Parteistreit: SPD-Landeschef Kutschaty tritt in NRW zurück

Gut zehn Monate nach der schweren Wahlniederlage der SPD bei der nordrhein-westfälischen Landtagswahl ist SPD-Landesparteichef Thomas Kutschaty zurückgetreten. Er habe dem Landesvorstand mitgeteilt, dass er am Donnerstag als SPD-Vorsitzender abtrete, sagte der 54-Jährige in Düsseldorf nach einer Krisenschalte des Landesvorstands.

Auslöser des Rücktritts war eine umstrittene Personalentscheidung Kutschatys, mit der er sich im Präsidium nicht durchsetzen konnte. Kutschaty ist auch stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender. Seit dem historisch schlechten Ergebnis der SPD bei der NRW-Landtagswahl im Mai 2022 hatte es aber bereits intern verstärkt Kritik an Kutschatys Kurs gegeben.

Der SPD-Politiker war als Spitzenkandidat gegen den CDU-Mann Hendrik Wüst gescheitert. Kutschaty sagte vor Journalisten, er habe am Mittwoch einen Personalvorschlag für die Position der Generalsekretärin gemacht, der keine Zustimmung gefunden habe.

Aus dem SPD-Vorstand war zuvor verlautet, dass Kutschatys Vorschlag, die weitgehend unbekannte Bonnerin Magdalena Möhlenkamp zur neuen Generalsekretärin zu machen, einstimmig abgelehnt worden sei. Auch sämtliche SPD-Regionalvorsitzenden hätten Kutschatys Vorschlag abgelehnt und Kritik an dem Verfahren geäußert. Der SPD-Chef habe niemanden daran beteiligt, hieß es weiter.

Kutschaty habe mit der schlecht vorbereiteten Personalie "keine Führungsqualität" bewiesen und sei als Parteichef gescheitert. Die SPD in NRW will am 6. Mai bei ihrem Parteitag in Münster eine neue Parteispitze wählen. Kutschaty hatte zuvor eigentlich stets bekräftigt, er wolle weiter Verantwortung an der SPD-Spitze übernehmen.

Die Sozialdemokraten in NRW waren bei der Landtagswahl Mitte Mai 2022 auf einen historischen Tiefstand von 26,7 Prozent (2017: 31,2) abgesackt. NRW wird nun von einer schwarz-grünen Koalition regiert, davor gab es ein Bündnis von CDU und FDP.

Kutschaty sagte, er habe zusammen mit der noch amtierenden Generalsekretärin Nadja Lüders die Wahl aufgearbeitet und "jeden Stein von links nach rechts und rechts nach links gedreht". Der Rechtsanwalt aus Essen war im Juni 2022 trotz des Wahldesasters mit großer Mehrheit als Landtagsfraktionschef bestätigt worden. Unklar ist nun auch Kutschatys Zukunft als Landtagsfraktionschef. Er werde sich mit der Fraktion dazu austauschen, sagte er.