Chinas Staatschef Xi sieht sich in USA bei "Freunden"

Ein Geplänkel soll die neue Atmosphäre zwischen Chinas Staatschef Xi Jinping und US-Präsident Joe Biden zeigen:

"Was für ein schönes Auto", sagt US-Präsident Biden.

"Das ist unsere Hongqi-Limousine (wörtlich übersetzt heißt die Marke "rote Flagge"), made in China. Machen Sie ruhig auf und gucken rein", antwortet Chinas Präsident Xi.

"Wie der Cadillac, den wir da drüben haben. (…) Wissen Sie, wie das Auto genannt wird? 'The Beast'", sagt Joe Biden.

"Bis morgen."

Das Video dieses "zwanglosen Dialogs" veröffentlicht Chinas staatlich kontrollierter Fernsehsender CCTV. Die Botschaft: Das Treffen war so harmonisch, dass Biden Xi anschließend persönlich zum Auto bringt und die beiden plaudern wie gute alte Freunde.

Mit Blick auf die USA hat China alle Zeichen auf "Freundschaft" umgestellt. Schon seit einigen Wochen läuft die Propaganda-Maschine in diese Richtung. Mit einem Foto von Xi vor der Golden Gate Bridge vor 38 Jahren feiert Chinas Außenamtssprecherin den zweiten Besuch von Chinas Staatschef in San Francisco, nachdem sein erster Besuch der Vereinigten Staaten ihn damals auch dorthin geführt hatte.

San Francisco habe sich für Xis Besuch (nicht etwa für den Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft, an dessen Rande das Biden-Xi-Treffen stattfand) herausgeputzt. Alte und neue Freunde - inklusive SpaceX-Chef Elon Musk und Apple-Chef Tim Cook - würden sich über Xis Besuch freuen und ihn herzlich begrüßen, berichten die staatlich kontrollierten Medien.

Dazu werden Fotos und Videos von Menschen gezeigt, die auf Kaliforniens Straßen die rote Flagge mit den gelben Sternen schwenken. Von den Demonstrationen gegen den Besuch aus China, gegen Menschenrechtsverletzungen zum Beispiel in Xinjiang oder Tibet, wird in den Staatsmedien nicht berichtet.

Laut der Veröffentlichung der chinesischen Seite war es Xi besonders wichtig, bei dem Treffen die beiden Optionen zu unterstreichen, die die Weltmächte USA und China hätten:

Für den chinesischen Staatschef ist die wichtige Botschaft ans eigene Volk: Wir sind ein geschätzter Partner auf internationaler Bühne. Xi kann in den USA bessere Bilder produzieren als zum Beispiel beim Seidenstraßen-Forum vergangenen Monat in Peking. Dort war die Zahl der Teilnehmer-Staaten von 36 Gästen im Jahr 2019 auf 22 gesunken - mit Viktor Orban als einzigem europäischem Vertreter und "Stargast" Wladimir Putin.

Xi will zudem das Image im eigenen Land aufbessern. Denn dass das Ansehen des Staats- und Parteichefs vor allem durch die extremen Maßnahmen der Null-Covid-Politik während der Corona-Pandemie stark gelitten hat, ließ sich zum Beispiel an den diesjährigen Halloween-Kostümen in Shanghai ablesen. Die Verkleidung mit den weißen Ganzkörper-Schutzanzügen oder als Corona-Test-Station galten dort nach wie vor als besonders gruselig.

China braucht die USA, um die eigene Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen. Die erholt sich nach den Pandemie-Jahren nicht wie erhofft. Xi beschwerte sich bei dem Treffen erneut über Exportkontrollen, Investitionsprüfungen und Strafmaßnahmen durch die USA, die "Chinas legitimen Interessen stark schaden" würden.

In den chinesischen Medien wird deshalb auch das Abendessen mit Wirtschaftschefs - zum Beispiel von Microsoft oder Nike - als positives Signal gewertet. Ein wichtiges Signal, nachdem Anfang November ein Indikator für ausländische Investitionen in China zum ersten Mal seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahr 1998 ins Minus gerutscht ist. Denn immer mehr ausländische Unternehmen ziehen aufgrund geopolitischer Spannungen und höherer Zinssätze in anderen Ländern Geld aus China ab.