Update am Morgen: In welche Richtung steuert Polen?

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    Update am Morgen:In welche Richtung steuert Polen?

    von Antje Pieper
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    Antje Pieper

    Guten Morgen,

    "Das ist die wichtigste Wahl seit 1989, das heißt seit der Wiedererlangung unserer Unabhängigkeit." Die polnische Politologin Anna Materska-Sosnowska sieht nicht nur die Demokratie des Landes in Gefahr:

    Eigentlich geht es bei dieser Wahl um alles!

    Anna Materska-Sosnowska, polnische Politologin

    Ähnlich erzählen es mit mir viele Polen, denen ich bei meiner Reise durch das Land begegnet bin. Vor allem in den Großstädten wie Warschau oder Danzig.
    Mitte Oktober kämpft die regierende Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) unter Führung von Parteichef Jaroslaw Kaczynski bei der polnischen Parlamentswahl um den Machterhalt. Und setzt dabei auf Sozialprogramme für Familien und auf Sicherheit und Aufrüstung. Beides erlebe ich bei einem sogenannten "Picknick" in Czartajew, einem kleinen Ort in der Nähe der Grenze zu Belarus. Den ganzen Sommer über veranstaltete das Familienministerium überall in Polen bunte Nachmittage mit Hüpfburgen, Zuckerwatte und bunten Luftballons und feierte dabei die angekündigte Erhöhung des Kindergeldes von 500 auf 800 Zloty (175 Euro).
    Für die Opposition ist das eine mit Steuergeldern finanzierte Wahlwerbung. Für mich besonders auffällig: Neben den Hüpfburgen stehen demonstrativ Panzer und anderes Militärgerät zum Reinklettern und Ausprobieren. Ein echter Publikumsmagnet. Kinder sitzen im Fahrerhaus oder dürfen sogar Gewehre in die Hand nehmen. Kein Land der Nato gibt so viel für Rüstung aus wie Polen. Die regierende PiS verkauft sich als Garant für die Sicherheit angesichts des Krieges im Nachbarland Ukraine. Und setzt auf Feindbilder.
    Donald Tusk im Wahlkampf
    17.09.2023 | 2:08 min
    Den Spitzenkandidaten der Opposition, den ehemaligen Präsidenten des Europäischen Rates Donald Tusk, beschimpft die PiS als "Kandidaten der Deutschen". Und doch muss die bisherige Regierungspartei um ihre absolute Mehrheit bangen. Wähler verlieren könnte sie an die ultrarechte Partei "Konfederacja". Die verspricht niedrige Steuern, aber jeder Pole solle genug Geld für ein Haus mit Garten, Grill, Auto und Urlaub haben. Einen weiteren Ausbau der EU lehnt die Partei ab.
    Das Geld der EU nimmt man allerdings weiterhin gerne? "Ja, natürlich! Natürlich!" sagt Krzysztof Bosak, einer der Spitzenkandidaten, auf meine Nachfrage am Rande einer Wahlveranstaltung. ‎Künstler Bartek Kielbowicz, den ich in Warschau treffe, hat eine klare Meinung zur "Konfederacja":

    Für mich ist dies eine der gefährlichsten Parteien und eine der größten Bedrohungen für die ‎polnische Demokratie.

    Bartek Kielbowicz, polnischer Künstler

    Gerade hat er einen kleinen Sohn bekommen. Für Kielbowicz und seine Frau steht fest: Wenn die PiS und die "Konfederacja" am Ende koalieren, dann muss er auswandern. Mehr von meiner Reise durch Polen vor der so wichtigen Richtungswahl sehen sie heute im auslandsjournal.
    Kommen Sie gut durch den Tag!
    Antje Pieper, auslandsjournal-Moderatorin und stellvertretende ZDF-Politikchefin

    Was im Ukraine-Krieg passiert ist

    Scholz warnt bei seiner UN-Rede vor Schein-Frieden in Ukraine: In seiner Rede vor den Vereinten Nationen warnte Bundeskanzler Olaf Scholz vor einem Schein-Frieden in der Ukraine. Auch warb er für eine Reform des blockierten UN-Sicherheitsrats.
    Irans Präsident - USA gießen bei Krieg in Ukraine "Öl ins Feuer": Der iranische Präsident Ebrahim Raisi hat in einer Rede während der UN-Generaldebatte in New York den USA vorgeworfen, im Krieg in der Ukraine "Öl ins Feuer" zu gießen. Die USA schürten Spannungen und Gewalt, "um die europäischen Länder zu schwächen".
    Selenska bittet bei UN um Hilfe für entführte ukrainische Kinder: Die ukrainische Präsidentengattin Olena Selenska hat bei den Vereinten Nationen in New York um Hilfe für die seit Beginn des Krieges aus ihrem Land nach Russland verschleppten Kinder gebeten. "Helft uns, die ukrainischen Kinder zu retten", sagte sie.
    Weitere News-Updates zur Lage und zu Reaktionen erhalten Sie jederzeit auch in unserem Liveblog zu Russlands Angriff auf die Ukraine.

    Was heute noch wichtig ist

    UN-Generaldebatte wird fortgesetzt: In New York geht die Vollversammlung der Vereinten Nationen weiter. In der Nacht hat bereits Bundeskanzler Scholz gesprochen. Rund 150 Staats und Regierungschefs treffen sich bis zum 24. September in New York.
    Statistisches Bundesamt legt Erzeugerpreise vor: Im Juli waren die Erzeugerpreise zum ersten Mal seit rund zweieinhalb Jahren wieder nach unten gegangen. Heute sollen die Daten zu den Preisen im August vorgelegt werden. Sie lassen Rückschlüsse auf die weitere Entwicklung der Verbraucherpreise zu.
    Steinmeier in Italien: Der Bundespräsident besucht Italien bis zum 22. September. Gemeinsam mit Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella wird er Sizilien besuchen, später wird Steinmeier in Venedig erwartet. Außerdem ist für heute die Verleihung des deutsch-italienischen Städtepartnerschaftspreises geplant.

    Zahlen des Tages

    110 und 112. Heute vor 50 Jahren wurde der Beschluss zur bundesweiten Einführung der beiden Notrufnummern gefasst. Einheitliche Nummern gab es zuvor nur in wenigen Großstädten. Durchschnittlich gehen in Deutschlands Notrufzentralen an einem normalen Werktag rund 41.000 Anrufe ein.

    Gesagt

    Auf dem Bild ist ein Zitat von Erich Kästner, darunter eine erwachsende Person und ein Kind die sich an den Händen berühren, während die Sonne unter geht.
    Quelle: iStock.com

    Heute ist der deutsche Weltkindertag. In diesem Jahr lautet das Motto: "Jedes Kind braucht eine Zukunft".

    Weitere Schlagzeilen

    Die Nachrichten im Video

    heute Xpress
    Kurznachrichten im ZDF - immer auf dem Laufenden06.05.2024 | 1:55 min
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    So wird das Wetter heute

    Am Mittwoch lösen sich Nebelfelder im Süden schnell auf. Dann scheint oft die Sonne. Sonst ist es bewölkt, an der Grenze zu Dänemark sind Schauer möglich. An den Küsten weht ein kräftiger Südwestwind. Die Temperatur erreicht 21 bis 27 Grad.
    Das Wetter am Mittwoch 20.09.2029
    Quelle: ZDF

    Zusammengestellt von Anna Grösch
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