zu können, haben die kleineren Küstenstaaten Taiwan und die Philippinen Bündnisse mit größeren Nationen geschlossen. Die USA sichern beiden Staaten ihre Unterstützung in einem Angriffsfall zu. Japan unterstützt die Philippinen militärisch und wirtschaftlich, die beiden Länder gewähren sich seit Juli 2024 gegenseitigen militärischen Zugang.

Die USA und Japan kritisieren Pekings Außenpolitik scharf: Die chinesische „Außenpolitik ziele darauf ab, die internationale Ordnung zum eigenen Vorteil und auf Kosten anderer umzugestalten.“ Die Quad-Gruppe, bestehend aus Japan, Indien, Australien und den USA, wirft China Einschüchterungsversuche vor und fordert einen „freien“ Pazifik. Die Staaten-Gruppe soll ein Gegengewicht zum militärischen und wirtschaftlichen Machtanspruch Chinas bilden.