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Bündnis in der Krise - Präsident Macron erklärt Nato für "hirntot"

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In einem Interview findet Frankreichs Präsident Emmanuel Macron drastische Worte für den Zustand von Nato und EU. Seine Begründung: das Verhalten von Türkei, USA und Deutschland.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron
Hat Redebedarf: Der französische Präsident Emmanuel Macron bei einer Pressekonferenz diese Woche in China.
Quelle: AP

Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron hat dem Militärbündnis Nato in einem Interview mit dem britischen Magazin "The Economist" den "Hirntod" bescheinigt.

Das Magazin beschrieb die Aussagen des Staatschefs als "apokalyptische Vision" - Europa befände sich in den Augen Macrons am Rande eines Abgrunds.

"Was wir derzeit erleben, ist der Hirntod der Nato". Es gebe "keinerlei Koordination bei strategischen Entscheidungen zwischen den USA und ihren Nato-Verbündeten", so Macron.

Das Nato-Land Türkei zeige ein "unkoordiniertes, aggressives" Vorgehen in einem Bereich, in dem die Sicherheitsinteressen aller berührt seien. Damit spielte er auf die türkische Militäroffensive gegen die Kurden in Nordsyrien an.

Macron kritisiert deutsche Sparpolitik

Auch die deutsche Rolle in der Eurozone bezeichnete er als "nicht haltbar". "Sie sind die großen Gewinner der Eurozone, und selbst ihrer Funktionsstörungen", sagte Macron dem "Economist" in dem am Donnerstag veröffentlichten Interview.

"Der deutsche Apparat muss heute anerkennen, dass diese Situation nicht haltbar ist", betonte Macron. An der "schwarzen Null" festzuhalten, sei falsch: "Wir brauchen mehr Expansion, mehr Investitionen."

Merkel weist drastische Kritik zurück

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die drastische Kritik des französischen Präsidenten Emmanuel Macron an der Nato mit deutlichen Worten zurückgewiesen. "Ich glaube ein solcher Rundumschlag ist nicht nötig, auch wenn wir Probleme haben, auch wenn wir uns zusammenraufen müssen", sagte die Kanzlerin am Donnerstag nach einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Berlin.

"Macron hat ja drastische Worte gewählt, das ist nicht meine Sicht der Kooperation in der Nato", kritisierte die Kanzlerin. "Die transatlantische Partnerschaft ist unabdingbar für uns." Ihrer Ansicht nach gebe es viele Bereiche, in denen die Allianz gut arbeite. Nato-Generalsekretär Stoltenberg schloss sich der Sichtweise der Kanzlerin an. "Die Nato ist stark", betonte er.

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer plant einen Nationalen Sicherheitsrat in Deutschland. Deutschland müsse seine Interessen kraftvoller wahrnehmen.

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Forderung nach europäischen Streitkräften

Am Sonntagabend wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Macron in Berlin empfangen. Anlass der Einladung ist der 30. Jahrestag des Mauerfalls. Steinmeier will Macron für die Rolle Frankreichs bei der deutschen Wiedervereinigung danken. Es wird aber auch ein Gespräch unter vier Augen zu aktuellen politischen Fragen geben.

Zur Lösung dieser tiefgreifenden Probleme fordert Macron unter anderem den Ausbau gemeinsamer europäischer Streitkräfte. Die EU müsse aufhören, nur wie ein Wirtschaftsraum zu denken, sondern müsste als geschlossener politischer Block agieren. Donald Trump sei der erste US-Präsident, der "unsere Vision des europäischen Projektes nicht teile", so Macron in Paris.

In wenigen Wochen kommen die Nato-Staaten zum großen Gipfeltreffen in London zusammen. Eigentlich will das Verteidigungsbündnis dort den 70. Jahrestag seiner Gründung begehen.

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