Nach dem Rücktritt von Costa:Portugals Präsident plant Neuwahlen im März
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Nach dem Rücktritt von Regierungschef Costa kündigt Portugals Präsident Rebelo de Sousa im März Neuwahlen an. Gegen Costa wird im Rahmen eines Korruptionsskandals ermittelt.
In Portugal kommt es nach dem Rücktritt von Regierungschef Costa im März zu Neuwahlen.
Quelle: dpa
Nach dem Rücktritt von Portugals Ministerpräsident António Costa hat Präsident Marcelo Rebelo de Sousa das Parlament aufgelöst und eine Neuwahl für den 10. März angesetzt. Das sagte er am Donnerstagabend in einer Rede an die Nation nach einer Sitzung des Staatsrates in Lissabon.
Korruptionsskandal in Portugal: Costa zurückgetreten
Der Sozialist Costa war am Dienstag überraschend wegen Korruptionsermittlungen gegen sich und andere Regierungsmitglieder zurückgetreten. Rebelo de Sousa teilte weiter mit, Costa werde bis zu seiner Ablösung geschäftsführender Regierungschef bleiben.
Der Staatsrat ist ein in Portugal bereits seit 1845 existierendes Gremium, das den Präsidenten berät. Ihm gehören aktuelle und ehemalige Mandatsträger sowie andere Persönlichkeiten an.
Verdacht auf Korruption im Lithium- und Wasserstoffsektor
Costa hatte am Dienstag zwar jede Schuld von sich gewiesen, aber betont, die Position des Regierungschefs sei unvereinbar mit dem Verdacht, eine Straftat begangen zu haben.
Bei den Ermittlungen geht es um den Verdacht illegaler Praktiken wie Bestechlichkeit und Vorteilsnahme bei der Vergabe von Konzessionen zum Lithiumabbau sowie bei der Produktion von grünem Wasserstoff.
Quelle: dpa
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