Pistorius: 9,1 Milliarden Euro Mehrbedarf für Verteidigung

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat den finanziellen Mehrbedarf seines Ressorts auf 9,1 Milliarden Euro beziffert. Einen entsprechenden Finanzbedarf für den kommenden Bundeshaushalt hätten die Fachleute in seinem Haus errechnet, sagte Pistorius am Mittwoch im Bundestag.

Er habe diese Summe allerdings "nie gegenüber dem Bundesfinanzminister kommuniziert", fügte Pistorius hinzu. Über die exakte Größenordnung müsse noch in den anstehenden Haushaltsverhandlungen beraten werden.

Die Nato hatte bereits auf ihrem Gipfel 2014 in Wales beschlossen, dass alle Mitgliedstaaten perspektivisch mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung ausgeben. Im vergangenen Jahr erreichten nur sieben Nato-Länder dieses Ziel. Vor allem die USA und die Osteuropäer drängen darauf, die zwei Prozent auf dem Nato-Gipfel im Juli in Vilnius als Untergrenze festzulegen.

Der Bundes-Etat für nächstes Jahr sorgt in der Koalition seit Monaten für Unruhe. Mehrere Ministerien meldeten teils hohen Mehrbedarf an. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will aber die Schuldenbremse einhalten und schließt Steuererhöhungen aus. Es gibt daher eine Finanzierungslücke von rund 20 Milliarden Euro. Die übliche Verabschiedung von Eckpunkten im März hatte der Finanzminister abgesagt.

Pistorius betonte im Bundestag, dass erheblich in die Ausstattung der Bundeswehr investiert werden müsse, um sie in allen Bereichen einsatzfähig zu machen. Gleichzeitig sagte er: "Wir müssen mehr Menschen für eine berufliche Perspektive in der Bundeswehr gewinnen."

Auf die Frage, wie mehr Frauen für die Bundeswehr gewonnen werden könnten, erklärte er: Die aktuelle Frauenquote in der Truppe liege bei "nicht einmal zehn Prozent", was ihn "sehr unzufrieden" mache. Nur im Sanitätsdienst seien Frauen bislang stärker vertreten. Die Bundeswehr brauche aber mehr Frauen und mehr Menschen mit Migrationsgeschichte.

Pistorius kündigte ein neues Konzept an, um die Truppe für neue Bewerberinnen und Bewerber attraktiver zu machen. Im Moment sei es für die Interessenten oft "nicht so, dass man sich herzlich willkommen fühlt", sagte der Minister. Es gehe nun darum, "schnell diejenigen an uns zu binden, die ein Interesse daran haben, Dienst bei der Bundeswehr zu versehen".