Treffen mit Erdogan: Scholz fordert Asylbewerber-Rückführung

Bundeskanzler Olaf Scholz hat in seinem Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan darauf gedrungen, die Rückführung von Asylbewerbern aus der Türkei ohne Bleiberecht in Deutschland voranzutreiben.

Der Kanzler habe betont, dass es dafür "einen belastbaren Mechanismus" geben müsse, hieß es nach dem etwa zweistündigen Abendessen im Kanzleramt aus deutschen Regierungskreisen.

"Beide begrüßten daher die intensive Arbeit im Rahmen der neu eingerichteten bilateralen Arbeitsgruppe der Innenbehörden und beauftragten sie, zu einem baldigen einvernehmlichen Ergebnis zu kommen."

Die beiden hätten sich auch auf eine zügige Ausweitung der Imam-Ausbildung in Deutschland verständigt, um die Entsendungen von Imamen aus der Türkei schrittweise zu beenden, hieß es weiter.

Scholz sagte Erdogan Unterstützung beim Wiederaufbau von Bildungseinrichtungen nach dem verheerenden Erdbeben vom Februar dieses Jahres zu, bei dem Zehntausende Menschen ums Leben kamen.

Beim Streitthema Gaza-Krieg habe sich das Gespräch auf die humanitäre Lage in Gaza, die Freilassung von Geiseln der Hamas sowie die Sorge vor einer regionalen Eskalation konzentriert. Man habe auch über mögliche Perspektiven für den Gazastreifen und den Nahost-Konflikt gesprochen, hieß es.

Scholz und Erdogan seien sich einig gewesen, "dass Russland weiter dringend aufgefordert" sei, den Angriffskrieg gegen die Ukraine zu beenden.

Der Kanzler habe zudem für die noch ausstehende Ratifizierung des Beitritts Schwedens zur Nato durch die Türkei geworben. Er habe zudem die Entspannung im Verhältnis zwischen der Türkei und Griechenland gewürdigt. Erdogan wird am 7. Dezember auch nach Athen reisen.