Auch Übergriffe auf Ukrainer :65 Angriffe auf Flüchtlingsheime im Jahr 2022
von Julia Klaus
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In Deutschland zeichnet sich ein Anstieg der Zahl von Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte ab. Seit Januar wurden 65 Angriffe gezählt, fast so viele wie im gesamten Jahr 2021.
Flüchtlingsunterkunft in Groß Strömkendorf (Mecklenburg-Vorpommern) abgebrannt (Archivfoto) - ein politisches Motiv steht im Raum.
Quelle: dpa
Er soll mit einer Luftdruckpistole auf ein Flüchtlingsheim für Ukrainer bei Hannover geschossen haben. Die Polizei ermittelt nun gegen einen 34-Jährigen wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung. Solche Meldungen häufen sich dieser Tage - und nun gibt es erstmals Zahlen, die zeigen: Es gibt wieder vermehrt Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte in Deutschland.
Bis zum dritten Quartal dieses Jahres gab es laut Bundesinnenministerium 65 Anschläge mit rechtem Bezug auf Flüchtlingsheime. Zum Vergleich: 2021 zählten Behörden insgesamt 70 rechte Übergriffe. Verglichen mit dem Jahr der sogenannten Flüchtlingskrise 2015 - als es 1.047 Attacken gegen Unterkünfte gab - sind die Zahlen noch vergleichsweise niedrig.
Bis September dieses Jahres wurden bei den Angriffen auf Unterkünfte zwei Personen verletzt und 19 Tatverdächtige ermittelt. Die Zahlen für 2022 sind aber vorläufig - Nachmeldungen sehr wahrscheinlich.
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Auch Angriffe auf Geflüchtete außerhalb der Unterkünfte
Neben den Attacken gegen Heime gab es von Januar bis September auch 711 Angriffe gegen Flüchtlinge außerhalb der Unterkünfte. Bei 592 Attacken konnte eine rechte Motivation festgestellt werden.
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ZDFheute hat zudem die Angriffe visualisiert -
Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte 2022
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"Bedroht, beleidigt, angegriffen und verletzt"
Der Anstieg der Attacken wird auch mit dem Angriffskrieg Russlands und den nach Deutschland geflüchteten Ukrainer*innen in Verbindung gebracht. Die Linken-Politikerin und fluchtpolitische Sprecherin Clara Bünger fordert einen "gesellschaftlichen Aufschrei". Sie hat die Zahlen bei der Regierung angefragt und sagt ZDFheute:
Statistisch gibt es jeden Tag zwei Übergriffe auf Geflüchtete. Wöchentlich werden Unterkünfte von Asylsuchenden angegriffen. Menschen, die nach Deutschland kamen um Schutz zu suchen, werden bedroht, beleidigt, angegriffen und verletzt.
Clara Bünger, Linke
Kein Verständnis für Merz-Aussage zu "Sozialtourismus"
Die Bundestagsabgeordnete macht dem Unions-Vorsitzenden Friedrich Merz harte Vorwürfe:
Befeuert werden die rassistischen Taten auch durch Rechte und Konservative wie Friedrich Merz, die von 'Sozialtourismus' fabulieren und so Ressentiments gegen Geflüchtete schüren.
Clara Bünger, fluchtpolitische Sprecherin der Linken
Merz hatte behauptet, dass Ukraine-Flüchtlinge mehrfach nach Deutschland ein- und ausreisen würden, um sich Leistungen zu erschleichen. Später bedauerte er seine Aussage zwar - behauptete aber dennoch, es gebe Einzelfälle solchen Verhaltens.
ZDFheute hatte beim Arbeitsministerium und der Bundesagentur für Arbeit nachgefragt, den zuständigen Behörden. Dort waren keine solchen Fälle bekannt. Nicht zu verwechseln ist dies mit der sogenannten "Ortsabwesenheit". Denn Geflüchtete dürfen - mit vorigem Einverständnis der Arbeitsagentur - auch für einen begrenzten Zeitraum ins Ausland reisen, etwa für ein paar Tage zurück nach Kiew zu ihren Familien. Doch grundsätzlich müssen sie sich im Zuständigkeitsbereich des Jobcenters aufhalten.
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