Wie Giorgia Meloni Italien im Innern verändert

Italiens Regierungschefin etabliert sich selbst - im ersten Jahr ihrer Regierung hat Giorgia Meloni Fehltritte bislang vermieden. "In schwierigen Zeiten wissen wir, wer unsere Freunde sind", erklärte sie kürzlich anlässlich ihres Treffens mit US-Präsident Joe Biden und bekräftigte den festen atlantischen Rückhalt ihrer Regierung.

Unklarer ist die Position zu den Feinden, denn Meloni war in der Opposition stets gegen die EU. Seit ihrem Amtsantritt hat sie jedoch darauf geachtet, Brüssel nicht zu sehr zu verärgern.

In Bezug auf die Ukraine befürchteten viele in Europa und den USA, dass die Regierung Meloni aufgrund der Präsenz von Forza Italia und Lega, beides Parteien, die in der jüngsten Vergangenheit ihre Nähe zu Russland bekundet haben, nicht auf der Seite Kiews stehen würde. Doch stattdessen gibt sie sich staatsmännisch, behält den Kurs ihrer Vorgänger bei und sichert der Ukraine die uneingeschränkte Solidarität Italiens zu.

Eine Kursänderung der Außen- und Finanzpolitik wäre wohl auch zu riskant, da Italien zu sehr auf die Milliardenzahlungen aus dem EU-Wiederaufbaufonds angewiesen ist und die italienische Wirtschaft sehr stark innerhalb Europas verflochten ist.

Während sie internationale Beobachter in Bezug auf ihre proatlantische Haltung bisher sicherlich beruhigt, ist Melonis Politik innerhalb des eigenen Landes aber weniger versöhnlich.

Ihre wesentlichen drei Hauptziele sind dabei:

• Abtreibung
• die LGBTQ+-Gemeinschaft
• Einwanderung

In Bezug auf den ersten Punkt spielt Meloni eine sentimentale Rolle, indem sie in ihrer Biografie schreibt, dass ihre Mutter kurz vor einer Abtreibung stand. Ihre persönliche Geschichte als Frau, die ohne Vater aufgewachsen ist, und offensichtlich auch als "Selfmade-Woman" in einem von Männern beherrschten Land, hilft Meloni, eine Position zu vertreten, die auch vom Vatikan geschätzt wird.

Tatsächlich unterstützt die Regierung derzeit Pro-Life-Vereinigungen, die sich für die Eröffnung von Beratungsstellen für Frauen im Krankenhaus einsetzen, die eine Abtreibung vornehmen lassen wollen, und stellt dafür auch finanzielle Mittel zur Verfügung.

Was die LGBTQ+-Gemeinschaft betrifft, so hat die Regierung Meloni die Anweisung erteilt, bis März 2023 keine Kinder von homosexuellen Paaren anzuerkennen. Eine umstrittene Maßnahme, die vom Europäischen Parlament verurteilt wurde.

Vor allem aber ist es eine Machtdemonstration der Regierung gegenüber den von Mitte-Links regierten Gemeinden, die die LGBTQ+-Sache zum Kern ihres Progressivismus machen.

In der Frage der Migration übers Mittelmeer musste Giorgia Meloni ihren Vorschlag einer "Seeblockade" zurücknehmen und stattdessen den humanitären Ansatz "Lasst uns ihnen vor Ort helfen" wählen. Meloni spricht daher jetzt von der Unterstützung afrikanischer Länder, um Fluchtursachen zu bekämpfen und, wie im Fall Tunesien, um die Überfahrten übers Mittelmeer zu stoppen und das illegale Geschäft der Schlepperbanden zu unterbinden.

Humanitäre Einsätze internationaler Hilfsorganisationen werden zudem durch ein Dekret erschwert, das vorsieht, Rettungsschiffen nach einem Einsatz einen weit entfernten Hafen zuzuweisen.

In ihrer Koalition hat Giorgia Meloni momentan keine wirklichen Kontrahenten mehr. Mit dem Tod von Silvio Berlusconi, der sie an der Spitze nicht mochte, ist der Weg für Meloni geebnet.

Es bestehen jedoch weiterhin Zweifel an der wirtschaftlichen Belastbarkeit Italiens, das mit einer Verringerung der EU-Hilfszahlungen rechnen muss und mit einer Wirtschaft zu kämpfen hat, die sich nicht so gut entwickelt, wie erwartet.

Italien als drittgrößte Wirtschaftsnation der Europäischen Währungsunion muss eine überraschende Schrumpfung des Bruttoinlandsproduktes um 0,3 Prozent hinnehmen. War es einfach, sich auf die wirtschaftlichen Probleme zu konzentrieren, als Meloni in der Opposition war, so wird sie nun mit den Protesten derjenigen konfrontiert sein, die ihr Bürgergeld verloren haben, insbesondere im Süden.

Bereits im Mai beschlossen wurde die Streichung des Bürgergeldes in Italien "Reddito di Cittadinanza" genannt, Anfang August per SMS an 169.000 Italiener verkündet. Proteste vor den Behörden der Sozialversicherung INPS waren die Folge und nur "Ferragosto" - der Höhepunkt der italienischen Sommerferien - verhindert wohl momentan größere Proteste.

Auch in Institutionen und öffentlichen Einrichtungen macht sich der Einfluss der rechtsgerichteten Regierung zunehmend bemerkbar. So verlor der bekannte Antimafia-Journalist Roberto Saviano seine TV-Show im nationalen Sender RAI, andere Moderatoren und Direktoren mussten ebenfalls ihren Hut nehmen.

Ein Jahr Regierung Meloni ist noch nicht vergangen - und zwei Dinge zeichnen sich ab: Pragmatismus und Kontinuität in der Außenpolitik auf der einen, sowie treue Umsetzung der Wahlversprechen für ihre italienische Wählerschaft auf der anderen Seite.