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Nachrichten | heute - in Deutschland - heute in Deutschland vom 28. April 2017

Mit den Themen: Bundeswehrsoldat unter Terrorverdacht – Fremdenhass als mögliches Motiv / Altes neues Wahrzeichen in Dresden – Kulturpalast restauriert / Gefahr am Kreidefelsen – Warum Touristen auf Rügen verunglücken

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Leitkultur: Kritik an de Maizieres Zehn-Punkteplan

Innenminister de Maiziere stößt mit seinem Zehn-Punktekatalog zur Leitkultur auf massive Kritik. SPD-Vize Schäfer-Gümbel sprach von einer "peinlichen Inszenierung", Ex-Umweltminister Trittin (Grüne) von "purer rechter Stimmungsmache". FDP-Chef Lindner sagte, de Maiziere wärme alte Debatten auf. Der CDU-Politiker hatte in der "Bild am Sonntag" in zehn Punkten dargelegt, was für ihn Leitkultur heißt - etwa sich zur Begrüßung die Hand zu geben, sein Gesicht zu zeigen, seinen Namen zu nennen oder auch Allgemeinbildung. "Wir sind nicht Burka", schrieb de Maiziere.

Deutschland will Saudi-Arabien bei Militär-Ausbildung helfen

Deutschland will Saudi-Arabien verstärkt bei der Ausbildung von Soldaten, Polizisten und Grenzschützern helfen. Ein entsprechendes Abkommen wurde beim Besuch von Bundeskanzlerin Merkel in Dschidda unterzeichnet. So soll Militärpersonal in Einrichtungen der Bundeswehr ausgebildet werden. Deutschland unterstützt das Königreich schon seit einigen Jahren beim Grenzschutz. Merkel war in Dschidda mit König Salman zusammengetroffen. Amnesty International beklagte zunehmende Menschenrechtsverletzungen in dem Land. Der Staat ist auch im Bürgerkrieg im Jemen aktiv.

Russland-GP: Bottas siegt vor Vettel

Mercedes-Pilot Valtteri Bottas hat seinen ersten Sieg überhaupt in der Formel 1 gefeiert. Der Finne gewann den Großen Preis von Russland in Sotschi vor den beiden Ferrari-Fahrern Sebastian Vettel und Kimi Räikkönen sowie seinem Teamkollegen Lewis Hamilton. Damit sicherte Bottas Mercedes im Duell mit Ferrari den zweiten Erfolg im vierten Saisonrennen. Im WM-Klassement führt nach vier von 20 WM-Läufen 2017 weiterhin Vettel mit 86 Punkten vor Hamilton (73), Bottas (63) und Räikkönen (49). Das nächste Rennen findet am 14. Mai in Barcelona statt.

Hannover 96 und Braunschweig siegen

Der Kampf um den Aufstieg in die Bundesliga bleibt spannend. Einen Tag nach dem Erfolg von Tabellenführer VfB Stuttgart in Nürnberg gewannen auch die Verfolger Eintracht Braunschweig und Hannover 96 ihre Partien des 31.Spieltags. Braunschweig setzte sich mit 1:0 bei 1860 München durch. Hannover gewann sein Heimspiel gegen Fortuna Düsseldorf mit 1:0. Beide niedersächsischen Vereine liegen mit 60 Punkten drei Zähler hinter den Schwaben. Die Würzburger Kickers taumeln weiter dem Abstieg entgegen. Das Team von Trainer Hollerbach verlor das Keller- duell beim Erzgebirge Aue mit 1:3 (0:3)

FDP verabschiedet Wahlprogramm

Die FDP hat ihr Programm für die Bundestagswahl verabschiedet. Im Zentrum stehen die Themen Bildung und Digitalisierung. Das Papier, das auf dem Bundesparteitag in Berlin beschlossen wurde, trägt den Titel "Schauen wir nicht länger zu". Nach Worten von Parteichef Lindner entwerfen die Liberalen darin eine "Agenda 2030" für "die ungeduldige Mitte" der Gesellschaft. Konkret wirbt die Partei für massive Investitionen in Schulen und eine Reform des Bildungsföderalismus'. Zudem soll das Glasfasernetz ausgebaut und ein Digitalministerium eingerichtet werden. Auch die Steuern sollen sinken.

