Machtprobe für von der Leyen?:EU-Kommission: Der Boys Club von Brüssel
Die politische Sommerpause ist auch in Brüssel vorbei, EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen startet mit einem Problem in ihre zweite Amtszeit: zu viele Männer.
Machtprobe zu Beginn der zweiten Amtszeit?
Die 27 Mitglieder des Kollegiums sind während der fünfjährigen Amtszeit die politische Führung der Kommission, sie schlagen Gesetze vor und achten darauf, dass EU-Recht eingehalten wird. Die Präsidentin weist ihnen bestimmte Politikbereiche zu.
Nachdem alle Vorschläge der Mitgliedstaaten eingegangen sind, wird die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen offiziell ihr Kollegium nominieren, mit dem jeweils dazugehörigen Ressort. Jede vorgeschlagene Person wird dann vom EU-Parlament in den jeweiligen Fachausschüssen befragt. Das Europäische Parlament stimmt dann über das komplette Kollegium der Kommissare ab.
Quelle: Europäisches Parlament, EU-Kommission
Keine qualifizierten Frauen?
Es ist nicht immer die europapolitische Kompetenz das allererste Kriterium. Sondern da haben koalitionspolitische, parteipolitische Erwägungen häufig ein größeres Gewicht, als die tatsächliche Fachkompetenz.
Josef Janning, Politikwissenschaftler
Frauenquote in der Kommission nicht vorgegeben
Ich glaube, dass wir mit der Genderfrage erst die erste Etappe dieses Vorspiels sehen. Die zweite Etappe wird dann das Ringen um die Ressortverteilung sein.
Josef Janning, Politikwissenschaftler
Das sind die Nominierten
Ursula von der Leyen, EU-Kommissionspräsidentin ist bereits für ihre zweite Amtszeit bestätigt.
Frankreich:
Thierry Breton, EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen
Kroatien:
Dubravka Šuica, EU-Kommissarin für Demokratie und Demografie
Lettland:
Valdis Dombrovskis, EU-Kommissar für Handel
Niederlande:
Wopke Hoekstra, EU-Kommissar für Klima
Slovakei:
Maroš Šefčovič, Vizepräsident der EU-Kommission und Kommissar für Beziehungen zwischen den Institutionen
Ungarn:
Olivér Várhelyi, EU-Kommissar für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik
Hadja Lahbib, belgische Außenministerin
Bulgarien:
Ekaterina Zaharieva, Mitglied des bulgarischen Parlaments
Julian Popov, Fellow bei der „European Climate Foundation” (dt: Europäische Klima-Stiftung)
Dänemark:
Dan Jørgensen, dänischer Minister für Entwicklungszusammenarbeit und globale Klimapolitik
Estland:
Kaja Kallas, ehemals estnische Premierministerin und wird EU-Chefdiplomatin, ihre Nominierung ist bereits gesetzt
Finnland:
Henna Virkkunen, Mitglied des EU-Parlamentes
Griechenland:
Apostolos Tzitzikostas, Gouverneur in Zentral Mazedonien
Irland:
Michael McGrath, Finanzminister in Irland
Italien:
Raffaele Fitto, Italiens Minister für Europa, er gehört zu Giorgia Melonis rechtspopulistischer Fratelli D’Italia.
Litauen:
Andrius Kubilius, Mitglied des EU-Parlamentes
Luxemburg:
Christophe Hansen, Mitglied des EU-Parlamentes
Malta:
Glenn Micallef, Berater des Premierministers in EU-Frage
Österreich:
Magnus Brunner, bisher ist er Österreichs Finanzminister
Polen:
Piotr Serafin, Polens Botschafter für die EU
Portugal:
Maria Luís Albuquerque, Wirtschaftswissenschaftlerin und ehemalige Finanzministerin Portugals
Rumänien:
Roxana Mînzatu, Mitglied des EU-Parlaments
Slowenien:
Tomaž Vesel, ehemaliger Präsident des Rechnungshofes von Slowenien
Spanien:
Teresa Ribera, Ministerin für ökologischen Wandel und stellvertretende Premierministerin
Schweden:
Jessika Roswall, Ministerin für EU-Angelegenheiten
Tschechien:
Jozef Síkela, Minister für Industrie und Handel
Zypern:
Costas Kadis, war früher u.a. Minister für Gesundheit, Bildung und Kultur in Zypern