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Pistorius stellt Pläne vor:Bundeswehr erhält Operatives Führungskommando
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Eine kriegstüchtige Bundeswehr - dieses Ziel hat Verteidigungsminister Pistorius im Herbst vorgegeben. Eine neue Kommandostruktur soll helfen. Heute hat er sie vorgestellt.
Verteidigungsminister Boris Pistorius will die Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr mit einem einheitlichen Operativen Führungskommando stärken. Zudem werde die Bundeswehr entlang von vier Teilstreitkräften mit einem gemeinsamen Unterstützungsbereich umorganisiert, teilte der SPD-Politiker am Donnerstag in Berlin bei der Vorstellung der neuen Struktur mit.
Unser gemeinsames Ziel ist, die Bundeswehr so umzubauen, dass sie selbst für den Ernstfall, den Verteidigungsfall, für den Kriegsfall optimal aufgestellt ist.
Boris Pistorius, Verteidigungsminister
Neue Truppe für Cyber- und Informationsraum
Zu den vier Teilstreitkräften gehört neben dem Heer, der Luftwaffe und der Marine nun auch die Truppe für den Cyber- und Informationsraum (CIR). Diese ist auf elektronische Kampfführung und Cyberoperationen, Aufklärung und den Schutz der elektronischen Infrastruktur spezialisiert. Hinzu komme ein Unterstützungskommando etwa für Sanitätsversorgung und Logistik, das allen Teilstreitkräften zur Verfügung stehe. Pistorius sagte:
Wir verteidigen unser Land und unsere Bündnispartner und machen klar auch mit diesem Schritt wieder: Niemand soll auf die Idee kommen, uns als Nato-Gebiet anzugreifen. Das müssen wir glaubhaft und wahrhaftig ausstrahlen.
Boris Pistorius, Verteidigungsminister
Pistorius will Doppelstrukturen auflösen
Mit der Reform will der Minister Doppelstrukturen auflösen: Bislang hat die Bundeswehr in Schwielowsee bei Potsdam ein Einsatzführungskommando für die Planung und Steuerung von Auslandseinsätzen wie in Westafrika oder nun mit der Fregatte "Hessen" im Roten Meer.
Zudem wurde in Berlin ein Territoriales Führungskommando für die Landesverteidigung geschaffen, in dem auch der Operationsplan ("OPLAN") für eine gesamtstaatliche Verteidigung Deutschlands erarbeitet wurde. Die beiden Stellen haben sehr unterschiedliche Aufgaben, aber auch einige mögliche Überschneidungen.
Pistorius sprach von einem "Signal des Aufbruchs" für eine Reform der Bundeswehr. Die wichtigsten Entscheidungen sollten bereits "in den nächsten Monaten umgesetzt werden".
Masala: Entschlackung der Stäbe notwendig
Nach Einschätzung des deutschen Militärexperten Carlo Masala stellt die neue Kommandostruktur im Prinzip den Versuch dar, Organisationsstrukturen und Befehlswege zu verschlanken und zu beschleunigen. Operationen - egal ob im In- oder Ausland - würden aus einem Kommando heraus geführt, sagte er ZDFheute. "Die Teilstreitkräfte bekommen für die Durchführung ihrer spezifischen Aufgaben (fast) alles, was sie dazu benötigen."
Die Veränderung sei zwar substanziell, aber nicht revolutionär. "Abzuwarten bleibt, inwieweit die Umsetzung der neuen Struktur Dienstposten in den diversen Stäben freisetzt, die dann in die Truppe gegeben werden können. Die Verschlankung der Organisationsstrukturen sollte auch mit einer Entschlackung der Stäbe einhergehen. Bleibt dies aus, wäre es eine nur halbherzige Reform", betonte er.
Die Kommandostruktur alleine trage nur bedingt zur Kriegstüchtigkeit bei.
Kriegstüchtig wird die Bundeswehr dann, wenn sie das Material hat, das sie zur Landes- und Bündnisverteidigung braucht.
Carlo Masala, Militärexperte
Kommandostrukturen könnten dann helfen, seien für die Kriegstüchtigkeit jedoch nicht zentral.
"Kriegstüchtigkeit als Handlungsmaxime"
Im November vergangenen Jahres hatte Pistorius auf der Bundeswehrtagung in neuen verteidigungspolitischen Richtlinien "Kriegstüchtigkeit als Handlungsmaxime" ausgerufen. Er sagte, Generalinspekteur Carsten Breuer und ein Staatssekretär sollten sich auch die Strukturen der Bundeswehr selbst und ausdrücklich auch Führungskommandos ansehen.
Als eine weitere Großbaustelle bleibt nun das Personal der Bundeswehr und die Frage, ob Deutschland nach der Aussetzung der Wehrpflicht eine allgemeine Dienstpflicht einführen könnte. Pistorius lässt dafür Modelle prüfen und orientiert sich an der Praxis in skandinavischen Staaten. Die sogenannte Personaloffensive der Bundeswehr ist in den vergangenen Jahren nicht vorangekommen und die Zahl der Soldatinnen und Soldaten zuletzt sogar auf 181.500 gesunken.
Wiedereinführung der Wehrpflicht?
"Wir haben mitgedacht, dass es zu einer Wiedereinführung der Wehrpflicht kommt", betonte Pistorius. Die neue Struktur könne aber auch bleiben, wenn die Wehrpflicht nicht wieder eingeführt werde.
Er rechne damit, dass noch im April eine Übersicht über die möglichen Modelle vorgelegt werde. Dann begännen die politischen Gespräche. Pistorius hatte eine Debatte über die Wiedereinführung der Wehrpflicht angestoßen. Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich skeptisch, Finanzminister Christian Lindner (FDP) ablehnend geäußert.
Quelle: dpa, Reuters, ZDF, AFP
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