Gesetzlich Krankenversicherung: Schulz will Wirtschaft zur Kasse bitten

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will die gesetzlich Krankenversicherten um fünf Milliarden Euro entlasten. "Ich will, dass die Arbeitgeber sich an den Kosten der Zusatzbeiträge bei den Krankenkassen zur Hälfte beteiligen", sagte der SPD-Vorsitzende der Agentur dpa. "Für einen Durchschnittsverdiener macht das rund 200 Euro pro Jahr aus." Schulz' Vorschlag ist Teil des Wahlprogramms, das die SPD Ende Juni beschließen will. Arbeitsministerin Andrea Nahles hatte eine Rückkehr zur Beitragsparität zu einer zentralen Wahlkampf- forderung der Partei erklärt.

Starke Zunahme stationärer Behandlungen bei Depressionen

Die Zahl der stationären Behandlungen wegen Depressionen hat offenbar stark zugenommen. Laut dem Statistischen Bundesamt stieg die Zahl 2015 bundesweit auf rund 536.000 Fälle, berichtete der MDR. Das sei ein Plus von fast 56 Prozent innerhalb von zehn Jahren. Nach Einschätzung der Psychiaterin Maria Strauß von der Universität Leipzig habe der Anstieg nicht automatisch zu bedeuten, dass es mehr depressive Menschen gibt. Betroffene würden sich inzwischen häufiger outen, außerdem seien die Diagnosemöglichkeiten besser.

Im Himalaya verunglückt: Schweizer Extrem-Bergsteiger Steck ist tot

Der Schweizer Extrem-Bergsteiger Ueli Steck ist am Mount Everest tödlich verunglückt. Er sei am Sonntagmorgen an der Nuptse-Wand ums Leben gekommen, teilten die nepalesischen Behörden mit. Offenbar sei er ausgerutscht und abgestürzt. Der Leichnam wurde geborgen. Der 40-Jährige war einer der angesehensten Bergsteiger seiner Generation und bekannt für seine gewagten schnellen Aufstiege. Er hatte mehrere Geschwindigkeitsrekorde gebrochen. Im Himalaya wollte der innerhalb von 48 Stunden sowohl den Mount Everest als auch den benachbarten Lhotse besteigen.

Amnesty: Menschenrechtsverletzungen in Saudi-Arabien nehmen zu

Amnesty International beklagt zunehmende Menschenrechtsverletzungen in Saudi- Arabien. "Wir sehen einen negativen Trend", sagte Amnesty-Experte Rene Wildangel der Agentur dpa. "Es ist mittlerweile so, dass sich fast alle Menschen in Saudi-Arabien, die sich für die Menschenrechte einsetzen oder kritisch äußern, im Gefängnis sitzen." Auch die Situation von Frauen habe sich nicht verbessert und Saudi-Arabien gehöre zu den Ländern mit den meisten Hinrichtungen. Amnesty erwartet von Kanzlerin Merkel, dass sie bei ihrem Besuch die Situation anspricht.

May will Brexit und Handelsabkommen parallel verhandeln

Die britische Premierministerin May hält an ihrer Forderung fest, den Austritt ihres Landes und ein künftiges Handelsabkommen gleichzeitig zu verhandeln. "Nichts ist vereinbart, bevor alles vereinbart ist", sagte May bei BBC. Sie ziehe weiterhin kein Abkommen einem schlechten Abkommen mit der EU vor. Sie geht damit auf Konfrontation mit den 27 EU-Staats- und Regierungschefs. Die hatten sich am Samstag bei einem Sondergipfel in Brüssel auf Richtlinien geeinigt, die zuerst eine Einigung über ausstehende finanzielle Verpflichtungen der Briten vorsehen.

