Krisen-Prävention stockt: Masken-Reserve ist nicht in Sicht
Krisen-Prävention stockt:Warum die Masken-Reserve nicht in Sicht ist
von Julia Klaus
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Für medizinische Krisen will Deutschland eine Not-Reserve an Masken, Medikamenten und anderer Schutzausrüstung aufbauen. Doch die Ziele werden wohl nicht rechtzeitig erreicht.
Sollen eigentlich in Deutschland hergestellt und bevorratet werden: Masken für mögliche künftige Pandemien.
Quelle: Reuters
Vor knapp drei Jahren sagte der Virologe Christian Drosten einen Satz, der auch zur heutigen Corona-Politik passt: "There is no glory in prevention." Auf Deutsch: In der Prävention liegt kein Ruhm. Und wo kein Glanz und auch kein Druck, da geben Ministerien offenbar zu früh nach.
Eigentlich wollte die Bundesregierung aus der Masken-Knappheit der ersten Monate lernen. Statt überteuerter Einkäufe minderwertiger Produkte sollte eine Dauerreserve medizinischer Güter wie Schutzmasken aufgebaut werden - die sogenannte Nationale Reserve Gesundheitsschutz. Vereinbart wurde das noch unter Schwarz-Rot und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU).
Leere Regale, verzweifelte Patienten: Medikamentenmangel in Deutschland.31.01.2023 | 8:23 min
Masken-Vorrat in weiter Ferne
Doch das Ziel wird offenbar verfehlt, wie die "Welt am Sonntag" zuerst berichtete. Für die nationale Reserve wurden drei Phasen vereinbart - die dritte soll eigentlich 2023 anlaufen:
Phase 1: Masken und Schutzaurüstung, die noch übrig sind, einlagern
Phase 2: Bestand durch inländische Produktion weiten und aufstocken
Phase 3: Dauerbetrieb mit physischem Vorrat für einen Monat und Produktionskapazitäten für ein halbes Jahr für Bedarfe im Gesundheitssektor
Doch wie das Bundesgesundheitsministerium von Karl Lauterbach (SPD) ZDFheute bestätigt, ist ein Dauerbetrieb noch nicht in Sicht:
Die laufenden Planungen (...) stehen jedoch aktuell unter Finanzierungsvorbehalt. Denn für die Phasen 2 und 3 wurden bislang keine Haushaltsmittel für die weitere Konzeptionierung sowie mögliche Beschaffungen zugewiesen.
Sprecher Bundesgesundheitsministerium
Und erst, wenn die Mittel bewilligt seien, werde man Konzepte zur "Menge und Art der einzulagernden Güter" fortführen. Heißt: So lange kein Geld zugesagt wurde, geht es erst einmal nicht weiter mit dem Notvorrat.
Neben Pandemie-Vorsorge geht es auch um das Szenario eines Nato-Bündnisfalls
Die medizinische Notreserve aus Masken, Schutzausrüstung und Medikamenten soll Deutschland nicht nur besser auf mögliche kommende Pandemien vorbereiten. Mitgedacht werden sollen auch Krisen-Szenarien wie ein Nato-Bündnisfall mit Tausenden Verletzten pro Woche oder ein Ausfall von Lieferketten.
Im Bundesgesundheitsministerium verweist man auf einen Beschluss des Haushaltsausschusses vom November, in dem die Bundesregierung zur Prüfung aufgefordert wurde, ob ein physischer Vorrat an Masken und anderer Ausrüstung denn tatsächlich nötig und wirtschaftlich sei. Diesen Seitenhieb in Richtung Finanzministerium weist das Haus von Christian Lindner (FDP) laut "Welt" aber zurück: Den Ressorts stehe es im Zuge der Haushaltsaufstellung grundsätzlich frei, "entsprechende Prioritäten zu setzen".
Um wie viel Geld es insgesamt geht, ist unklar. Für eine stabile nationale Reserve reicht es jedenfalls nicht, ein einziges Mal groß einzukaufen. Medikamente und auch Masken laufen irgendwann ab, müssen also fortlaufend ersetzt werden, auch wenn sie nicht benutzt werden. In der Präventionsarbeit liegt vielfach kein Ruhm - sie kostet auch richtig Geld.
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