DDR-Volksaufstand Steinmeier erinnert an 17. Juni 1953

70 Jahre nach dem Volksaufstand in der ehemaligen DDR hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier an den 17. Juni 1953 erinnert. Dabei kritisierte er Populisten, die die Zeit von damals mit der heutigen verglichen. Es sei eine Lüge, wenn Populisten behaupteten, es sei heute genau wie damals, wie in einer Diktatur.

Das Leben in der Diktatur von einst habe in Wahrheit bedeutet, am Telefon nicht das sagen zu können, was man wolle. Die Diktatur in der ehemaligen DDR habe ein Angstgebäude errichtet. Heute hingegen lebten die Menschen in einem freien und geeinten Land. "Darauf sollten wir in ganz Deutschland wirklich stolz sein", sagte Steinmeier während einer Gedenkstunde im Bundestag.

Der Volksaufstand von 1953 sei ein "herausragendes Ereignis der deutschen Freiheitsgeschichte" und ein "Vorläufer der friedlichen Revolution". Der 17. Juni 1953 und der Fall der Mauer 1989 hingen zusammen, so Steinmeier. Die Frauen und Männer des Volksaufstands von 1953 nannte Steinmeier "Vorkämpfer unserer Demokratie."

Steinmeier kritisierte in seiner Rede in scharfen Worten auch den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Das Großmachtstreben der Kreml-Diktatur bedrohe die Freiheit in Europa.

Die Erinnerung an den 17. Juni 1953 nahm Steinmeier zum Anlass, an alle zu denken, "die heute gegen Unterdrückung kämpfen. Sie brauchen uns, lassen wir sie nicht im Stich."

Ähnlich hatte sich zuvor Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) geäußert. Sie gedachte in ihrer Rede der Menschen in der Ukraine und in Iran, die um ihre Freiheit kämpften. Bas nannte den 17. Juni ein "Schlüsselereignis der deutschen Geschichte" und forderte die zügige Errichtung eines zentralen Gedenkortes für die Opfer der DDR-Diktatur.

Beim Volksaufstand vom 17. Juni 1953 hatten hunderttausende Menschen in der DDR unter anderem freie Wahlen gefordert. Die Sowjetarmee und Sicherheitsorgane der DDR schlugen den Aufstand nieder: Rund 50 Menschen wurden getötet, mehr als 1.500 verhaftet. In der Bundesrepublik wurde der 17. Juni als "Tag der Deutschen Einheit" zum Nationalfeiertag. 1990 wurde der Nationalfeiertag auf den 3. Oktober verlegt.