Wissing lehnt flächendeckend Tempo 30 in Städten ab
Flächendeckendes Limit gefordert:Überall Tempo 30 in Städten? Wissing winkt ab
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Verkehrsminister Wissing lehnt ein flächendeckendes Tempolimit 30 in Städten ab. Es müssten auch die Interessen Durchreisender berücksichtigt werden, so Wissing.
Gegen Tempolimits: Verkehrsminister Volker Wissing (Archivbild).
Quelle: dpa
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat die Forderung vieler Städte zurückgewiesen, flächendeckend Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit festzulegen. Dem Tagesspiegel sagte er:
In den Städten gibt es nicht nur innerstädtischen Verkehr, sondern auch Durchgangsverkehr.
Volker Wissing, FDP
Da seien "nicht nur die Interessen der Bewohner der Stadt betroffen, sondern auch derjenigen, die durchfahren müssen." Diese verschiedenen Interessen müssten berücksichtigt werden.
Augsburg, Ulm und Freiburg haben die Initiative für Tempo 30 in den Innenstädten gegründet.23.02.2023 | 1:56 min
Derzeit Tempo 50 die Regel in Städten
Derzeit gilt innerorts in Deutschland Tempo 50 als Regelgeschwindigkeit. "Wir haben bereits viele Möglichkeiten geschaffen, Tempo 30 auf bestimmten Strecken und in bestimmen Zonen leichter einzuführen", sagte Wissing.
Zudem sei man im Gespräch darüber, wie man die Möglichkeiten der Kommunen erweitern könne.
Aber von flächendeckend Tempo 30 halte ich nichts.
Volker Wissing, FDP
Städtetag forderte Wissing zur Änderung des Verkehrsrechts auf
Ende Januar hatte der Deutsche Städtetag gefordert, dass Kommunen stadtweit Tempo 30 eigenmächtig einführen dürfen sollten. Wissing solle das Verkehrsrecht entsprechend anpassen.
Der kommunale Spitzenverband unterstützt die Initiative "Lebenswerte Städte" aus Hunderten Kommunen, die sich dafür einsetzt, dass Kommunen dort, wo sie es notwendig finden, die Höchstgeschwindigkeit 30 km/h innerorts festlegen können.
Der Städtetag ist ein Bündnis aus mehr als 3.000 kreisfreien und kreisangehörigen Städten und Gemeinden.
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