FAQ
Nach dem Putsch in Niger:Wie Wagner-Söldner Chaos in Afrika befeuern
von Nils Metzger
Nach Putsch im Niger:Arzt besucht festgesetzten Präsidenten
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Im Niger bekam der festgesetzte Präsident Mohamed Bazoum zum ersten Mal Besuch von seinem Arzt. Indes setzt die Westafrikanische Staatengemeinschaft Ecowas weiter auf Diplomatie.
Nigerias Präsident Bola Tinubu entscheidet als Ecowas-Vorsitzender über die Entsendung einer Abordnung in den Niger.
Quelle: epa
Seit mehr als zwei Wochen wird Nigers Präsident Mohamed Bazoum von Putschisten festgehalten. Nun haben er und seine Familie erstmals Besuch von seinem Arzt bekommen. Dem 63-Jährigen, seiner Frau und seinem Sohn gehe es nach Angaben des Mediziners soweit gut, berichtete Präsidentenberater Abdourahamane Insar. Gleichzeitig verschärft die Westafrikanische Staatengemeinschaft Ecowas ihre Drohkulisse gegen die Militärjunta im Niger.
Internationale Kritik über Haftbedingungen von Bazoum
Vor dem Besuch des Arztes im Präsidialpalast am Samstagmorgen hatte es große Sorge um die Lage des Präsidenten und seiner Familie gegeben. Die Vereinten Nationen, Regierungen und Menschenrechtsorganisationen kritisierten die Haftbedingungen des Staatschefs, der am 26. Juli von Nigers Präsidialgarde festgesetzt und entmachtet wurde.
Bazoum hatte jüngst der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch gesagt, er sei gezwungen, trockene Lebensmittel zu essen. Seinem Sohn werde trotz eines Herzleidens die Behandlung verweigert.
Ich habe seit dem 2. August keinen Strom mehr und seit dem 4. August keinen menschlichen Kontakt mehr. Ich darf meine Familienmitglieder (oder) meine Freunde nicht empfangen, die uns Lebensmittel und andere Güter gebracht haben.
Mohamed Bazoum gegenüber Human Rights Watch
Bazoum hatte in den vergangenen Tagen mehrfach mit internationalen Vertretern telefoniert, darunter US-Außenminister Antony Blinken. Besuche verweigerten die Putschisten zuletzt aber. Am 31. Juli hatte Tschads Übergangspräsident Mahamat Idriss Déby Itno Nigers abgesetzten Staatschef getroffen.
Niger-Konflikt: Ecowas will Delegation entsenden
Aus der Westafrikanischen Staatengemeinschaft Ecowas kommt indes ein neuer Anlauf zu einer diplomatischen Lösung im Niger. Das Ecowas-Parlament teilte am Samstag mit, es wolle eine Abordnung zu Gesprächen mit der Militärführung in den Niger entsenden.
... wurde 1975 gegründet und hat 15 Mitgliedsstaaten in Westafrika. Diese sind Benin, Kap Verde, die Elfenbeinküste, Gambia, Ghana, Guinea-Bissau, Liberia, Nigeria, Senegal, Sierra Leone und Togo. Niger, Burkina Faso, Guinea und Mali sind derzeit suspendiert.
Hauptziel des Staatenbundes war zunächst die Förderung wirtschaftlicher Zusammenarbeit. Anschließend kamen Programme in den Bereichen Politik, Soziales, Kultur und Gesundheit hin. Ecowas ist die älteste und die aktivste afrikanische Regionalorganisation. Als zentral gilt das Protokoll zur Personenfreizügigkeit von 1979. Darin ist geregelt, dass sich Ecowas-Angehörige bis zu 90 Tage ohne Visum in den Mitgliedstaaten aufhalten und ihren Wohnsitz in der Region frei wählen können.
Den Vorsitz, der auf ein Jahr beschränkt ist, hat seit Juli Nigerias Präsident Bola Tinubu. Es gibt einen Ministerrat und ein Parlament mit 115 Sitzen. Die Abgeordneten werden jedoch nicht direkt gewählt.
Hauptziel des Staatenbundes war zunächst die Förderung wirtschaftlicher Zusammenarbeit. Anschließend kamen Programme in den Bereichen Politik, Soziales, Kultur und Gesundheit hin. Ecowas ist die älteste und die aktivste afrikanische Regionalorganisation. Als zentral gilt das Protokoll zur Personenfreizügigkeit von 1979. Darin ist geregelt, dass sich Ecowas-Angehörige bis zu 90 Tage ohne Visum in den Mitgliedstaaten aufhalten und ihren Wohnsitz in der Region frei wählen können.
Den Vorsitz, der auf ein Jahr beschränkt ist, hat seit Juli Nigerias Präsident Bola Tinubu. Es gibt einen Ministerrat und ein Parlament mit 115 Sitzen. Die Abgeordneten werden jedoch nicht direkt gewählt.
1990 wurde die Beobachtergruppe Ecomog als militärischer Arm gegründet, um bei Konflikten in der Region einzugreifen. Das geschah erstmals im Bürgerkrieg in Liberia ab 1990 und zuletzt 2017 in Gambia unter dem Namen "Operation Wiederherstellung der Demokratie". Damals akzeptierte Langzeitherrscher Yahya Jammeh seine Wahlniederlage nicht.
Ecowas kommt in der Region aber vor allem eine Vermittlerfunktion in Krisen zu. Allerdings steht sie zunehmend in der Kritik. Als Malis Übergangsregierung unter Assimi Goita 2022 ankündigte, nicht wie geplant Präsidenten- und Parlamentswahlen zu organisieren, sanktionierte Ecowas das Land etwa durch Grenzschließungen. Monate später musste sie diese wieder aufheben.
Quelle: KNA
Ecowas kommt in der Region aber vor allem eine Vermittlerfunktion in Krisen zu. Allerdings steht sie zunehmend in der Kritik. Als Malis Übergangsregierung unter Assimi Goita 2022 ankündigte, nicht wie geplant Präsidenten- und Parlamentswahlen zu organisieren, sanktionierte Ecowas das Land etwa durch Grenzschließungen. Monate später musste sie diese wieder aufheben.
Quelle: KNA
Das Parlament habe bei einer Sitzung am Samstag einen entsprechenden Ausschuss gebildet. Dieser solle nun Nigerias Präsident Bola Tinubu als gegenwärtigen Ecowas-Vorsitzenden um Erlaubnis für die geplante Niger-Reise ersuchen.
Zum Vorgehen der Ecowas und zur aktuellen Lage im Niger:
Parallel laufen Vorbereitungen für Militäreinsatz
Militärs unter der Führung des Generals Abdourahamane Tiani hatten Ende Juli den demokratisch gewählten Präsidenten Mohamed Bazoum im Niger gestürzt. Die Junta hat Proteste von Nachbarländern wie auch der USA und europäischer Staaten wie Deutschland und der früheren Kolonialmacht Frankreich zurückgewiesen.
Die Ecowas-Staaten
ZDFheute Infografik
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Ecowas hatte mit einem militärischen Eingreifen gedroht, um die verfassungsmäßige Ordnung im Niger wiederherzustellen. In mehreren Mitgliedsländern laufen Vorbereitungen für einen solchen Einsatz. Der Staatenbund bildet eine Eingreiftruppe für den Niger.
Quelle: dpa, Reuters
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