Habeck rechnet mit Milliarden-Investitionen

Trotz der deutschen Konjunkturflaute bleibt Wirtschaftsminister Robert Habeck zuversichtlich. Der Grünen-Politiker sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe:

In dieser Summe sind nach Angaben des Wirtschaftsministeriums einige geplante Investitionen enthalten, die noch nicht öffentlich bekannt seien.

Zu Großinvestitionen zählen nach Definition des Wirtschaftsministeriums solche mit einem Volumen von mehr als 100 Millionen Euro - wie etwa das geplante Werk des Chipherstellers Infineon in Dresden oder die Produktion für Halbleiter aus Siliziumkarbid, die das US-Unternehmen Wolfspeed im Saarland plant.

Die wirtschaftliche Lage sei schwierig, sagte Habeck den Zeitungen. Als Gründe nannte er den Fachkräftemangel und die anhaltenden Folgen der Energiekrise.

Deutschland sei ein Standort mit gut ausgebildeten Menschen, einem starken Mittelstand, innovativen Unternehmen und vielen Firmen, die Ideen hätten und sich erneuerten.

Ob Pharma, Batteriezellenfertigung oder Wasserstoffproduktion - man habe "ein vielfältiges Biotop mit großer Investitionsbereitschaft geschaffen, das in den nächsten Jahren auch deutliche Früchte tragen wird und hilft, den Wohlstand zu erneuern", so der Vize-Kanzler.

Die deutsche Konjunktur steckt in der Flaute. Der Internationale Währungsfonds erwartet, dass Deutschland die einzige Volkswirtschaft unter mehr als 20 untersuchten Staaten und Regionen ist, in der die Wirtschaftsleistung dieses Jahr leicht sinken wird.

Unterdessen will die Grünen-Fraktion im Bundestag die Konjunktur mit einer Investitionsagenda von 30 Milliarden Euro anzukurbeln. "Wir brauchen eine kluge Investitionsagenda als Impuls für nachhaltiges Wachstum, Wohlstand und die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland", heißt es in einem den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vorliegenden Papier. Es wurden von der Fraktionsvorsitzenden Katharina Dröge sowie den Fraktionsvizes Andreas Audretsch und Julia Verlinden verfasst.

Unter anderem gehe es dabei um Investitionen in Zukunftstechnologien, in die öffentliche Infrastruktur und in Gebäude. Die Finanzierung solle in besonderem Maße über den Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) sichergestellt werden.