Bundeskanzler Olaf Scholz hat Präsident Luiz Inácio Lula da Silva in Brasilien besucht. Die Ukraine, der Regenwald und die Demokratie waren zentrale Themen.
Während seines Aufenthaltes in Brasilien sprach Bundeskanzler Scholz mit dem brasilianischen Präsidenten Lula über wirtschaftliche Zusammenarbeit und den Ukraine-Krieg.
Nach dem Machtwechsel in Brasilien will Bundeskanzler Olaf Scholz ein neues Kapitel in den Beziehungen zum größten und bevölkerungsreichsten Land Lateinamerikas aufschlagen. "Wir freuen uns alle, dass Brasilien zurück auf der Weltbühne ist", sagte Scholz am Montag bei einer Pressekonferenz mit dem neuen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva in Brasília.
Er freue sich nun auf eine gute und lange Zusammenarbeit. Lula umarmte Scholz nach diesen Worten spontan.
Bis 2050 wird der Lithium-Bedarf weltweit auf das Hundertfache ansteigen. Scholz versuche jetzt Verträge in Südamerika abzuschließen, erklärt ZDF-Korrespondent Klaus Brodbeck:
Bekenntnis zum Schutz des Regenwaldes
Der 77-jährige Linkspolitiker Lula hatte sich im Oktober in einer Stichwahl gegen den rechten Jair Bolsonaro durchgesetzt, der auch als "Donald Trump der Tropen" bezeichnet wird. Am 1. Januar wurde Lula in Anwesenheit von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vereidigt.
Scholz ist danach der erste Regierungschef, der den neuen Präsidenten in der Hauptstadt Brasília besucht. Lula hat sich zur Bekämpfung des Klimawandels bekannt und will dafür die Abholzung des Regenwaldes bremsen. Scholz sagte ihm dafür Unterstützung zu und sprach von einer neuen Partnerschaft gegen den Klimawandel.
Lula: Keine Munition für die Ukraine
Hoffnungen auf die Lieferung von Munition für die von Deutschland in die Ukraine gelieferten Gepard-Flugabwehrpanzer oder für Leopard-Panzer erteilte Lula dagegen eine klare Absage. "Brasilien hat kein Interesse, die Munition weiterzugeben, damit sie im Krieg zwischen der Ukraine und Russland benutzt wird", sagte er in der gemeinsamen Pressekonferenz.
Brasiliens Präsident Lula da Silva hat sich beim Besuch von Bundeskanzler Scholz für Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine eingesetzt. Mit seiner Bitte für Munition für den Gepard-Panzer blitze Scholz ab.
Bereits im April vergangenen Jahres - kurz nach Kriegsbeginn - hatte Deutschland sich in Brasilien um Gepard-Munition bemüht und auf bis zu 300.000 Schuss gehofft. Jetzt steht fest, dass daraus nichts wird.
Sein Land werde mit anderen Ländern zusammenarbeiten, um Frieden in der Ukraine zu erreichen, da Brasilien keine Partei ergriffen habe, erklärte Lula. China spiele bei den Friedensgesprächen eine wichtige Rolle, die er bei einem geplanten Besuch in Peking im März besprechen werde.
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Bundeskanzler Olaf Scholz ist auf Werbetour in Südamerika. Die Themen sind so vielschichtig wie seine Gesprächspartner. Welche Interessen dahinterstehen.
Regierungskonsultationen ab Herbst
Für den Herbst kündigte der Kanzler eine Wiederaufnahme der deutsch-brasilianischen Regierungskonsultationen an, die nach der Premiere 2015 während der Regierungszeit Bolsonaros ausgesetzt wurden. Mit Blick auf die Angriffe auf Regierungsinstitutionen in Brasília am 8. Januar dieses Jahres sicherte Scholz dem Präsidenten die Unterstützung bei der Verteidigung der Demokratie zu.
Dies sei "eine Mahnung, dass wir alles tun müssen, um die Demokratie zu verteidigen", sagte Scholz weiter.
Spuren der Gewalt weiter sichtbar
Am 8. Januar hatten Tausende Bolsonaro-Anhänger das Regierungsviertel in Brasília gestürmt. Sie brachten kurzzeitig die Schaltzentralen der wichtigsten Staatsgewalten des Landes unter ihre Kontrolle: Sie drangen in den Kongress, den Obersten Gerichtshof und den Regierungssitz Palácio do Planalto ein, randalierten in Büros und Sitzungssälen und hinterließen eine Spur der Zerstörung. Die Polizei wirkte völlig überrumpelt.
Nach dem Sturm seiner Anhänger auf das Regierungsviertel will der Oberste Gerichtshof in Brasilien ermitteln, welche Rolle Ex-Präsident Bolsonaro dabei spielte.
Beim Besuch des Kanzlers im Präsidentenpalast waren die Spuren noch zu sehen. Die Fensterfront war an einigen Stellen mit Holzplatten ausgebessert. Scholz will bis Dienstag in Brasilien bleiben, der letzten Station seiner viertägigen Südamerika-Reise, die ihn bereits nach Argentinien und Chile führte. Ziel der Kanzlerreise sind vor allem neue Partnerschaften bei der Lieferung von Rohstoffen und Energieträgern.
