heute

heute 19 Uhr

Nachrichten | heute - ZDF heute Sendung vom 18. Januar 2017

Mit folgenden Themen: Gauck fordert wehrhafte Demokratie; Höckes Rede empört selbst AfD; Amri: Haben die Behörden versagt?; Obama kürzt Whistleblowerin-Haft; weiteren Nachrichten, dem Sport und dem Wetter.

Beitragslänge:
19 min
Datum:

Einzelbeiträge

Nachrichten

Politik 23:40

Politik 21:54

Politik 21:10

Politik 20:12

Politik 18:39

Politik 18:19

Politik 17:57

Politik 17:24

Politik 16:51

Politik 16:35

Politik 16:08

Politik 15:42

Politik 14:59

Politik 14:10

Politik 13:46

Politik 12:38

Politik 12:15

Politik 11:58

Politik 11:44

Politik 11:13

Politik 10:56

Politik 10:10

Politik 09:17

Politik 08:22

Politik 07:50

Merkel spricht mit Putin und Hollande über internationale Krisen

Bundeskanzlerin Merkel (CDU) hat mit dem russischen Präsidenten Putin und Frankreichs Staatschef Hollande über die Krisenherde Syrien und Ukraine gesprochen. Dabei habe man sich auf neue Friedensgespräche auf verschiedenen Ebenen geeinigt, teilte die Regierung in Moskau mit. Man wolle gemeinsam an einer Lösung für den Konflikt in der Ukraine arbeiten - und dabei auch Kiew miteinbeziehen. Im Kriegsgebiet Ostukraine kämpfen seit 2014 Regierungstruppen und von Moskau unterstützte prorussische Separatisten gegeneinander.

Machtkampf in Gambia eskaliert

Der Kampf um die Macht im westafrikanischen Gambia eskaliert. Das Nachbarland Senegal erklärte, es sei bereit, militärisch zu intervenieren. Die Regierung legte zudem bei den Vereinten Nationen einen Resolutionsentwurf vor. Darin ruft das Land den Weltsicherheitsrat auf, Militäraktionen der westafrikanischen Staatengemeinschaft Ecowas zu unterstützen. Nigeria schickte bereits 200 Soldaten in die senegalesische Hauptstadt Dakar. Gambias Präsident Jammeh weigert sich, die Amtsgeschäfte zu übergeben. Seine Amtszeit endet am Mittwoch um Mitternacht. Er wurde im Dezember abgewählt.

Obama zum Fall Manning: "Der Gerechtigkeit Genüge getan"

Der scheidende US-Präsident Obama hat auf seiner letzten Pressekonferenz die Strafverkürzung für die Whistleblowerin Manning begründet: Sie habe viele Jahre im Gefängnis gesessen, "damit ist der Gerechtigkeit Genüge getan". Seinem Nachfolger Trump empfahl er "Teamwork". Gerüchte, er werde für andere Ämter kandidieren, wies Obama zurück: "Es ist wichtig für mich, erst einmal diese Eindrücke zu verarbeiten, die ich im Amt hatte". Er wolle mehr Zeit für seine Frau und seine Töchter - und "ich möchte schreiben", betonte er.

Kolumbianische Regierung und ELN- Rebellen über Friedensgespräche einig

Die kolumbianische Regierung und die ELN-Guerilla haben sich auf Friedensgespräche geeinigt. Man sei zu einer entsprechenden Vereinbarung gekommen, teilte Präsident Santos mit. Ihm war zuvor schon ein Abkommen mit der anderen linken Guerillaorganisation, den FARC-Rebellen, gelungen. Eigentlich war schon für Oktober der Start der ELN-Verhandlungen geplant. Die Regierung machte aber die Freilassung des früheren Abgeordneten Sanchez zur Bedingung. Sanchez ist die letzte prominente Geisel der Rebellen. Es blieb unklar, ob er nun freikommt.

Innenpolitiker: Behörden haben Spur von drei Gefährdern verloren

Die Behörden haben ofefnbar die Spur von drei islamistischen Gefährdern verloren. Das erklärte der SPD-Innenpolitiker Lischka am Rande einer Sitzung des Bundestags-Innenausschusses. Dies sei ein Sicherheitsrisiko und ein "Spiel mit dem Feuer, wo jede Fehleinschätzung tödlich sein kann", so Lischka. Der Innenausschuss befasste sich am Mittwoch mit dem Fall des Terroristen Anis Amri, der am 19. Dezember mit einem Lastwagen auf einen Berliner Weihnachtsmarkt gerast war. Dabei wurden 12 Menschen getötet.

