Bundeskanzler Olaf Scholz ist auf Werbetour in Südamerika. Die Themen sind so vielschichtig wie seine Gesprächspartner. Welche Interessen dahinterstehen.
Auf seiner Südamerika-Reise wirbt Bundeskanzler Scholz für mehr wirtschaftliche Zusammenarbeit. In Buenos Aires unterzeichnete er ein Abkommen zur Lieferung von grünem Wasserstoff.
Die deutsche Bundesregierung hat sich entschieden: Mit erheblichen finanziellen Mitteln will die Ampel-Koalition den neuen brasilianischen Präsidenten Lula da Silva dabei unterstützen, sein Wahlkampfversprechen einer Null-Abholzungsstrategie umzusetzen.
Entwicklungsministerin Svenja Schulze kündigte ein 100-Tage-Programm für Brasilien an. Deutschland ist mit einer Milliarde Euro bereits einer der größten Unterstützer der Regierung in Brasilia: Die Mittel sollen der Rettung des Regenwalds, aber auch der Energiewende und zur Überwindung der sozialen Spaltung dienen. Auf Anfrage von ZDFheute sagte Ministerin Schulze vor ihrem Brasilienbesuch:
Deutsche E-Mobilität braucht Rohstoffe aus Südamerika
In den brasilianischen Medien sorgte allerdings jüngst eine Meldung für Aufsehen, dass sich die neue Lula-Regierung wiederum entschieden hat, mit eigenen Mitteln bei der Finanzierung einer Gas-Pipeline im Nachbarland Argentinien zu helfen. Dies widerspreche eigentlich den selbst formulierten Klimazielen.
Bundeskanzler Olaf Scholz reist ab Samstag nach Argentinien, Chile und Brasilien; Schulze ist in Brasilien vor Ort. Neben der Rettung des Regenwaldes ist für die deutsche Regierung noch ein anderes Thema von zentraler Bedeutung. Insbesondere in Chile und Argentinien gibt es reichhaltige Lithium-Vorkommen.
Bundeskanzler Scholz hat eine neue Rohstoffpartnerschaft mit Chile angekündigt. Chile verfügt über viel Lithium, das beispielsweise für Batterien in E-Autos verwendet wird.
Der Rohstoff gilt als Schlüsselmaterial für die emissionsfreie E-Mobilität, weil er für den Bau von Akkus benötigt wird. Im sogenannten Lithium-Dreieck, zu dem auch noch Bolivien gehört, liegen rund zwei Drittel der weltweit vermuteten Lithium-Vorkommen.
Konkurrenz für deutschen Rohstoffbedarf aus China
China hat sich hier mit Milliarden-Investitionen einen riesigen Vorsprung erarbeitet, ist in allen Ländern mit langfristigen Lizenzen ausgestattet, entweder selbst an Lithiumkarbonat-Anlagen beteiligt, hat entsprechende Unternehmen gekauft oder hält Anteile an den Firmen, die in der Schlüsseltechnologie derzeit vor Ort den Markt anführen - so die Analyse von Carl Moses, Wirtschaftsexperte und Berater aus Buenos Aires, Argentinien im Gespräch mit ZDFheute:
Ohne Lithium keine modernen Akkus. Doch Umweltschützer warnen vor den Abbaurisiken und Langzeitfolgen wie hier in der chilenischen Salzebene.
Junge deutsche Unternehmen projektbeteiligt in Argentinien
Deutschland verlor dagegen den Wettbewerb um eine Pole-Position mit China in Bolivien. Ein deutsch-bolivianisches Joint-Venture scheiterte unter anderem an der innenpolitischen Krise in der Andennation, dafür schloss ein chinesisches Unternehmen nun einen Milliardenvertrag in Bolivien ab.
Laut bolivianischen Medienberichten ist damit der große erste ausländische Investor unter Dach und Fach. Doch es gibt auch Hoffnungsschimmer. In Chile und Argentinien sind junge deutsche Unternehmen aus Thüringen und Sachsen an interessanten Projekten beteiligt oder stehen in der Start-Position.
Freihandelsvertrag voranbringen
Auch in einem anderen Punkt will Deutschland Tempo machen. Weil Berlin und Brüssel wegen der wieder gestiegenen Amazonas-Abholzungszahlen unter Lulas rechtsgerichtetem Vorgänger Jair Bolsonaro das unterschriftsreife EU-Freihandelsabkommen auf Eis legten, kommt es nun auf beiden Seiten zu Bewegung.
Der brasilianische Präsident Lula da Silva hat versprochen, die Entwaldung zu stoppen und den Klimaschutz wieder ernst zu nehmen.
Lula kündigte jüngst bei einem Besuch in Uruguay an, einem EU-Freihandelsabkommen des südamerikanischen Staatenbundes Mercosur zeitlichen Vorrang gegenüber einem entsprechenden Abkommen mit China einzuräumen.
Der Vertrag ist allerdings bei Umweltschutz und Menschenrechtsorganisationen umstritten, weil er die Rechte indigener Völker in Südamerika zu wenig berücksichtige. Inwieweit nachverhandelt wird, dürfte Thema der Unterredungen in Santiago, Buenos Aires und Brasilia sein.
- Scholz reist in neuem Flieger nach Südamerika
Die Vorgängermaschine sorgte 2018 für eine Panne, die neue "Adenauer" soll es nun besser machen. Mit dem neuen Regierungsflieger ging es für Kanzler Scholz nun nach Südamerika.
