Früherer Bundeswehr-Abzug aus Mali? Boris Pistorius zieht das "unter den aktuellen Bedingungen" in Erwägung. Der Minister kündigte an, die Soldaten in dem Krisenstaat zu besuchen.
Quelle: Soeren Stache/dpa
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) erwägt einen Abzug der Bundeswehr aus dem westafrikanischen Mali noch vor dem bislang geplanten Termin. Pistorius sagte der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstagsausgabe) laut Vorabbericht:
Die Bundesregierung hatte im November entschieden, den Abzug aus Mali bis Mai nächsten Jahres abzuschließen.
Voraussetzung dafür, dass die Bundeswehr noch so lange an dem Einsatz festhält, ist aber die Unterstützung der malischen Regierung etwa im Gewähren von Überflugrechten für Drohnen.
Zuletzt gab es öfters Differenzen mit der Militärregierung Malis. Die Bundesregierung entschied im November, die deutschen Soldaten bis Mitte 2024 abzuziehen.
Drohnen am Boden: Pistorius hinterfragt Mali-Einsatz
Pistorius kritisierte laut "SZ", zuletzt seien die Drohnen "vor Weihnachten geflogen". "Wenn unsere Soldaten und Soldatinnen das Lager nicht verlassen oder sich nur im kleinen Radius außerhalb bewegen können, weil die Drohnen nicht fliegen dürfen, dann erfüllen sie ihren Auftrag nicht", so der Minister.
Eine Entscheidung über das Mandat werde im Mai fallen.
Pistorius plant Besuch bei Bundeswehr in Mali
Vorher werde er zu den deutschen Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz nach Mali fliegen, "um mir alles anzuschauen". Das sagte der Verteidigungsminister am Montag bei einer Visite beim Einsatzführungskommando in Schwielowsee nahe Potsdam.
Dort habe er auch mit der Truppe in Mali per Schalte gesprochen, so Pistorius vor der Presse. In Mali sind derzeit noch etwa 1.100 Männer und Frauen der Bundeswehr im Rahmen der UN-Mission Minusma eingesetzt.
Im Kanzleramt wurde im November über den Einsatz der Bundeswehr in Mali diskutiert. Einschätzungen von ZDF-Hauptstadtkorrespondent Thomas Reichart.
Minister besucht "Gedenkstätte Wald der Erinnerung"
Pistorius wies bei der Visite in Schwielowsee darauf hin, dass viele der Auslandseinsätze für die Bundeswehr "alles andere als leicht" seien. Beim Einsatzführungskommando habe er sich per Videoschaltung mit Beteiligten aller Bundeswehreinsätze ausgetauscht, sagte der Minister.
Er verwies darauf, dass die Bundeswehr neben Mali auch in Ländern wie Irak, Libanon und Kosovo aktiv sei. Diese Auslandseinsätze werden von Führungskommando in Schwielowsee koordiniert.
In der Kaserne in Schwielowsee besuchte Pistorius auch die Gedenkstätte Wald der Erinnerung, die jene Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr würdigt, die im Auslandseinsatz ums Leben gekommen sind. Pistorius dankte den Bundeswehrangehörigen für ihren Einsatz. "Es ist besonders bitter, dass Männer und Frauen ums Leben kommen", sagte er.