Al Sabah tritt von Ämtern zurück

Der mächtige sportpolitische Strippenzieher Ahmad Al Fahad Al Sabah (Kuwait) zieht sich mit sofortiger Wirkung von allen seinen Ämtern im Weltfußball zurück. Das berichtete die BBC. Der Scheich reagiert damit auf die in den USA erhobenen Vorwürfe, laut derer er in den Korruptionsskandal um Guams in New York vor Gericht stehenden Verbandsboss Richard Lai verwickelt sei. "Ich weise die Vorwürfe energisch zurück und arbeite mit den Behörden zusammen, um diese für mich total überraschenden Vorwürfe zu widerlegen", erklärte der 53-Jährige.

Merkel bei saudischem König eingetroffen

Kanzlerin Merkel ist in der saudi-arabischen Hafenstadt Dschidda eingetroffen. Sie will mit dem Königshaus über Terror-Bekämpfung und Kriege sowie Klimaschutz und Frauenrechte sprechen. Zudem soll eine deutsche Wirtschaftsdelegation Abkommen erzielen, die Handelshemmnisse zwischen den Staaten abbauen. Merkel trifft sich aber auch mit Vertretern der Zivilgesellschaft. Die Menschenrechtslage in Saudi-Arabien gilt wegen der Todesstrafe, öffentlichen Auspeitschungen, inhaftierter Journalisten und massiv eingeschränkter Frauenrechte als verheerend.

Berliner Linken-Abgeordnete stand auf Liste von Franco A.

Die Berliner Linken-Abgeordnete Anne Helm stand nach eigenen Angaben auf einer Liste des terrorverdächtigen Oberleutnants Franco A.. Darüber habe sie das Landeskriminalamt informiert, schrieb die Landespolitikerin auf Twitter. Medienberichten zufolge soll der festgenommene Bundeswehrsoldat mit rechtsextremem Hintergrund eine Liste mit möglichen Anschlagsopfern geführt haben. Franco A. war letzten Mittwoch festgenommen worden und befindet sich seither in U-Haft. Bislang schweigt der 28-Jährige zu den Vorwürfen.

FDP gegen Verbot von Versandhandel mit Medikamenten

Die FDP hat sich gegen ein Verbot des Versandhandels mit rezeptpflichtigen Medikamenten ausgesprochen. Der Parteitag in Berlin stimmte am Sonntag einer entsprechenden Passage im Wahlprogramm der Liberalen zu. Die flächendeckende Versorgung mit rezeptpflichtigen Arzneimitteln rund um die Uhr solle erhalten werden. Gesundheitsminister Gröhe (CDU) hatte zuvor einen Gesetzentwurf für ein Verbot des Versandhandels mit verschreibungspflichtigen Präparaten vorgelegt. Die SPD lehnt das Vorhaben in der großen Koalition ab.

Elf Tote bei Minibusunfall in Pakistan

Im gebirgigen Nordwesten Pakistans ist nach Polizeiangaben ein Kleinbus in eine Schlucht gestürzt. Dabei seien elf Menschen getötet worden. Neun weitere Personen seien bei dem Unfall im Bezirk Upper Dir verletzt worden. Suchtrupps hielten an der Unfallstelle Ausschau nach möglichen weiteren Opfern. Die Unfallursache war zunächst unklar. In Pakistan kommt es oft zu Unfällen. Gründe dafür sind vor allem schlecht gewartete Fahrzeuge, rücksichtsloses Fahren und fehlende Infrastruktur.

