MerklisteSuche
    Politik
    Deutschland

    Petition gegen Höcke: Mehr als 1,67 Millionen unterschreiben

    Grundrechtsentzug gefordert:1,67 Millionen Unterschriften gegen Höcke

    |

    Die Petition "Wehrhafte Demokratie: Höcke stoppen!" haben bisher 1,67 Millionen Menschen unterzeichnet. Die Initiatoren wollen AfD-Politiker Björn Höcke Grundrechte entziehen.

    Björn Höcke
    Eine Petition fordert den Entzug von Grundrechten gegen AfD-Politiker Björn Höcke.16.01.2024 | 2:06 min
    Mehr als 1,67 Millionen Menschen haben bislang eine Online-Petition zur Einschränkung der Grundrechte des rechtsextremen AfD-Politikers Björn Höcke unterschrieben. Damit soll der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag das Recht verlieren, sich zur Wahl aufstellen zu lassen und ein öffentliches Amt zu bekleiden.
    Die Unterschriften wurden am Donnerstag vom Initiator der Petition, Indra Ghosh, vor dem Reichstagsgebäude an die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Britta Haßelmann, übergeben, wie die Kampagnen-Plattform Campact mitteilte. Angefragt gewesen seien alle Vorsitzenden der demokratischen Fraktionen im Bundestag, hieß es.

    Petition fordert Maßnahmen von Bundesregierung gegen Höcke

    Die Petition "Wehrhafte Demokratie: Höcke stoppen!", die im November gestartet ist, fordert die Bundesregierung auf, beim Bundesverfassungsgericht einen Antrag auf Grundrechtsverwirkung gemäß Grundgesetz-Artikel 18 zu stellen.
    Menschen demonstrieren gegen Rechtsextremismus
    Auch dieses Wochenende hat es wieder bundesweit Demonstrationen gegen Rechtsextremismus gegeben. Allein in Düsseldorf gingen 100.000 Menschen auf die Straße.27.01.2024 | 1:29 min
    Artikel 18 besagt, dass eine Person bestimmte Grundrechte verwirkt, wenn sie diese Grundrechte "zum Kampf gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung missbraucht".
    Zu diesen Grundrechten gehören die Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Versammlungsfreiheit, Vereinigungsfreiheit, das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis, das Eigentum oder das Asylrecht. Welche Rechte im Einzelnen und in welchem Ausmaß eingeschränkt werden, muss das Bundesverfassungsgericht festlegen.

    Petition gegen AfD-Politiker
    :Können Höcke Grundrechte entzogen werden?

    Können AfD-Politiker Björn Höcke Grundrechte entzogen werden? Das fordert eine Online-Petition. Was ein Antrag auf Grundrechtsverwirkung gegen Höcke bedeuten würde.
    von Samuel Kirsch und Lara Leidig
    Björn Höckean einem Mikrofon im Thüringer Landtag.
    mit Video
    Quelle: epd
    Thema
    AfD

    Mehr zur AfD