Mohamed Ali: „nicht verfassungskonform“

Name: Mohamed Ali: „nicht verfassungskonform“
Uploaded: 2020-11-19T00:35:00.000+01:00
Duration: 3 min 19 s
Channel: Sylvia Bleßmann
Description: Denn das Infektionsschutzgesetz sei zu ungenau, zu allgemein, findet DIE LINKE. Es bedürfe eines Planes, einer echten Strategie, um der Pandemie beikommen zu können. Bislang reagiere die Bundesregierung nur reaktiv, kritisiert Amira Mohamed Ali.

Mohamed Ali: „Nicht verfassungskonform“

von Sylvia Bleßmann

19.11.2020 | 00:35

Im Schaltgespräch mit Amira Mohamed Ali hat Nazan Ökdemir über die abgestimmte Änderung des Infektionsschutzgesetz im Bundestag.

Denn das Infektionsschutzgesetz sei zu ungenau, zu allgemein, findet DIE LINKE. Es bedürfe eines Planes, einer echten Strategie, um der Pandemie beikommen zu können. Bislang reagiere die Bundesregierung nur reaktiv, kritisiert Amira Mohamed Ali.