Tote nach Tornado-Serie in Texas

Bei einer Serie von Tornados im Osten des US-Bundesstaats Texas sind mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen. Das sagte der Chef der Feuerwehr in der besonders betroffenen Stadt Canton östlich der Metropole Dallas. Man rechne damit, bei Tagesanbruch weitere Tote zu finden, es könnte noch Vermisste geben. Die Stürme zogen laut Wetterdienst über mehrere Bezirke hinweg. Zahlreiche Häuser wurden den Berichten zufolge beschädigt, auf der Autobahn Interstate 20 wirbelten die Stürme Dutzende Autos durch die Luft. Aus Sicherheitsgründen wurden Autobahnen gesperrt, da mit weiteren Tornados gerechnet wurde.

Urteil gegen geständigen VW-Ingenieur in USA auf Juli verschoben

Im Dieselskandal soll das erste Urteil in den USA gegen einen VW-Mitarbeiter nun am 26. Juli verkündet werden. Eigentlich wollte Richter Cox in Detroit sein Urteil am Mittwoch verkünden. Demnach hatte die Verteidigung die Verlegung beantragt, da ihr Unterlagen nicht rechtzeitig vorgelegt worden seien. Der VW-Mitarbeiter war im Juni 2016 festgenommen worden und hatte seitdem als Kronzeuge fungiert. Er hatte vor dem Detroiter Gericht zugegeben, am Konzernsitz in Wolfsburg und später in den USA Teil einer fast zehn Jahre andauernden Verschwörung gewesen zu sein.

Papst will in Venezuela vermitteln

Der Papst erwägt eine Vermittlerrolle im blutigen Konflikt zwischen Regierung und Opposition in Venezuela. Der Vatikan sei bereit, angesichts der schweren Krise zu helfen, "aber nur unter sehr klaren Bedingungen", erklärte Papst Franziskus. Für das Scheitern eines ersten Dialogversuchs Ende vergangenen Jahres machte der Papst ungenaue und von den Konfliktparteien nicht akzeptierte Vorschläge verantwortlich, wie die Zeitung "El Nacional" berichtete. Venezuela müsse unbedingt geholfen werden, doch seien Garantien von beiden Seiten notwendig, so Franziskus.

Nach Hinrichtung: US-Gericht ordnet Autopsie an

Nach der jüngsten Hinrichtung eines Straftäters im US-Bundesstaat Arkansas hat ein Gericht die Autopsie der Leiche angeordnet. Bundesrichterin Baker wies die Behörden an, Blut- und Gewebeproben des Hingerichteten aufzubewahren, damit mögliche Regelverstöße untersucht werden können. Der verurteilte Mörder war am Donnerstagabend hingerichtet worden. Seine Anwälte hatten umgehend eine Untersuchung gefordert, weil der 38-Jährige während der Exekution "gelitten" habe. Er habe gehustet, sein Körper habe gezuckt und sich verkrampft.

Bericht: Schweizer Spion in Frankfurt am Main festgenommen

Die Bundesanwaltschaft ermittelt offenbar gegen einen mutmaßlichen Spion des Schweizer Geheimdienstes wegen der Bespitzelung von deutschen Steuerfahndern. Der Agent soll aufgrund der Ankäufe von sogenannten Steuer-CDs in Deutschland eingesetzt worden sein, berichtet "Die Welt" online. Demnach wurde der 54-Jährige Daniel M. vergangenen Freitag in Frankfurt am Main von BKA-Beamten wegen des Verdachts der "geheimdienstlichen Agententätigkeit" festgenommen. Ein Hotelzimmer, Wohnungen und mehrere Geschäftsräume seien durchsucht worden.

Sybille Steinbacher tritt erste Holocaust-Professur an

Die Historikerin Sybille Steinbacher übernimmt die bundesweit erste Holocaust-Professur an der Johann Wolfgang Goethe-Universität in Frankfurt. Sie tritt ihr Amt offiziell am 1. Mai an, wie das hessische Wissenschaftsministerium mitteilte. Steinbacher sei "eine renommierte Expertin auf dem Gebiet der Holocaust-Forschung". Die Professur wird im Fachbereich Philosophie und Geschichtswissenschaften angesiedelt. Zuletzt hatte Steinbacher an der Universität Wien Zeitgeschichte gelehrt.

