EU-Parlamentspräsidentin Metsola meldet 140 Geschenke nach

Seit Anfang vergangenen Jahres soll Roberta Metsola rund 140 Geschenke erhalten haben. Die Spitzenpolitikerin legte die Informationen auf der Webseite des Europaparlaments offen. Metsolas Sprecher betonte:

Zu den Geschenken gehören den Informationen zufolge etwa ein Schal, Bücher und Wein. Der Eintrag erfolgte am 12. Januar, obwohl die Geschäftsordnung des EU-Parlaments eine Eintragung bis spätestens Ende des Folgemonats nach Erhalt vorsieht.

Wer gegen diese internen Regeln verstößt, muss aber nicht bestraft werden. Im Verhaltenskodex ist lediglich festgelegt, dass bei Verstößen Sanktionen verhängt werden können.

Eigentlich habe Metsola die Geschenke erst am Ende des Mandats offenlegen wollen, wie dies auch von anderen Präsidenten gehandhabt worden sei, sagte ihr Sprecher. "Jetzt versuchen wir, so transparent wie möglich zu sein."

Neben Metsola haben seit Anfang 2020 nur eine Handvoll Abgeordnete Geschenke in der entsprechenden Liste offengelegt, darunter viele Deutsche. Unter ihnen sind etwa die Grünen-Politikerin Hannah Neumann, Nicola Beer (FDP) sowie David McAllister und Daniel Caspary (beide CDU).

Der deutsche Europaabgeordnete Freund lobte die Aktion der Parlamentspräsidentin. Der zeitliche Verzug sei nur ein Schönheitsfehler.

Der zeitliche Verzug sei ein Schönheitsfehler. Seit Dezember wird das EU-Parlament von einem Korruptionsskandal erschüttert. Die Justiz legt unter anderem der ehemaligen Parlamentsvizepräsidentin Eva Kaili die Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung, Geldwäsche und Korruption zur Last.