Steinmeier neuer Bundespräsident
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1260 Mitglieder der Bundesversammlung haben sich entschieden: Der neue Bundespräsident ist gewählt. Frank-Walter Steinmeier bekam schon im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit.
Der gewählte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Deutschen in seiner ersten Rede zu einem mutigen Blick in die Zukunft aufgerufen. Deutschland sei in "stürmischen Zeiten" für viele Menschen in der Welt zu einem "Anker der Hoffnung" geworden, sagte Steinmeier nach seiner Wahl durch die Bundesversammlung am Sonntag in Berlin. "Und wenn wir anderen Mut machen wollen, dann brauchen wir selber welchen." Steinmeier erinnerte daran, dass die Bundesrepublik nach dem Zweiten Weltkrieg auf den Werten des Westens aufgebaut worden sei.
"Wenn das Fundament anderswo wackelt, dann müssen wir umso fester zu diesem Fundament stehen", sagte er, ohne ausdrücklich die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten zu nennen. "Wir brauchen den Mut, zu bewahren, was wir haben: Freiheit und Demokratie in einem vereinten Europa", fügte der gewählte Bundespräsident hinzu. "Dieses Fundament, das wollen, das müssen wir miteinander verteidigen. Es ist nicht unverwundbar, aber ich bin fest davon überzeugt: Es ist stark."
Steinmeier wünschte sich dabei eine Diskussionskultur mit dem "Anspruch, Fakt und Lüge zu unterscheiden". Das Vertrauen in die eigene Urteilskraft sei "das stolze Privileg eines jeden Bürgers und Voraussetzung für jede Demokratie", sagte er. Steinmeier forderte von den Bürgern den "Mut, einander zuzuhören" und mahnte, "das Ringen um Lösungen in einer Demokratie nicht als Schwäche zu empfinden". Auch in Deutschland seien angesichts der Krisen in der Welt viele Menschen verunsichert, sagte Steinmeier. Diese Sorgen wolle er ernst nehmen. Allerdings gebe es kaum irgendwo auf der Welt mehr Chancen als in Deutschland. "Lasst uns mutig sein, dann jedenfalls ist mir um die Zukunft nicht bange."
Steinmeier erklärte, dass er die Wahl zum Bundespräsidenten mit "großer Freude" annehme. Zugleich habe er weiter "großen Respekt" vor dem Amt. Denjenigen, die ihn nicht unterstützt hätten, verspreche er: "In Respekt vor dem Vielklang der Stimmen in unserer Demokratie werde ich dafür arbeiten, auch ihr Vertrauen zu gewinnen." Steinmeier tritt sein Amt am 19. März an. Den scheidenden Bundespräsidenten Joachim Gauck würdigte er als Staatsoberhaupt, der für die Freiheit gesprochen und "das Glück der Freiheit mit jeder Faser verkörpert" habe.