Anschlag in Damaskus:Berlin: Lebenslange Haft für Kriegsverbrecher
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Wegen Kriegsverbrechen und mehrfachen Mordes hat ein Berliner Gericht einen Mann zu lebenslanger Haft verurteilt. Er hatte in Syrien einen Anschlag mit mehreren Toten verübt.
Das Kammergericht in Berlin hat einen Kämpfer aus dem syrischen Bürgerkrieg verurteilt.
Quelle: dpa
Das Berliner Kammergericht hat einen 55-jährigen Kämpfer einer Miliz im syrischen Bürgerkrieg zu lebenslanger Haft verurteilt. Der staatenlose Moafak D. wurde eines besonders schweren Kriegsverbrechens, des vierfachen Mordes und des versuchten Mordes in zwei Fällen schuldig gesprochen.
Das Gericht stellte zudem die besondere Schwere der Schuld fest, was eine vorzeitige Haftentlassung weitestgehend ausschließt.
Richter sicher: Mann hat vier Menschen getötet
Der Strafsenat sah es als erwiesen an, dass D. als Kämpfer einer regierungstreuen Miliz am 23. März 2014 in Syriens Hauptstadt Damaskus aus einer Panzerabwehrwaffe eine Granate in eine Menschenmenge feuerte, die auf Lebensmittel wartete. Dabei wurden vier Menschen getötet und zwei weitere schwer verletzt.
Dem Urteil zufolge spricht vieles dafür, dass es "deutlich mehr" Tote und Verletzte gab, was aber nicht sicher festgestellt werden konnte. Der Anschlag sei ein Racheakt gewesen, nachdem der Neffe des Mannes kurz zuvor bei einem Schusswechsel mit Kämpfern der "Freien Syrischen Armee" (FSA) getötet worden sei.
Angeklagter ist staatenlos
Mit seinem Urteil folgten die Richter im Wesentlichen dem Antrag der Bundesanwaltschaft. Die Verteidigung hatte auf Freispruch plädiert. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.
Der staatenlose Mann war Anfang August 2022 in Berlin gefasst worden und sitzt seither in Untersuchungshaft.
2018 war er im Rahmen einer Familienzusammenführung nach Deutschland gekommen. Da nach dem sogenannten Weltrechtsprinzip Kriegsverbrecher auch in Deutschland vor Gericht gestellt werden können, begann im August 2022 der Prozess gegen ihn.
Quelle: AFP, dpa
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