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Neues Marine-Kommando in Rostock:Boris Pistorius: "Wir müssen uns verteidigen"
von Mathis Feldhoff
Verteidigungsminister-Treffen:Pistorius' "Fahrplan für ein starkes Europa"
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Der Ukraine-Konflikt, die Bedrohung durch Russland und die Ungewissheit: Was will der künftige US-Präsident Trump? Darüber hat Boris Pistorius mit seinen Partnern gesprochen.
Oft schon haben sie es sich versprochen, spätestens seit der Annexion der Krim durch Russland im Jahre 2014, oder seit dem ersten Wahlsieg von Donald Trump im Jahr 2016 - die Verteidigungsminister Europas, die am Montag in Berlin zusammenkamen: Europa muss erwachsen werden, muss auf eigenen Beinen stehen.
Jetzt gilt es aber wirklich, beteuern sie, nach dem zweiten Wahlsieg von Trump. Dieses Treffen mit den Vertretern aus Frankreich, Großbritannien, Polen, und Italien soll eine Art Auftakt sein für eine engere Zusammenarbeit in Sachen Verteidigung.
Gastgeber Boris Pistorius formuliert es so: "Unser Ziel ist es, gemeinsam einen Fahrplan für ein starkes Europa zu entwickeln. Das war schon vorher notwendig, aber ist nach dem 6. November noch notwendiger geworden."
Unruhe in Europa nach dem Wahlsieg von Trump
Den Europäern fehlt zum einen die Masse, wenn es um die konventionelle Verteidigung geht, das fängt bei Munition an, das geht über Geschütze, Hubschrauber bis zu Kampfjets.
Thomas Wiegold, Verteidigungsexperte
Europa habe Defizite in bestimmten Bereichen, wie zum Beispiel bei der Satellitenaufklärung und bei Kommunikationsverbindungen, sagt der Verteidigungsexperte Thomas Wiegold. "Es sind all diese Dinge, die die Europäer zwar auch können, aber von denen sie viel zu wenig haben und zum Teil erst noch entwickeln müssen."
Europäische Initiativen, beispielsweise um die Verlege-Fähigkeit zu stärken, auch die Abwehr an der Ostflanke gibt es bereits. Doch es sind eher kleine Schritte, die zu langsam gegangen werden.
Der französische Verteidigungsminister Sébastien Lecornu formuliert den Druck, unter dem die Europäer stehen: "Unsere Regierungen stehen vor dem Problem, dass wir kurzfristig auf die Krisen im Nahen Osten und in der Ukraine eingehen müssen - und uns gleichzeitig grundsätzliche Fragen über unsere Mittel und unsere langfristige Sicherheit stellen müssen."
Rüstungsindustrien: Weg von nationalen Egoismen
Auch die Rüstungsindustrien der Europäer sollen zusammenwachsen - man will weg von Einkäufen in den USA, wie beispielsweise dem F-35-Jet oder dem US-Transporthubschrauber Chinook. Das neue Motto: Gemeinsam entwickeln, gemeinsam beschaffen. Das soll für alle preiswerter sein und Unabhängigkeit bringen.
Wir müssen die Fähigkeiten besitzen, die wir heute noch nicht vollständig haben, um das zu leisten, worum es geht. Nämlich eine effektive Abschreckung. Wir müssen mehr Waffensysteme gemeinsam entwickeln produzieren und beschaffen.
Boris Pistorius, Bundesverteidigungsminister
Ein Schritt in diese Richtung ist die Entwicklung eines weitreichenden Waffensystems, an der derzeit Deutschland, Frankreich, Italien und Polen arbeiten. Klar ist aber auch, es ist ein schwerer, langer Weg, tatsächlich von nationalen Egoismen in der Rüstungsindustrie wegzukommen. Eine gemeinsame verzahnte Industrie in Europa steht noch ganz am Anfang.
Verteidigungsexperte Wiegold verweist auf das Beispiel des langwierigen deutsch-französisch-spanischen Luftkampfprojekts FCAS. "Da kommen dann immer wieder nationale Egoismen, weil jede Industrie, vor allem in Frankreich, aber auch in Deutschland sagt: Nein, das wollen wir machen, da wollen wir die Kontrolle drüber behalten, da wollen wir am Ende auch Gewinne, zum Beispiel beim Export einfahren."
Jetzt gilt es - Europa muss erwachsen werden
Man habe keine Zeit zu verlieren, sagen die Verteidigungsminister bei ihrem Treffen in Berlin. Wir als Europäer müssen selbständig werden - Trump und Putin zwingen Europa zusammenzuwachsen. Und doch müssen sich die Minister die Frage gefallen lassen, warum man diesen Weg zur Eigenständigkeit nicht früher konsequenter verfolgt hat.
Wiegold verweist auf die Länder im Osten Europas, die nicht ohne Grund die Alarmglocke am lautesten läuten:
Das ist jetzt nicht Alarmismus, das ist jetzt nicht vorgeschobener Aktivismus, sondern eine realistische Einschätzung der Lage, die den Druck auf Europa deutlich erhöht.
Thomas Wiegold, Verteidigungsexperte
Das nächste Treffen in diesem Format soll Anfang 2025 in Polen stattfinden.
Quelle: dpa
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