Merkel zu Saudi-Arabien-Reise aufgebrochen

Kanzlerin Merkel ist am Morgen nach Saudi-Arabien abgeflogen. Sie brach mit einer hochrangigen Wirtschaftsdelegation zu einem eintägigen Aufenthalt in der Hafenstadt Dschidda auf. Mit dem Königshaus will sie dort über Terrorbekämpfung, Klimaschutz und Frauenrechte sprechen. Zum einen will die Kanzlerin in den Gesprächen mit König Salman und Kronprinz Mohammed bin Naif den G20-Gipfel im Juli in Hamburg vorbereiten, an dem auch Saudi-Arabien teilnimmt. Zum anderen sollen Regierungs- und Wirtschaftsabkommen geschlossen werden.

Spitzenwinzer wollen "Bezeichnungsdschungel" lichten

Den "Bezeichnungsdschungel" auf den Etiketten der Weinflaschen möchte der Präsident des Verbandes Deutscher Prädikatsweingüter (VDP) lichten. "Ein Fass Wein kann mit 15 bis 20 verschiedenen Bezeichnungen abgefüllt werden", sagte Steffen Christmann der dpa. "Den Kunden ist das zu kompliziert." Gerade ausländische Kunden schrecke die Begriffsvielfalt ab. Deutscher Wein insgesamt habe seit 2008 die Hälfte seines Exports verloren, während die VDP-Spitzenweine, die eine eigene vierstufige Pyramide zur Klassifizierung verwenden, kräftig zugelegt hätten.

Umfrage: Viele Diesel-Fahrer denken über Umstieg nach

Ein großer Teil der Diesel-Fahrer denkt angesichts der hohen Feinstaubbelastung durch Dieselmotoren und drohender Fahrverbote über einen Umstieg auf andere Motortypen nach. Das geht aus einer aktuellen Forsa-Umfrage hervor. Nur noch zwei von fünf Diesel-Fahrern planen demnach beim nächsten Autokauf die erneute Anschaffung eines Diesels. Der Rest will wechseln oder ist unsicher. Fast jeder dritte will einen Benziner kaufen, jeder siebte ein Hybridfahrzeug. Reine Elektroautos werden kaum in Betracht gezogen - auch wegen der geringen Reichweite und der hohen Kosten.

Fischhändler will 80 Elektroautos der Post kaufen

Die Deutsche Post hat für ihren Elektrolieferwagen einen Großkunden gefunden. Der Fischgroßhändler Deutsche See will 80 Streetscooter kaufen, bestätigte Firmenchef Egbert Miebach der "Bild am Sonntag". "Volkswagen konnte und wollte uns in zehn Jahren keine Elektrolösung für unseren Nutzfahrzeugbedarf bieten", so Miebach. Zur CO2-Reduzierung hatte er VW-Fahrzeuge mit BlueMotion-Dieseltechnologie gekauft. Nach Bekanntwerden der Abgasmanipulationen hatte er eine Schadenersatzklage über 11,9 Millionen Euro gegen VW eingereicht.

Unsere Korrespondenten vor Ort

ein blick auf das neue digitale nachrichtenstudio (l) des zweiten deutschen fernsehens (zdf), aufgenommen am montag (29.06.2009) auf dem gelaende des zdf in mainz. das zdf sendet seine nachrichten vom 17. juli an in voellig neuem design und aus einem virtuellen studio. fuer rund 30 millionen euro ist dafuer auf dem mainzer lerchenberg ein mehr als 2600 quadratmeter grosser komplex mit zwei studioflaechen entstanden. kernstueck des groesseren "n1" ist ein geschwungener, dreifluegeliger tisch. foto: fredrik v

Politik | Länderspiegel -

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