Kritik an Höcke wegen Äußerung über Holocaust-Mahnmal

Björn Höcke (AfD) hat mit seinen Äußerungen über das Holocaust-Mahnmal in Berlin für Empörung gesorgt. Er bezeichnete es als "Denkmal der Schande" im Herz der Hauptstadt. Mehrere Bundestagsabgeordnete und Vertreter der Nebenklage im NSU-Prozess forderten Konsequenzen von Höckes Dienstherren, dem hessischen Kultusministerium. Der Politker ist dort als Lehrer verbeamtet. Die Linken-Bundestagsfraktionschefs Wagenknecht und Bartsch stellten Strafanzeige wegen Volksverhetzung. Auch der Zentralrat der Juden zeigt sich entsetzt. Höcke fühlt sich missverstanden. Höcke-Rede sorgt für Aufregung

Betreiber des verbotenen Neonazi- Portals "Altermedia" angeklagt

Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen die Betreiber des Neonazi-Internetportals "Altermedia" erhoben. Den fünf Beschuldigten wird Volksverhetzung vorgeworfen. Außerdem geht es um die Gründung oder Mitgliedschaft in einer rechtsterroristischen Vereinigung. Die beiden Schlüsselfiguren waren im Januar 2016 festgenommen worden. Am selben Tag hatte Innenminister de Maiziere (CDU) die Plattform verboten. Laut Bundesanwaltschaft war "Altermedia" bis dahin das führende rechtsextremistische Internetportal im deutschsprachigen Raum.

Russland und Türkei fliegen erstmals gemeinsam Angriffe in Syrien

Russland und die Türkei haben erstmals gemeinsam Luftangriffe gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien eflogen. Neun russische und acht türkische Kampfjets hätten an dem Bombardement in der Provinz Aleppo teilgenommen, sagte der russische Generalstabschef Rudskoj. Die beiden Länder standen im Syrien- Konflikt auf verschiedenen Seiten: Moskau unterstützte die syrische Regierung, Ankara die Opposition. Zuletzt handelten sie gemeinsam eine Feuerpause aus und luden die USA zu Friedensverhandlungen nach Kasachstan ein.

Grüne ziehen mit Göring-Eckardt und Özdemir in Bundestagswahlkampf

Grünen-Chef Cem Özdemir führt neben der Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring- Eckardt die Grünen in den Bundestagswahlkampf. Grünen-Geschäftsführer Kellner teilte am Mittwoch in Berlin mit, Özdemir habe sich bei dem Mitgliederentscheid gegen seine Konkurrenten, Fraktionschef Anton Hofreiter und Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck, durchgesetzt. Göring-Eckardt hatte den Platz in der Doppelspitze bereits vor der Urwahl sicher, da nach den Grünen-Statuten mindestens eine Frau unter den Kandidaten sein muss. Grüne wählen Spitzenkandidaten

Korruptionsverdacht: Regensburger Oberbürgermeister festgenommen

Der Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs ist wegen des Verdachts der Bestechlichkeit festgenommen worden. Neben Wolbergs wurde ein Bauunternehmer wegen Bestechung und ein weiterer Beschuldigter wegen Beihilfe zur Bestechung festgenommen, wie die Staatsanwaltschaft Regensburg mitteilt. Wolbergs soll seit 2013 mehr als eine halbe Million Euro an Spendengeldern für den SPD-Ortsverein Stadtsüden angenommen haben. Anscheinend wollte der Geldgeber so Einfluss auf ein Bauvorhaben nehmen. Der Sozialdemokrat ist seit 2014 in Regensburg Oberbürgermeister.

Machtkampf in Gambia: Abgewählter Präsident ruft Ausnahmezustand aus

Der Konflikt in Gambia um die Präsidentschaft droht zu eskalieren: Einen Tag vor Ablauf seiner Amtszeit verhängt Gambias abgewählter Präsident Jammeh den Ausnahmezustand. Zur Begründung gibt er im Staatsfernsehen eine "beispiellose und außergewöhnliche ausländische Einmischung" in die Wahlen an. Die US-Regierung fordert Jammeh zu einer "friedliche Amtsübergabe" auf. Bei der Wahl hatte Jammeh gegen den Oppositionellen Adama Barrow verloren und dies auch zunächst anerkannt. Eine Woche später hatte er aber plötzlich eine Wiederholung der Wahl verlangt.

Holm verliert Arbeitsplatz an der Humboldt-Universität

Der nach einer Stasi-Affäre zurückgetretene Berliner Ex-Staatssekretär Holm verliert auch seinen zweiten Arbeitsplatz. Das Arbeitsverhältnis an der Humboldt-Universität werde "ordentlich gekündigt", sagte Präsidentin Kunst. Holm war Stadtsoziologe und wissenschaftlicher Mitarbeiter der Uni. Der 46-Jährige hatte in einem Personalfragebogen 2005 verneint, hauptamtlicher Stasi-Mitarbeiter gewesen zu sein. Holm war am Montag nach wochenlanger Diskussion über den Umgang mit seiner StasiVergangenheit als Staatssekretär zurückgetreten.

