Offene Worte: Scholz gegen Auslieferung Assanges an USA

    Offene Worte:Scholz gegen Auslieferung Assanges an USA

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    Kanzler Olaf Scholz hat in der Causa Julian Assange Stellung bezogen: Er sprach sich gegen eine Auslieferung an die USA aus. Der Whistleblower müsse dort mit Verfolgung rechnen.

    Stella Assange und weitere Unterstützer demonstrieren in London gegen die Auslieferung von Julian Assange in die USA .
    In London ist Assanges Anhörung beendet. Wann die Richter entscheiden, ob der Wikileaks-Gründer gegen die Auslieferung an die USA noch juristisch vorgehen kann, ist noch unklar.22.02.2024 | 0:18 min
    Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich gegen eine Auslieferung von Julian Assange an die USA ausgesprochen.

    Ich bin der Meinung, dass es schon gut wäre, wenn die britischen Gerichte ihm den notwendigen Schutz gewähren, weil er ja doch mit Verfolgung in den USA rechnen muss, angesichts der Tatsache, dass er amerikanische Staatsgeheimnisse verraten hat.

    Olaf Scholz

    Das sagte der Politiker der SPD bei einer Fragerunde an einem beruflichen Schulzentrum im baden-württembergischen Sindelfingen.
    Elmar Thevessen und Nazan Gökdemir
    Bei einer Auslieferung drohen Julian Assange 175 Jahre Haft. Die Chance, dass er nach einer Verurteilung begnadigt wird, sei aber hoch, so ZDF-Korrespondent Elmar Theveßen. 21.02.2024 | 3:03 min

    Scholz: Chancen für Assange gewachsen

    Er gehe davon aus, dass die Chancen dafür gewachsen seien. "Denn die Vertreter der Vereinigten Staaten konnten den britischen Richtern in der letzten Verhandlung nicht zusichern, dass sich die mögliche Bestrafung in einem aus der Sicht Großbritanniens vertretbaren Rahmen bewegt", sagte Scholz.
    Die US-Regierung will dem Australier in den USA wegen Spionagevorwürfen den Prozess machen. Ihm drohen bis zu 175 Jahre Haft. Washington wirft ihm vor, mit der Whistleblowerin Chelsea Manning geheimes Material von US-Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan gestohlen, veröffentlicht und damit das Leben von US-Informanten in Gefahr gebracht zu haben.
    Assange sieht sich hingegen wegen seiner journalistischen Tätigkeit strafrechtlich verfolgt und wehrt sich in Großbritannien juristisch gegen seine Auslieferung an die USA.
    Quelle: dpa

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