Dena-Chefposten soll wohl neu besetzt werden

Die umstrittene Vergabe des Chef-Postens der bundeseigenen Energie-Agentur Dena wird wohl Konsequenzen haben. Nach Informationen von ZDFheute geht nun auch der Aufsichtsratsvorsitzende der Dena davon aus, dass sich der Aufsichtsrat für ein komplett neues Verfahren entscheidet. Vorsitzender des Dena-Aufsichtsrats ist der Parlamentarische Staatssekreatär im Wirtschaftsministerium, Stefan Wenzel (Grüne).

Zuvor hatte bereits Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) die Erwartung geäußert, dass das Verfahren neu aufgesetzt werde. Das sei dann auch richtig, so Habeck. Der Minister hatte die Vergabe des Postens als einen Fehler bezeichnet.

Hintergrund sind Vorwürfe der Vetternwirtschaft im Umfeld von Robert Habeck: Dessen Staatssekretär, Patrick Graichen, war als Mitglied einer Findungskommission an der Besetzung des Postens beteiligt. Aus 18 Bewerberinnen und Bewerbern wurde Michael Schäfer ausgesucht. Schäfer ist der Trauzeuge von Graichen.

Die Organisation Lobbycontrol kritisiert, der Umgang mit diesem Interessenskonflikt sei "nicht angemessen" gewesen. "Es muss der Grundsatz gelten, dass jeder Anschein zu vermeiden ist, dass eine freundschaftliche oder familiäre Beziehung zu einem Vorteil führt", so Timo Lange von Lobbycontrol. Lange fordert ein neues Verfahren. Der Chef-Posten der Dena müsse neu vergeben werden.

Die Entscheidung darüber liegt beim Aufsichtsrat der Dena. Dass deren Chef nun davon ausgeht, dass es tatsächlich zu einem neuen Verfahren kommt, dürfte einer Vorentscheidung gleichkommen. Schäfer hätte sein Amt eigentlich am 15. Juni antreten sollen.