NSU-Prozess: Gutachter erklärt Zschäpe für voll schuldfähig

Die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe ist nach Ansicht eines Sachverständigen voll schuldfähig. Das entsprechende Gutachten wurde heute vor dem Oberlandesgericht München vorgestellt. Wenn das Gericht dem Gutachter folgt, droht Zschäpe -nach einer möglichen Haftstrafe- die Sicherungsverwahrung. Zschäpe ist die Hauptangeklagte im NSUProzess. Die Bundesanwaltschaft wirft ihr Mittäterschaft an zehn Morden und zwei Sprengstoffanschlägen vor. Fast alle Taten sollen rassistisch motiviert gewesen sein. NSU: Zschäpe voll schuldfähig

70 Tote bei Anschlag auf Militärlager im nordmalischen Gao

Bei einem Selbstmordanschlag auf ein Militärlager im nordmalischen Gao sind am Mittwoch mindestens 70 Menschen getötet worden. Wie ein Vertreter der UNMission sagte, handelt es sich bei den Opfern um Kämpfer der einstigen Rebellenbewegung CMA und einer regierungstreuen Miliz. Der Attentäter sprengte sich demnach mit einem Auto in die Luft, als die Kämpfer zu einer gemeinsamen Patrouille aufbrechen sollten. Ein Behördenvertreter bestätigte die Angaben. Mali war durch einen Militärputsch im März 2012 ins Chaos gestürzt.

Russland verlängert Aufenthaltserlaubnis von Snowden

Russland hat die Aufenthaltserlaubnis des geflohenen US-Whistleblowers Edward Snowden um zwei Jahre verlängert. Das bestätigt eine Sprecherin des Außenministeriums. Der Kreml lehnte eine weitere Stellungnahme ab. Die bisherige Aufenthaltsgenehmigung war bis August 2017 gültig. Snowden hatte die Überwachungspraktiken des US-Geheimdienstes NSA öffentlich gemacht. Er lebt nach einer abenteuerlichen Flucht seit Juni 2013 an einem geheimen Ort in Russland. Die USA fordern seine Auslieferung wegen Geheimnisverrats.

Drohnen-Besitzer bekommen neue Pflichten

Um Unfälle mit Drohnen zu verhüten, sollen für die unbemannten Fluggeräte in Deutschland künftig strengere Vorschriften gelten. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch eine Verordnung, die ähnliche Kennzeichnungspflichten wie beim Auto vorschreibt sowie eine Art Führerschein für die Nutzer von größeren Drohnen. Als maximale Flughöhe sind 100 Meter vorgesehen. Flüge in der Nähe von Flughäfen und über Wohngrundstücken werden verboten. Schätzungen zufolge gibt es in Deutschland mehr als 400.000 Drohnen. Tendenz stark steigend. Verkehrsregeln für Drohnen

Höcke nennt Holocaust-Mahnmal "Denkmal der Schande"

Der Thüringer AfD-Vorsitzende Höcke hat mit seinen Aussagen zum Nationalsozialismus für Empörung gesorgt. Auf einer Veranstaltung der Jungen Alternative forderte er, man müsse die Geschichte neu schreiben. Die Deutschen würden seit dem Endes des Zweiten Weltkriegs "mies und lächerlich gemacht". Das "Denkmal für die ermordeten Juden in Europa" nannte er ein "Denkmal der Schande". Die Grünen-Vorsitzende Simone Peter nannte die Rede des AfD-Politikers "unsäglich". "Die AfD muss sich bei unseren jüdischen Freundinnen und Freunden entschuldigen."

Gauck: "Demokratie ist kein politisches Versandhaus"

Im Hinblick auf populistische Strömungen forderte Gauck eine offensive und robuste Streitkultur. "Austausch und Diskussion sind der Sauerstoff der offenen Gesellschaft, Streit ihr belebendes Element", sagte er in Berlin. "Heftig streiten, aber mit Respekt und mit dickem Fell." Wie im Sport müssten dabei aber Regeln anerkannt werden. Er kritisierte, dass in Teilen der Gesellschaft ein Anspruchsdenken gewachsen sei, das den Staat allein als Dienstleister sieht. "Doch Demokratie ist kein politisches Versandhaus." Demokratie bedeute Mitgestaltung. Gauck fordert wehrhafte Demokratie

Gauck: Deutschland stark machen

Bundespräsident Gauck hat in einer Rede zum Ende seiner Amtszeit eine "wehrhafte und streitbare Demokratie" gefordert. Er erinnerte vor etwa 200 Gästen im Schloss Bellevue an seine Antrittsrede 2012: "Nun, nach fast fünf Jahren, bin ich stärker beeinflusst von dem Bewusstsein, dass diesem demokratischen und stabilen Deutschland auch Gefahren drohen. Und dass große Anstrengungen notwendig sein werden, um es für die Zukunft stark zu machen." Gauck nannte die EU-Krise mit dem bevorstehenden Brexit, die Kriege im Nahen Osten und der Ostukraine sowie die besetzte Krim.

