Update am Morgen: Einmal Muschelfrieden bitte, große Portion

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    Update am Morgen:Einmal Muschelfrieden bitte, große Portion

    von Daniel Pontzen
    |
    Daniel Pontzen
    Quelle: ZDF

    Guten Morgen,

    das Papier enthielt viel Brauchbares, zugleich allerdings auch einen entscheidenden Nachteil. So sahen es viele Industrievertreter, mit denen Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) bei der heutigen "Industriekonferenz" zusammentrifft.
    Das Papier namens "Industriestrategie", das Habeck letzte Woche vorlegte, ließ sich durchaus als Plädoyer für einen energischen Umschwung lesen: Es erkannte an, dass sich die Wettbewerbsbedingungen gerade stromintensiver Industriezweige verdüstert habe. Es diagnostizierte ein nur noch schwer zu durchdringendes Bürokratie-Dickicht. Und es verwies auf das sehr prinzipielle Dilemma, dass die Transformation hin zu Klimaneutralität ein doppeltes Risiko berge: Erstens Produktions-Abwanderung in jene Länder, die sich mit CO2-Reduzierung nicht aufhalten - was zweitens einen daraus resultierenden steigenden CO2-Ausstoß bedeutet, weltweit betrachtet.
    Sprich: Es findet sich viel Erkenntnisgewinn in dem 60-seitigen Papier, lobten Fachleute. Gleichwohl - und hierin liegt der eingangs erwähnte Nachteil - weisen dieselben Fachleute darauf hin, dass zur Behebung all jener Herausforderungen wenig Konkretes auf den Weg gebracht ist.
    Viele der skizzierten Ideen drohen an unterschiedlichen Hürden zu scheitern.
    • Der Industriestrompreis am Widerstand von Kanzler und Finanzminister
    • Der angestrebte Bürokratieabbau an der Tatsache, dass einige zentrale Gesetzesvorhaben (zum Beispiel GEG, Energieeffizienzgesetz) erst einmal das Gegenteil tun - indem sie einen neuen Wust an Detailregelungen produzieren
    • Und bei der CO2-Speicherung etwa - die das Papier auf dem Weg zur Klimaneutralität für unverzichtbar erklärt - droht dem Minister Ärger, unter anderem aus der eigenen Partei
    Schon oft (wenngleich nicht immer, siehe Atomkraft) hat der Regierungspolitiker Habeck in der Vergangenheit die Bereitschaft zu großem Pragmatismus bewiesen - weil er weiß, dass Politik nur dann nachhaltig ist, wenn gefundene Kompromisse eine breite Zustimmung bei den Betroffenen finden (siehe "Muschelfrieden" - ein Kompromiss für eine naturverträgliche Miesmuschelkulturwirtschaft, den Habeck 2015 als Landwirtschaftsminister von Schleswig-Holstein ausgehandelt hat).
    Jetzt allerdings ist die Aufgabe ungleich komplexer, die Zahl der Player deutlich größer (beim Muschelfrieden ging es vor allem um Fischer und Sylter Nobelrestaurants).
    Die größte Hoffnung liegt vielleicht in Habecks Ehrgeiz. Für den Wirtschaftsminister, der mal Kanzler werden wollte und es womöglich nach wie vor will, ist es vielleicht die Bewährungsprobe schlechthin. Ihm ein gutes Händchen und …
    Ihnen einen schönen Tag wünscht
    Daniel Pontzen, ZDF-Hauptstadtkorrespondent

    Was im Ukraine-Krieg passiert ist

    Teurer Fluchtpunkt Westukraine: Viele ukrainische Kriegsflüchtlinge suchen Schutz im relativ sicheren Westen des Landes. Die Folge: In Lwiw und anderen Städten der Region ist Wohnraum knapp und teuer geworden.
    Niederlande versprechen Ukraine schnelle F-16-Lieferung: Die Niederlande wollen innerhalb der nächsten zwei Wochen der Ukraine die zugesagten Kampfflugzeuge zur Verfügung stellen. Die F-16 würden in zwei Wochen im Trainingszentrum in Rumänien sein, teilte Ministerpräsident Mark Rutte auf der Plattform X mit.
    Weitere News-Updates zur Lage und zu Reaktionen erhalten Sie jederzeit auch in unserem Liveblog zu Russlands Angriff auf die Ukraine.

    Was heute noch wichtig ist

    Zweite Runde für Markus Söder: Fünf Tage nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages von CSU und Freien Wählern will der Bayerische Landtag Markus Söder (CSU) erneut zum Ministerpräsidenten wählen. Die Wahl ist der einzige Tagesordnungspunkt der heutigen Sitzung.
    Kondomwerbung im DFB-Pokal: Nicht ganz so spektakulär wie 1987, aber trotzdem ein Hingucker. Der FC Homburg hat für das Spiel gegen die SpVgg Greuther Fürth heute Abend die Kondomwerbung wiederentdeckt - und muss diesmal sicher keine Strafe fürchten.

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    ZDF spezial: Eskalation in Nahost (circa 11 Minuten)
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    30.10.2023 | 24:49 min

    Zahl des Tages

    Mehr als 2.000. So viele Gruppen der Anonymen Alkoholiker gibt es in Deutschland. Die Geschichte der oft mit AA abgekürzten Gruppe begann hierzulande heute vor 70 Jahren. Am 31. Oktober 1953 erschien in der "Süddeutschen Zeitung" auf Seite 10 eine kleine Anzeige, die leicht zu übersehen ist: "Die Vereinigung Alcoholics Anonymous hält morgen, 14 Uhr, im Hotel Leopold ihre erste Versammlung ab." Zum ersten Treffen kamen etwa 25 Menschen, die meisten davon US-Soldaten, die in Deutschland stationiert waren.

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    Kurznachrichten im ZDF - immer auf dem Laufenden20.07.2024 | 1:46 min
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    Quelle: ZDF

    Zusammengestellt von Jan Schneider.
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