Die Meldungen über einen Rücktritt von Verteidigungsministerin Lambrecht kommentiert SPD-Chef Klingbeil im ZDF nicht. Er betont aber: "Wir entscheiden, was zu entscheiden ist".
Klingbeil wollte die Meldungen über einen Rücktritt von Verteidigungsministerin Lambrecht nicht kommentieren, betont aber im ZDF: "Wir entscheiden, was zu entscheiden ist.“
Die Meldungen über einen bevorstehenden Rücktritt der Verteidigungsministerin sind mittlerweile mehr als 48 Stunden alt. Doch von Bundeskanzler Olaf Scholz bisher kein Kommentar. Auch aus der SPD-Spitze keine Bestätigung, aber auch kein Dementi. Man hält sich bedeckt.
Klingbeil: Kein Kommentar
So auch Parteichef Lars Klingbeil, der am Abend zu Gast in der ZDF-Sendung "Berlin direkt" ist. Er habe die Zeitungsartikel gelesen, habe sich aber "irgendwann mal angewöhnt, diese Artikel nicht zu kommentieren". "Das gilt auch heute Abend", so der SPD-Vorsitzende.
Notwendige Entscheidungen würden in der Partei aber getroffen, sagt Klingbeil weiter. "Das, was wir als SPD zu entscheiden haben, das entscheiden wir geschlossen, mit dem Bundeskanzler zusammen, mit der Parteiführung, mit dem Fraktionsvorsitzenden, und wir verkünden die Dinge dann, wenn sie zu verkünden sind." Klingbeil weist aber darauf hin, dieses Vorgehen gelte "im Grundsatz und nicht im Spezifischen hier".
Demonstratives Lob für Lambrecht
Demonstrativ lobt der SPD-Chef die Verteidigungsministerin. Christine Lambrecht habe große Rückendeckung, sie habe Wichtiges auf den Weg gebracht, sagt Klingbeil. "Wir haben eine Verteidigungsministerin, die mit Hochdruck an ihren Aufgaben arbeitet." Wie lange noch, lässt er offen.
Kanzler Scholz und engste Vertraute sollen sich, wie es heißt, in der Sache austauschen. ZDF-Korrespondentin Shakuntala Banerjee berichtet aus Berlin.
Sicherheitspolitisch stehen wichtige Termine an. Nächste Woche findet ein Treffen mit den westlichen Verbündeten statt. Dabei gehe es um die Frage, wie sich Deutschland positioniere. "Ich bin mir sicher, diese Ramstein-Konferenz nächste Woche wird ein deutliches Signal setzen. Die Bündnispartner stehen an der Seite der Ukraine", betont Klingbeil, und aufgrund der Erfolge der Ukraine, werde man diesen Kurs "uneingeschränkt weitergehen".
Rüstungsindustrie hat lange Lieferzeiten
Aus den eigenen Reihen der Koalition, aber auch von Seiten der Bündnispartner kommt seit Beginn des Krieges immer wieder Kritik an Kanzler Scholz. Er sei zu zögerlich bei Waffen- und Panzerlieferungen. SPD-Chef Klingbeil weist diese Vorwürfe im ZDF entschieden zurück. Der Bundeskanzler handele lediglich verantwortungsvoll in Fragen von Krieg und Frieden.
Was konkrete Waffenlieferungen anbelange, betont der SPD-Chef: "Wir können nur Dinge liefern, die auch da sind." Wer sich mit Rüstungsindustrie auseinandersetze, wisse, dass die Vorstellung "man bestellt montags und freitags ist das da" nicht realistisch sei. Es gebe sehr lange Lieferzeiten. Das hat auch der Chef des Rüstungskonzerns Rheinmetall heute in einem Zeitungsinterview gesagt. Leopard-Panzer wären frühstens 2024 einsatzbereit.
Scholz will eine Führungsrolle für Deutschland in Europa. Doch Anspruch und Wirklichkeit klaffen auseinander, denn statt voran zu gehen, agiert der Bundeskanzler nur zögerlich.
Zeitenwende bei der Bundeswehr
Die Bundeswehr sei aktuell schlecht ausgestattet, räumt Klingbeil ein. Das sei allerdings "die Konsequenz aus 16 Jahren Union im Verteidigungsministerium". Mit der Zeitenwende, die Olaf Scholz bei der Bundeswehr einführt, unter anderem mit den 100 Milliarden Sondervermögen, werde sich die Situation bei der Bundeswehr aber verbessern, sagt er.