Özdemir siegt bei grüner Urwahl mit knappem Vorsprung

Parteichef Özdemir schnitt bei den Männern mit 35,96 Prozent extrem knapp am besten ab. Robert Habeck, Umweltminister in Schleswig-Holstein, holte nur 75 Stimmen weniger und kam auf 35,74 Prozent. Fraktionschef Anton Hofreiter vom linken Flügel der Partei bekam 26,19 Prozent. Bundestags-Fraktionschefin Göring- Eckardt hatte als einzige Bewerberin den Frauenplatz im Spitzenduo sicher, wurde aber mit 70,63 Prozent von der Basis klar bestätigt.

Bundestagswahl am 24. September 2017

Der neue Bundestag soll am 24. September 2017 gewählt werden. Das Bundeskabinett beschloss einen entsprechenden Terminvorschlag von Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU). Formal bleibt die Entscheidung Bundespräsident Joachim Gauck vorbehalten, in der Regel geschieht dies jedoch im Einvernehmen mit der Regierung. Als einziges Bundesland hatte Berlin Bedenken angemeldet, weil an jenem Sonntag auch der Berliner Marathon geplant ist. Dann wird ein großer Teil der Innenstadt für Autofahrer gesperrt.

Grüne ziehen mit Göring-Eckardt und Özdemir in Bundestagswahlkampf

Grünen-Chef Cem Özdemir führt neben der Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring- Eckardt die Grünen in den Bundestagswahlkampf. Grünen-Geschäftsführer Kellner teilte am Mittwoch in Berlin mit, Özdemir habe sich bei dem Mitgliederentscheid gegen seine Konkurrenten, Fraktionschef Anton Hofreiter und der schleswig-holsteinische Umweltminister Robert Habeck, durchgesetzt. Göring-Eckardt hatte den Platz in der Doppelspitze bereits vor der Urwahl sicher, da nach den Grünen-Statuten mindestens eine Frau unter den Kandidaten sein muss.

Vor Entscheidung im Bundestag: Gesundheitsminister wirbt für Cannabis

Bundesgesundheitsminister Gröhe (CDU) sieht in der geplanten erleichterten Abgabe von Cannabis an Schmerzpatienten einen Schritt zur Verbesserung der Palliativversorgung. "Schwerkranke Menschen müssen bestmöglich versorgt werden", sagte er der Funke Mediengruppe. Die Kosten für Cannabis als Medizin müssten von den Krankenkassen übernommen werden, wenn Schwerkranken nicht anders geholfen werden könne. Die Cannabis-Abgabe werde wissenschaftlich begleitet, so Gröhe. Am Donnerstag entscheidet der Bundestag über die geplante Gesetzesänderung.

Strengere Sicherheitsregeln für private Drohnen

Für die rasant wachsende Zahl von Drohnen am Himmel will das Bundeskabinett am Mittwoch strengere Vorschriften beschließen. Geplant sind örtliche Flugverbote, spezielle Kennzeichnungspflichten und eine Art Führerschein. So soll das Risiko von Unfällen und Abstürzen verringert werden. Schätzungen zufolge gibt es mehr als 400.000 Drohnen in Deutschland. Immer häufiger kommen sie auch Flugzeugen und Hubschraubern in die Quere. 2016 gab es 64 gefährliche Annäherungen. Das sind fast fünfmal so viele wie 2015, so die Deutsche Flugsicherung.

Republikaner Ryan nennt Begnadigung von Manning "empörend"

Der Vorsitzende im US-Repräsentantenhaus, Paul Ryan, hat Obamas Entscheidung über die weitreichende Haftverkürzung von Whistleblower Chelsea Manning als "empörend" verurteilt. Sie habe "das Leben der Amerikaner riskiert und einige der sensibelsten Geheimnisse der Nation entblößt", kritisierte der Republikaner. Der scheidende US-Präsident setze damit einen Präzedenzfall: Diejenigen, die die nationale Sicherheit kompromittierten, würden nicht für ihre Verbrechen zur Rechenschaft gezogen. Manning-Begnadigung: ""Sehr kritische Stimmen"

Social Media

Die Moderatoren

  • Lebenslauf

  • Lebenslauf

  • Lebenslauf

Um unser Web-Angebot optimal zu präsentieren und zu verbessern, verwendet das ZDF Cookies. Durch die weitere Nutzung des Web-Angebots stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Näheres dazu erfahren Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Gemerkt! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Abonniert! Abo beendet