Neujahrsfest in Myanmar:Bevölkerung boykottiert Feierlichkeiten
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Buddhistisches Neujahr ohne Fest in Myanmar, doch die Straßen sind verlassen. Warum die Bevölkerung die Feierlichkeiten des Militärs boykottiert.
Weniger Menschen als üblich besuchen das diesjährige Festival zum Thingyan-Neujahr in Yangon, Myanmar.
Quelle: AFP
Das Militär von Myanmar hat sich ins Zeug gelegt. Entlang der Inya Road im Zentrum Yangons stehen bunte Pavillons, Plakate mit ausgelassenen tanzenden Comic-Figuren hängen an den Häusern. Aktuell ist Thingyan - das dreitägige buddhistische Neujahrsfest, zu dem sich traditionell Tausende Menschen auf den Straßen mit Wasserpistolen beschießen und dabei eine Menge Spaß haben.
Doch in diesem Jahr kommt niemand. Auf Fotos in den sozialen Netzwerken sind verlassene Straßen zu sehen, einige wenige Menschen gehen ihren täglichen Geschäften nach. Von einer Fußgängerbrücke hängt ein Banner mit der Aufschrift: "Wie könnt ihr tanzen, wenn ein ganzes Dorf niedergebrannt wurde?"
Das Militär greift die eigene Bevölkerung an
Vor drei Tagen waren bei dem Angriff eines Kampfjets und eines Hubschraubers des Militärs 168 Menschen getötet worden, darunter mindestens 40 Kinder und Jugendliche.
Seit dem Putsch vor mehr als zwei Jahren terrorisiert die Militärregierung die Menschen im eigenen Land: Sie sperrt politische Gegner ein, foltert Aktivistinnen und Aktivisten und exekutiert Anhänger des Widerstands.
Im Jahr 2015 erlangte die De-Facto-Regierungschefin in Myanmar und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi mit ihrer Partei Nationale Liga für Demokratie (NLD) einen Wahlerfolg, der den Weg zu einem demokratischen Staat freimachen sollte. Im November 2020 konnte die NLD ihren Wahlerfolg wiederholen und erreichte bei der Parlamentswahl 258 der 315 Sitze im Unterhaus und 138 der 161 Sitze im Oberhaus. Am 1. Februar 2021 sollte eigentlich die neue Legislaturperiode des Parlaments beginnen.
Doch dann kam der Putsch - Aung San Suu Kyi, Staatspräsident Win Myint und weitere führende Politiker der NLD wurden verhaftet. Der Vorwurf des Militärs: Wahlbetrug. Es sollte Neuwahlen geben. Die Militärjunta rief einen zwölf Monate dauernden Ausnahmezustand aus. Seitdem herrschen kriegsähnliche Zustände in dem asiatischen Land.
Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung
Doch dann kam der Putsch - Aung San Suu Kyi, Staatspräsident Win Myint und weitere führende Politiker der NLD wurden verhaftet. Der Vorwurf des Militärs: Wahlbetrug. Es sollte Neuwahlen geben. Die Militärjunta rief einen zwölf Monate dauernden Ausnahmezustand aus. Seitdem herrschen kriegsähnliche Zustände in dem asiatischen Land.
Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung
Gegen das Regime hat sich ein bewaffneter Widerstand im Untergrund gebildet, der zumindest teilweise zu funktionieren scheint: Große Teile des Landes stehen nicht oder kaum unter der Kontrolle der Junta.
Fünf-Punkte-Plan gegen Gewalt hat kaum etwas verändert
Dort hat eine Schattenregierung damit begonnen, eine parallele, zivile Infrastruktur aufzubauen. Die angegriffene Veranstaltung war laut dem Exil-Nachrichtenportal "Myanmar Now" die Eröffnung eines ihrer Büros, auch Krankenhäuser und Schulen betreibt die "Regierung der nationalen Einheit (NUG)", die zum Teil aus Mitgliedern der alten, gewählten Regierung besteht. Die Bodentruppen der Junta tun sich schwer, das zu unterbinden.
Der bewaffnete Arm der NUG hat sich mit Kämpfern der seit jeher unterdrückten Minderheiten im Land zusammengetan und liefert den Soldaten einen erbitterten Guerillakrieg. Vor wenigen Tagen haben Kämpfer im westlichen Chin-Staat eine Militärbasis erobert und dabei mehrere Soldaten getötet oder gefangengenommen.
Human Rights Watch: Staaten sollten mit der Schattenregierung zusammenarbeiten
Kurz nach dem Putsch vom Februar 2021 handelten die Staats- und Regierungschefs der südostasiatischen Staatengemeinschaft (Asean) einen Fünf-Punkte-Plan mit Myanmar aus, in dem die Junta sich unter anderem zur Beendigung der Gewalt und zur Aufnahme eines "konstruktiven Dialogs" verpflichtete. Im November 2022 musste die Asean allerdings einräumen, dass sich kaum etwas verändert hat.
Beim nächsten Asean-Gipfel im Mai müssten deshalb konkretere Maßnahmen und Sanktionen beschlossen werden, fordert die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW). Auch sollen die Staaten mit der Schattenregierung zusammenarbeiten, um effektive humanitäre Hilfe zu leisten.
Quelle: Jonas Niesmann, epd